Artikel in "Aktuelles"

PM:Genehmigung des Tegeler Hafenfests 2017 – SPD: „Mehr Transparenz tut Not!“

Am 30.5.2017 hat der Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten (BOV) in einer Sondersitzung versucht, durch Akteneinsicht Klarheit in die Verwaltungsabläufe zur Genehmigung des Tegeler Hafenfestes 2017 zu erhalten. Nur Teile der diversen Fragen der Ausschussmitglieder konnten in der Sitzung durch das Bezirksamt abgearbeitet werden. Daher hat man sich darauf verständigt, für den Juni eine weitere Sondersitzung anzuberaumen und zusätzliche Akten angefordert. Dann soll eine endgültige Klärung darüber stattfinden, ob das Genehmigungsverfahren als beanstandungslos bewertet werden kann. weiterlesen

PM: Frühere politische Mitsprache bei der Haushaltsplanaufstellung

BVV Reinickendorf fordert frühere politische Mitsprache bei der Haushaltsplanaufstellung

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Reinickendorf hat in ihrer Sitzung am 10. Mai 2017 einstimmig beschlossen, das Bezirksamt zu ersuchen, die BVV und die Bürgerinnen und Bürger bei der Haushaltsplanaufstellung frühzeitiger als bisher zu beteiligen und die Mitentscheidungsmöglichkeiten zu erhöhen. Der Beschluss ging auf einen gemeinsamen Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Linksfraktion zurück. weiterlesen

Pressemitteilung: Tegeler Hafenfest

Gemeinsame Presseerklärung von SPD, Bündnis90/Die Grünen, FDP und Linksfraktion

Berlin-Reinickendorf, 15.05.2017

SPD, Büdnis90/Die Grünen, FDP und Linksfraktion beantragen Sondersitzung zur Akteneinsicht beim Hafenfest

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Pressemitteilung: Reinickendorfer Spielhallen

Umgang mit den Reinickendorfer Spielhallen lässt in der Reinickendorfer BVV Fragen offen

Bezirksstadtrat Maack bleibt in seinen Ausführungen lückenhaft

In der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf vom 11. Januar 2017 wurde das Thema Spielhallenstandorte und die Umsetzung des Spielhallengesetzes in Reinickendorf kontrovers diskutiert. weiterlesen

Pressemitteilung: Weihnachtsbaum und Widerstand

Geschmückter Weihnachtsbaum in der Siedlung Am Steinberg

Die Siedlung Am Steinberg schmückt wieder den traditionellen Weihnachtsbaum

Gemeinsam mit dem stellvertretenden Bezirksbürgermeister Uwe Brockhausen (SPD) besuchten am 1. Adventswochenende sieben SPD-Bezirksverordnete das traditionelle Weihnachtsbaumschmücken in der Siedlung Am Steinberg.

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SPD-Fraktion nimmt die Kinder- und Jugend-arbeit im Märkischen Viertel in den Blick

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Politikgespräch mit der NaturFreundeJugend Berlin e. V. bildet Auftakt für ‚Fraktionsbesuche vor Ort’

Im Rahmen ihrer Klausurtagung zum Auftakt in die kommunalpolitische Arbeit der neuen Wahlperiode besuchte die Reinickendorfer SPD-Fraktion am 19. November die Kinder- und Jugendhalle MV. Vor Ort informierten sich die Bezirksverordneten über die Angebote in der Königshorster Straße. Im Anschluss daran diskutierten Trägervertreter und SPD-Fraktion über aktuelle Herausforderungen der Reinickendorfer Jugendpolitik.

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SPD-Fraktion komplettiert ihren Vorstand

Fraktionsvorstand (v.l.n.r.: G. Collé. S. Burk, T. Koch, J. Küster, G. Walk)

Team aus Erfahrung und Erneuerung führt die SPD-Fraktion

Die SPD-Fraktion Reinickendorf hat ihren Vorstand für die neue Wahlperiode komplettiert. Gerald Walk unterstützt den Fraktionsvorsitzenden als Erster Stellvertreter. Zu weiteren stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden sind Jutta Küster und Gilbert Collé bestimmt worden.

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Pressemitteilung: Uwe Brockhausen bleibt stellvertretender Bürgermeister

SPD und CDU bilden Zählgemeinschaft

Der Reinickendorfer Sozialdemokrat Uwe Brockhausen bleibt stellvertretender Bezirksbürgermeister des Fuchsbezirks. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Reinickendorf bestätigte Brockhausen in ihrer konstituierenden Sitzung mit breiter Mehrheit. Der Volljurist Brockhausen (53) leitet das Ressort Wirtschaft, Gesundheit, Integration und Soziales. Er gehört dem Bezirksamt seit 2011 an.

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SPD-Fraktion wählt neuen Vorsitzenden

Thorsten Koch ist der neue Vorsitzende der SPD-Fraktion.

Konstituierung der Fraktion in Reinickendorf

Die SPD-Fraktion Reinickendorf wählte in ihrer konstituierenden Sitzung Thorsten Koch zum neuen Fraktionsvorsitzenden. Er war der einzige Kandidat. Zudem nominierten die SPD-Bezirksverordneten aus ihren Reihen Sabine Burk als Kandidatin für das Amt der stellvertretenden Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Reinickendorf. weiterlesen

Pressemitteilung: Reinickendorfer CDU verletzt Neutralitätsgebot des BVV-Vorstehers

Mit großer Irritation hat die SPD-Fraktion heute zur Kenntnis nehmen müssen, dass das Amt des Vorstehers der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung von der CDU offenbar für Wahlwerbung missbraucht wird.

In der heute erschienenen Reinickendorfer Ausgabe der Wochenzeitung „Berliner Woche“  wirbt Herr Dr. Lühmann als Vorsteher der BVV für die CDU und den CDU-Bürgermeisterkandidaten Frank Balzer. weiterlesen

Pressemitteilung: Ein Mehr an Integration!

Reinickendorfer Mehrgenerationenhaus erhält Bundesförderung für Integrationsprojekte

Die SPD-Fraktion Reinickendorf beglückwünscht das Mehrgenerationenhaus in der Auguste-Viktoria-Allee zur Aufnahme in das Programm „Menschen stärken Menschen“ des Bundesfamilienministeriums. Durch die Teilnahme werden dem Mehrgenerationenhaus Mittel zur Verfügung gestellt, um das ehrenamtliche Engagement für geflüchtete Menschen zu fördern.

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Pressemitteilung: Freitag ab vier sind wir hier

SPD-Fraktion Reinickendorf vor Ort in Tegel

Die Reinickendorfer Bezirksverordneten der SPD setzen ihre Infotour durch den Bezirk fort:

Am Freitag, den 29.07. 2016, 16.00 bis 18.00 Uhr können Bürgerinnen und Bürger die Fraktion in Tegel in der Fußgängerzone der Gorkistraße treffen.

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Pressemitteilung: Bald Milieuschutz in Reinickendorf-West und -Ost?

SPD-Fraktion fühlt sich bestätigt – Grobscreening-Gutachten empfiehlt Reinickendorf-West und -Ost für vertiefte Betrachtung als Milieuschutzgebiete

Die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Reinickendorf hatte 2015 durchgesetzt, dass die BVV das Bezirksamt zur Beauftragung eines Grobscreenings für potentielle Milieuschutzgebiete aufforderte. Nun liegt das Ergebnis der Beauftragung vor.

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Pressemitteilung: Freitag ab vier sind wir hier

SPD-Fraktion Reinickendorf vor Ort in Reinickendorf-Ost

Die Reinickendorfer Bezirksverordneten der SPD setzen ihre Infotour durch den Bezirk fort:

Am Freitag, den 24.06. 2016, 16.00 bis 18.00 Uhr können Bürgerinnen und Bürger die Fraktion in Reinickendorf-Ost an der Kreuzung Residenzstraße/ Amendestraße treffen.

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