![Bessere Flüchtlingsbetreuung und Zusammenarbeit von Land und Bezirken – Klausurtagung der SPD-Fraktion]()
von Fraktion | 27.02.2015 | Aktuelles
Auf der Klausurtagung der Reinickendorfer SPD-Fraktion, zu der sich zu Beginn jedes Jahres die Bezirksverordneten, Stadträte und Abgeordneten der Reinickendorfer SPD für ein Wochenende in das Berliner Umland zurückziehen, um die Arbeitsschwerpunkte für das Jahr festzulegen, stand in diesem Jahr die Zusammenarbeit zwischen dem Land und den Bezirken im Mittelpunkt der Diskussion.
Dazu nahm der Berliner SPD-Faktionsvorsitzende Raed Saleh als Gast teil, der unter anderem über das neue Investitionsprogramm SIWA des Berliner Senats berichtete, mit dem der Berliner Bezirke 70 Millionen Euro vor allem für Schulsanierungen erhalten sollen. In der Diskussion machten die Bezirkspolitiker klar, dass neben dem Geld auch das Personal für die Planung und Umsetzung der Baumaßnahmen notwendig sind und ein weiterer Personalabbau in den Bezirken unter den Bedinungen der wachsenden Stadt eine angemessene Erfüllung der kommunalen Aufgaben zunehmend unmöglich machen würde. Deshalb muss hier gegengesteuert werden. (mehr …)
von Fraktion | 22.01.2015 | Nachrichten
Etwa 500 Reinickendorferinnen und Reinickendorfer sind am 20. Januar der Einladung der SPD-Fraktion und des SPD-Kreisverbandes Reinickendorf zum Neujahrsempfang in den Ernst-Reuter-Saal gefolgt. Eingeladen waren vor allem die Vertreterinnen und Vertreter von Vereinen, Initiativen und Verbänden, die sich in Reinickendorf ehrenamtlich engagieren. Im geselligen Rahmen konnten die Gäste mit den Bezirksverordneten, Stadträten und Abgeordneten der Reinickendorfer SPD und den zahlreichen Besuchern der Landesebene ins Gespräch kommen.
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von Fraktion | 20.01.2015 | Aktuelles, Bauwesen und Stadtplanung, Sozialraumorinetierung
Mit dem Förderprogramm „Aktive Zentren“ unterstützen der Bund und der Berliner Senat die Bezirke bei der Stärkung und Aufwertung zentraler Geschäftsstraßen. Jetzt wird auch die Residenzstraße in Reinickendorf in das Programm aufgenommen. Das Gebiet zwischen Kolpingplatz und Franz-Neumann-Platz soll mit Fördermitteln in Millionenhöhe attraktiver gemacht und die Aufenthaltsqualität verbessert werden. (mehr …)
von Fraktion | 15.01.2015 | Nachrichten
Die BVV Reinickendorf hat zu Beginn Ihrer ersten Sitzung im Jahr 2015 den Opfern der Attentate auf die Zeitschrift Charlie Hebdo, ein jüdisches Geschäft und die Ermordung von Polizisiten in Paris mit einer Schweigeminute gedacht. Reinickendorf hat als Bezirk im ehemaligen französischen Sektor und durch die Partnerschaft mit dem Pariser Vorort Antony enge Verbindungen mit Frankreich. (mehr …)
von Fraktion | 15.01.2015 | Gilbert Collé, Pressemitteilung
Die Entscheidung des Reinickendorfer Bezirksamtes, keine Umstrukturierungsverordnung für die Siedlung am Steinberg aufzustellen, um die Mieter vor der Verdrängung aus ihrem angestammten Wohnumfeld zu schützen, ist eine große Enttäuschung. „Das Bezirksamt versagt beim Schutz der Mieter in der Siedlung am Steinberg“, kritisiert der Fraktionsvorsitzende der SPD in der BVV Reinickendorf, Gilbert Collé den Beschluss. „Nicht nur, dass das Bezirksamt sich weigert, den einstimmig in der BVV gefassten Beschluss umzusetzen, es schlägt auch keine alternativen Maßnahmen vor, mit denen die Mieter in der Siedlung gegen die Vervielfachung ihrer Mieten geschützt werden können. Damit stiehlt sich das Bezirksamt aus seiner Verantwortung für diese Bürgerinnen und Bürger Reinickendorfs!“ (mehr …)
Auf der Klausurtagung der Reinickendorfer SPD-Fraktion, zu der sich zu Beginn jedes Jahres die Bezirksverordneten, Stadträte und Abgeordneten der Reinickendorfer SPD für ein Wochenende in das Berliner Umland zurückziehen, um die Arbeitsschwerpunkte für das Jahr festzulegen, stand in diesem Jahr die Zusammenarbeit zwischen dem Land und den Bezirken im Mittelpunkt der Diskussion.
