Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem VBB dafür einzusetzen, dass das Seniorenticket (VBB-Abo 65 plus) zukünftig auch für einzelne Monate - und nicht wie bislang nur jahresweise - erworben…
Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwiefern bei bezirkseigenen Aufzugsanlagen eine Energierückspeisung wirtschaftlich und technisch möglich ist. Generell soll bei Neubau und Umbauten/ notwendigen Nachrüstungen von Aufzugsanlagen die Verwendung von…
Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, welche Straßen in Reinickendorf für das Modellvorhaben „Berliner Begegnungszonen“ der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt geeignet sind und entsprechend umgestaltet werden können. Gilbert Collé,…
Das Bezirksamt wird ersucht, die Konsequenzen, die aus der Entwicklung der Grundschülerzahlen zu ziehen sind, ausführlich in den Gremien innerhalb der BVV und außerhalb (Bezirksschulbeirat) zu diskutieren und diese Gremien…
Die SPD-Fraktion in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung begrüßt, dass es seit dem 7. November mit Oliver Rabitsch nun endlich auch in Reinickendorf einen bezirklichen Integrationsbeauftragten gibt. Dazu erklärt die Vorsitzende des Integrationsausschusses Karin Hiller-Ewers: „Der neue Integrationsbeauftragte hat sich in dieser Woche im Integrationsausschuss vorgestellt, und wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit ihm.“ (mehr …)
Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, durch welche Maßnahmen das Abbiegen von Verkehrsteilnehmern von der Schluchseestraße auf den Zabel-Krüger-Damm zu den Hauptverkehrszeiten sicherer gemacht werden kann. (mehr …)
Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, durch welche Maßnahmen die Verkehrssicherheit im Öschelbrunner Weg für Fußgänger, die die Straße auf Höhe des Spazierweges am Packereigraben überqueren, verbessert werden kann. (mehr …)
Das Bezirksamt wird ersucht, über den jeweiligen Sanierungsbedarf der sanitären Anlagen an den einzelnen Reinickendorfer Schulen zu berichten und der BVV den Vorschlag einer Prioritätenliste nach Haushaltsjahren zu ihrer Instandsetzung vorzulegen. (mehr …)
Das Bezirksamt wird ersucht, die historische Leuchte auf dem nördlichen Treppenabgang der Treppenanlage am Zeltinger Platz Höhe Taxistand analog der Ausführung auf der südlichen Seite wiederherzustellen. (mehr …)
Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:
SPD-Fraktion Reinickendorf fordert Berliner Gesamtkonzept zur Unterbringung von Flüchtlingen
Für die steigende Zahl von Flüchtlingen und Asylbewerbern, die Berlin zurzeit erreichen, müssen angemessene Unterkünfte zur Verfügung gestellt werden. „Daran muss auch der Bezirk Reinickendorf seinen gerechten Anteil leisten“, fordert die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion in der BVV Reinickendorf Carmen Regin. Bis vor kurzem gab es im Bezirk keine Unterkünfte für Flüchtlinge. Die SPD-Fraktion hat deshalb bereits im Oktober ein Antrag in die BVV eingebracht, der das Bezirksamt auffordert, den Senat bei der Suche nach angemessenen Unterkünften zu unterstützten. (mehr …)
Bezirksverordnetenversammlung schließt Akteneinsicht zur Peter-Witte-Schule mit kritischer Bewertung der Abläufe ab
Mit den Stimmen aller Fraktionen hat die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf am Mittwoch einen Antrag der Fraktionen von SPD und Piraten verabschiedet, der die Abläufe im Bezirksamt bemängelt, die im Juni 2012 zur vorschnellen Entscheidung zur Schließung der Peter-Witte-Schule geführt haben. Gleichzeitig kritisiert die BVV, dass es nicht gelungen ist, die Betroffenen und die zuständigen Gremien vorher zu informieren, und dass die Entscheidung ohne Beteiligung der Gremien der BVV und ohne Beschluss des Bezirksamtes erfolgte. (mehr …)
Noch bis zum 30. November ist die Unicef-Ausstellung „Kinder haben Rechte“ in der Südgalerie des Rathaus Reinickendorf zu sehen. (mehr …)
Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:
Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf bemängelt die Abläufe im Bezirksamt Reinickendorf, die im Juni 2012 zur vorschnellen Verkündung des Auslaufens der Peter‐Witte‐Schule geführt haben. (mehr …)
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen dafür einzusetzen, dass zeitnah eine gesamtstädtische Lösung für die Erstunterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen, die alle Bezirke mit einbezieht, entwickelt wird. (mehr …)
In diesem Jahr ist Borsigwalde zum 11. Reinickendorfer Ortsteil geworden. Und wie sich das für einen echten Ortsteil gehört, hat Borsigwalde jetzt auch ein eigenes Wappen. (mehr …)
Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wo im Bezirk Reinickendorf Spielplätze auch mit einem Angebot für Rollstuhlfahrer und bewegungseingeschränkte Kinder bedarfsgerecht gestaltet werden können. (mehr …)
Das Bezirksamt wird ersucht, sämtliche Wohnungsbaupotentiale im Bezirk Reinickendorf ab einer Grundstücksgröße mit einem Wohnungspotential ab 25 Wohneinheiten schriftlich nach folgenden Kriterien aufzulisten (sortiert nach Ortsteilen und Bereich Flughafen Tegel): (mehr …)