PM: AfD-Politikerin fällt auch bei der zweiten Wahl in der BVV durch

Am vergangenen Mittwoch musste sich die AfD-Bezirksverordnete Annerose Schrapp bereits zum dritten Mal als Schriftführerin für den BVV-Vorstand zur Wahl stellen. Zuvor war sie bereits in zwei geheimen Wahlgängen durchgefallen. 

In der 49. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf am 10.02.2021 stellte sich die AfD-Bezirksverordnete Annerose Schrapp zum ersten Mal zur Wahl. Bei der anschließenden geheimen Wahl fiel sie mit 24 Nein-Stimmen, 21 Ja-Stimmen und 5 Enthaltungen durch.

Im zweiten geheimen Wahlgang nach der BVV-Sitzung am 14.04.2021 wurde sie ebenfalls nicht gewählt. Auch in diesem Wahlgang konnte sie nur 19 Stimmen auf sich vereinen. 23 Bezirksverordnete stimmten dagegen und 4 enthielten sich.

Beide Ergebnisse zeigen deutlich die großen Zweifel, die über die Fraktionsgrenzen in der BVV hinweg an der Kandidatin bestehen.  

Zuletzt fiel Frau Schrapp durch eine Redebeitrag zur Großen Anfrage der Linksfraktion zur „Beschulung von Kindern und Jugendlichen mit Fluchterfahrungen in Reinickendorf“ (Drs. 2835/XX) auf, in dem sie von „bildungsarmen Kulturen“ sprach. Sie führte aus, dass die „Kultur des Lernens und der Schulorganisation hier in Deutschland“ bei weitem „die Vorstellung der Eltern und Erwachsenen aus diesen bildungsarmen Kulturen“ übersteige.

Alle Fraktionen wiesen diese diskriminierende Aussage scharf zurück.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Marco Käber führt dazu aus: „Die AfD fällt immer wieder mit für unsere Gesellschaft erschreckenden Aussagen auf. Mit solchen Äußerungen versuchen sie immer wieder ein Klima von Zwietracht und Angst zu schaffen. Dagegen müssen wir uns wehren.“

Auch im dritten Wahlgang, der derzeit nach der 53. BVV-Sitzung wieder als geheime Briefwahl stattfindet, wird die SPD-Fraktion Reinickendorf die Wahl von Frau Schrapp in den BVV-Vorstand nicht unterstützen.

Reinickendorf, 21.05.2021

V.i.S.d.P.: Marco Käber

Fraktionsvorsitzender

Marco.Kaeber@bvv-reinickendorf.de