Geschichtsträchtiger Doppelhaushalt der Zukunftskoalition in Reinickendorf

Marco Käber

Zum ersten Mal in der Geschichte Reinickendorfs gestaltet die Zukunftskoalition der Ampelzählgemeinschaft aus SPD,
Bündnis 90/Grüne und FDP
gemeinsam den Doppelhaushalt 2022/2023.

Hierbei stehen folgende neue Akzente im Fokus, für welche zusätzliche Gelder zur Verfügung gestellt werden:

  • für eine stärkere Beteiligung von Jugendlichen
  • für mehr Klimaschutz durch CO2-neutrale Fahrzeuge des Bezirks
  • für mehr dezentrale Kulturprojekte in allen Teilen Reinickendorfs
  • für mehr Kundenfreundlichkeit und für die Renovierung der Wartebereiche in den Bürgerämtern
  • für mehr Plätze in der Kältehilfe für Obdachlose
  • für verstärkte Hilfen für Opfer von häuslicher Gewalt
  • für mehr Anstrengungen für ein behindertenfreundliches Reinickendorf
  • für die Stärkung unseres Gesundheitsamtes und für zusätzliche dezentrale Impfkampagnen

„Der Doppelhaushalt 2022/2023 ist gekennzeichnet durch deutliche Akzente im Bereich Soziales, im Klimaschutz, bei der Digitalisierung, bei Bürgerbeteiligung und mehr Bürgerfreundlichkeit der Verwaltung. Die Ampelzählgemeinschaft hat diesen soliden Haushalt alleine gegen taktische Blockadehaltungen durchgesetzt und übernimmt damit Verantwortung für Reinickendorf“, erklärt Käber.

„Zur soliden Haushaltsaufstellung gehört auch, dass man neue Personalstellen im Bezirk, so notwendig sie auch sein mögen, erst dann in den Haushalt einstellt, wenn sie vom Senat fest zugesagt und auch sicher finanziert werden, sonst könnte der Reinickendorfer Haushalt schwer ins Trudeln geraten“, fügt Marco Käber hinzu.

Die CDU-Fraktion hat zum ersten Mal in der Geschichte dem Haushalt nicht zugestimmt und will somit anscheinend nicht an den Zukunftsideen in Reinickendorf mitwirken.