SPD-Fraktion Reinickendorf spendet großzügig an die Tafel Melle als Dank für herzlichen Empfang während der Klausurtagung

Die SPD-Fraktion Reinickendorf verbrachte im Januar 2024 mehrere Tage in Melle, um ihre jährliche Klausurtagung abzuhalten. Während ihres Aufenthalts wurde die Fraktion von der Gemeinde und den Einwohnern von Melle außergewöhnlich herzlich empfangen.

Melle (Niedersachsen) ist seit 1988 Partnerstadt von Reinickendorf. Der Ursprung der Beziehungen zwischen der Stadt Melle und dem Berliner Bezirk Reinickendorf liegt in einer Quizsendung begründet. Der eingespielte Gewinn wurde seinerzeit dazu verwandt, den damals in einer Insellage befindlichen Berliner Senioren einen Aufenthalt in Melle zu ermöglichen.

Als Ausdruck ihrer Dankbarkeit und Wertschätzung für die Freundlichkeit und Großzügigkeit der Gemeinde Melle beschlossen die Mitglieder der SPD-Fraktion Reinickendorf, eine Spende in Höhe von 300 Euro an die örtliche Tafel zu tätigen.

Stefan Valentin, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion Reinickendorf, sagt: „Die Tafel Melle leistet eine wichtige Arbeit in der Gemeinde, indem sie bedürftige Menschen mit Lebensmitteln und anderen grundlegenden Gütern versorgt. Die SPD-Fraktion Reinickendorf betrachtet diese Spende als eine Möglichkeit, der Gemeinde Melle etwas zurückzugeben und ihre Verbundenheit mit den Menschen vor Ort zu zeigen. Sie bedankt sich nochmals herzlich bei allen, die ihren Aufenthalt in Melle zu einem unvergesslichen Erlebnis gemacht haben.“

Stellenausschreibung Social Media

Stellenausschreibung Social Media

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine/n Fraktionsmitarbeiter/in mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 20 Stunden.

Wir erwarten die Fähigkeiten folgende Aufgabenbereiche eigenverantwortlich wahrzunehmen:

  • Aufbau, Pflege und konzeptionelle Weiterentwicklung der Webseite und des Auftritts der Fraktion in den sozialen Medien sowie Presse- und Öffentlichkeitsarbeit in Zusammenarbeit mit der Fraktion
  • Organisation von öffentlichen Veranstaltungen

Anforderungsprofil:

  • Kenntnisse und Erfahrungen im Umgang mit Social Media (insbesondere Facebook, Instagram und TikTok u.ä.)
  • abgeschlossenes Studium/Berufsausbildung oder einschlägige Berufserfahrung
  • Team- und Organisationsfähigkeit sowie eine selbständige und strukturierte Arbeitsweise
  • Flexibilität, Belastbarkeit, Zuverlässigkeit und Loyalität
  • Anwesenheit während der am Nachmittag und abends stattfindenden Fraktionssitzungen, der Tagungen der Bezirksverordnetenversammlung sowie bei am Wochenende stattfindenden Klausurtagungen der Fraktion
  • Kenntnisse über die politische Landschaft in Berlin und im Bezirk
  • eine hohe Übereinstimmung mit den Werten und Zielen der Sozialdemokratie
  • ein PKW-Führerschein ist wünschenswert

Eine respektvolle Vergütung, angelehnt an den öffentlichen Dienst (TV-L) und den Richtlinien des Präsidiums des Abgeordnetenhauses von Berlin wird angeboten. Die SPD-Fraktion ist bestrebt, Frauen beruflich zu fördern. Daher sind Bewerbungen von Frauen ausdrücklich erwünscht. Ebenfalls ausdrücklich erwünscht ist die Bewerbung von Menschen mit Migrationshintergrund sowie von schwerbehinderten Menschen oder diesen gleichgestellten beeinträchtigten Menschen, die die Einstellungsvoraussetzungen erfüllen.

Vollständige Bewerbungsunterlagen sind bitte bis zum 01. März 2024 als pdf-Datei per Email an die SPD-Fraktion Reinickendorf 
(info@spd-fraktion-reinickendorf.de) zu richten.

SPD-Fraktion Reinickendorf zu Gast in Melle

SPD-Fraktion Reinickendorf zu Gast in Melle

Die SPD-Fraktion Reinickendorf war am Wochenende vom 19. bis zum 21. Januar 2024 zur Klausurtagung in Melle. Wir bedanken uns bei Jutta Dettmann, der Bürgermeisterin von Melle, für die sehr herzliche Gastfreundschaft in unserer Partnerstadt in Niedersachsen.

Es besteht seit 1964 Austausch zwischen der Stadt Melle und Berlin-Reinickendorf. Einige unserer bestehenden Bezirksverordneten waren bereits 1993 in Melle zu Gast. Gerade vor einigen Wochen hatte die Reinickendorfer BVV über den Stand der Beziehungen zu den Partnerstädten diskutiert. „Da ist oft noch Luft nach oben“, stellt Marco Käber, der SPD-Fraktionsvorsitzende in Reinickendorf fest. „Daher haben wir gerne unseren Beitrag geleistet, um die Bindungen zu Melle zu festigen.“

Jutta Dettmann, Bürgermeisterin von Melle, begrüßt die SPD-Fraktion Reinickendorf im Rathaus von Melle
Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Reinickendorf, Marco Käber, mit der Bürgermeisterin von Melle, Jutta Dettmann (SPD)
Marco Käber trägt sich in das Gästebuch der Stadt Melle ein

Ein Blick zurück: Der Ursprung der Beziehungen zwischen der Stadt Melle und dem Berliner Bezirk Reinickendorf liegt in einer Quizsendung begründet. Im Jahre 1963 nahm die Stadt Melle an Hans Rosenthals legendärer Radiosendung „Einer gegen Alle“ teil. Der eingespielte Gewinn wurde seinerzeit dazu verwandt, den damals in einer Insellage befindlichen Berliner Senioren einen Aufenthalt in Melle zu ermöglichen.

Wir haben am Freitag beim gemeinsamen Stadtrundgang mit dem Historiker Uwe Plass sehr viel über die Geschichte von Melle kennengelernt. So haben wir die Katholische Kirche St. Matthäus, die Ev.-luth. St. Petri Kirche und die Alte Posthalterei in Melle besuchen können. Der Brunnen in der Innenstadt ist mit den Wappen der Partnerstädtne beschmückt. Dazu zählt auch unser Wappen aus Reinickendorf.

Katholische Kirche St. Matthäus in Melle
Ev.-luth. St. Petri-Kirche, Nicole Borkenhagen
Das Wappen von Reinickendorf am Stadtbrunnen von Melle

Am Samstag haben die Fraktionäre der Reinickendorfer SPD getagt, um über die Themenschwerpunkte für die kommenden Jahre zu diskutieren. Inhaltliche Schwerpunkte der Reinickendorfer SPD in der laufenden Legislaturperiode, sollen, auch angesichts der auseinanderdriftenden Gesellschaft, die Stärkung der Demokratie, die Stärkung der Mitbestimmung für Jugendliche, die Bekämpfung von Armut und die Stärkung des Öffentlichen Personennahverkehrs sein.

Gilbert Collé, Klaus Teller, Alexander Ewers und Sevda Boyraci bei der Diskussion zu Themenschwerpunkten für die laufende Legislaturperiode
Diskussion zu Themenschwerpunkten für die laufende Legislaturperiode

Als Reinickendorfer SPD bestreben wir die Beziehungen mit unserer Partnerstadt Melle weiter auszubauen. Daher sind wir uns sicher, dass der nächste Austausch zwischen Melle und Reinickendorf nicht allzu lange auf sich warten lassen wird.

Die Reinickendorfer SPD-Fraktion trauert um ihr langjähriges Mitglied Gerald Walk

Die Reinickendorfer SPD-Fraktion trauert um ihr langjähriges Mitglied Gerald Walk

Die Reinickendorfer SPD-Fraktion trauert um ihr langjähriges Mitglied Gerald Walk.
Der 72-jährige Bezirksverordnete verstarb am 30. November 2023 nach schwerer
Krankheit. Er hinterlässt eine spürbare Lücke in der sozialdemokratischen Fraktion.

Gerald Walk war 1985 in die SPD eingetreten und wurde im Laufe der Jahrzehnte,
in denen er rastlos und unermüdlich aktiv war, zu einem sozialdemokratischen Urgestein.
Das lag auch daran, dass er unerschütterlich, unbestechlich und unbeirrbar
die Positionen vertrat, die er aus Sicht der Partei für richtig hielt. In einer anderen
Partei wäre Gerald Walk wohl nicht denkbar gewesen, und er hätte sich selbst wohl
auch kaum in einer anderen Partei vorstellen können.

Gerald Walk war Lehrer und gestaltete im Lauf seines Lebens auch im Öffentlichen
Dienst die Bildungspolitik mit. Als Oberschulrat und langjähriger leitender Mitarbeiter
der Senatsbildungsverwaltung. Daher galt sein erstes Engagement auch in der Partei
der Bildungspolitik, er leitete die Arbeitsgemeinschaft für Bildungsfragen der SPD
im Bezirk und war auch auf Landesebene aktiv. Die BVV wählte ihn 2011 zum wirklich
sehr fachkundigen Bürgerdeputierten in den Schulausschuss.

In der Reinickendorfer SPD hatte er großes Gewicht, bekleidete Ämter in seinen
Ortsvereinen Freie Scholle und später Frohnau, war von 2010 bis 2018 Stellvertretender
Kreisvorsitzender der Reinickendorfer SPD, später von 2016 bis 2021 auch stellvertretender
SPD-Fraktionsvorsitzender in der BVV.

Als Pensionär beschränkte er sich, noch voller Tatendrang, nicht auf seine Rolle als Vater
oder liebevoller Großvater und zog sich auch nicht in seine zweite Wahlheimat
am sonnigen Bodensee zurück.

Denn in die Bezirksverordnetenversammlung, der Jahre zuvor schon seine Frau
Karin Walk angehört hatte, wurde der Vollblutkommunalpolitiker erst ziemlich spät gewählt,
2016, mit 65 Jahren. Vielleicht war das auch der Grund für gelegentliche Ungeduld, mit der er seine politischen Ziele
verfolgte. Er wusste, es ist ein Amt auf Zeit, und man muss sich schon beeilen, um etwas
für die Wählerinnen und Wähler zu erreichen. Dabei hatte er mit seinen Themen das Ohr
dicht am Volke: Sein Kampf gegen die Vermüllung des Bezirkes, für eine soziale Mieterberatung
und auch für mehr Bürgerfreundlichkeit in den Bürgerämtern wurde fast legendär.

Er kontrollierte mit scharfsinnigen Anfragen die Verwaltung, brachte sich über die Jahre
mit rekordverdächtig vielen Anträge ein und hätte als Berliner sicher noch viel mehr „auf der Pfanne“
gehabt, hätte die heimtückische Krankheit ihn nicht mitten im politischen Leben gestoppt.
Auch gegen diese kämpfte er, seinem lebendigen Naturell entsprechend, voller Trotz und
nahm in preußischem Pflichtgefühl bis in die letzten Tage noch diszipliniert und demonstrativ
Termine wahr, auf denen man ihn von nun an vermissen wird.

Gerald Walk war ein leidenschaftlicher Debattenredner, der fest daran glaubte, dass die
Demokratie auch vom offen ausgetragenen Meinungsstreit lebt. Es hätte ihn geärgert,
wenn er mit einer seiner Reden die Bezirksverordneten gelangweilt hätte.

Er ist jemand, der bei allen, die ihn erlebten, wirklich unvergessen bleiben wird. Und das ist doch
eigentlich das Beste, was man über einen Kommunalpolitiker und engagierten Bürger
sagen kann.

Bezirke handlungsfähig halten – wichtige Personalgruppen schützen

Bezirke handlungsfähig halten – wichtige Personalgruppen schützen

Die Vorsitzenden der SPD-Fraktionen in den Bezirksverordnetenversammlungen richten sich mit einer Stellungnahme an die Vertreter*innen der Berliner Regierungskoalition. In der Stellungnahme wird die Sorge formuliert, dass die zwischen den Koalitionspartnerinnen beschlossene Regelung, die Pauschale Minderausgabe (PMA) nicht mit Personal belegen zu können, zu einem massiven Einschnitt in den Angeboten der Bezirke führen würde. Die PMA stellt pauschal dar, in welcher Höhe ein Bezirk in der Haushaltswirtschaft noch Einsparungen erbringen muss. Häufig werden dafür die eingesparten Kosten für Personal hinzugezogen. Die einseitige Veränderung der Spielregeln nach Beschluss der Haushalte in den Bezirken ist ein ungewöhnlicher und unfairer Vorgang. Stattdessen wünschen sich die Vorsitzenden eine verlässliche Zusammenarbeit zwischen Land und Bezirken. Im Interesse der gemeinsam angestrebten Verwaltungsmodernisierung und guter Bürgerdienstleistungen durch die Bezirke, müssen alle an einem Strang ziehen. 
Für den Fall, dass diese neue Regelung tatsächlich greift, formulieren die Vorsitzenden folgende Forderung: 

– eine verlässliche Zusammenarbeit zwischen Land und Bezirken, 
– Den Schutz der Stellen, die für rechtlich erforderliche Leistungen notwendig sind, wie in den Sozial- und Jugendämtern. 
– Ein Angleich der Gehälter in den Bezirken an Landesgehälter, um konkurrenzfähig zu bleiben und Stellen tatsächlich besetzen zu können. 
– Die bürgernahe Verwaltung tatsächlich ernst zu nehmen und auszubauen. 
– Eine Antwort auf den Fachkräftemangel inklusive Ausbildungsplatzgarantie und ausreichend Fortbildungsangebote. 
– Eine echte digitale Verwaltungsreform, um Arbeitsprozesse effizient zu gestalten. 

Dazu der SPD-Fraktionsvorsitzende von Reinickendorf, Marco Käber: „Die Bezirke leisten eine wichtige Aufgabe nahe an den Bürgern. Sie müssen finanziell voll handlungsfähig bleiben. Das ist gerade in einer Zeit, in der der gesellschaftliche Konsens in der Bürgerschaft an vielen Stellen auseinanderzubrechen droht, enorm wichtig. Wir dürfen die Zustimmung der Bürgerinnen und Bürger nicht durch Schließungen von Einrichtungen oder eine gelähmte Verwaltung gefährden.“ 

Stellungnahme der SPD-Fraktionsvorsitzenden in den Bezirksverordnetenversammlungen Berlins:

Einbürgerungsfeier findet nach Forderung der SPD-Fraktion statt

Einbürgerungsfeier findet nach Forderung der SPD-Fraktion statt

Am 15. November hat nach mehrjähriger Pause endlich wieder ein Einbürgerungsfeier in Reinickendorf stattgefunden. Die SPD-Fraktion hatte im Herbst 2022 gefordert, diese Tradition wieder aufleben zu lassen, um die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer als Staatsbürger willkommen zu heißen, die sich dafür entschieden haben, die deutsche Staatsangehörigkeit anzunehmen.

Gilbert Collé während der Einbürgerungsfeier
Foto © Sevda Boyraci

34 Frauen und Männer aus 12 Ländern und ihre Familien wurden einzeln durch die Reinickendorfer Bezirksbürgermeisterin begrüßt, die ihnen ein Grundgesetz und einen Anstecker mit dem Reinickendorfer Wappen überreichte.

Die Einbürgerungsfeier wurde durch die Bezirksbürgermeisterin Emine Demirbüken-Wegner durchgeführt.
Foto © Gilbert Collé

Anschließend gab es ein Get-Together mit Getränken, Snacks und Einbürgerungsbrot mit Salz.

Foto © Gilbert Collé

„Ich freue mich, dass unser Antrag umgesetzt und die Einbürgerungsfeier als wichtiges Willkommenzeichen wieder durchgeführt wird.“, erklärt Gilbert Collé, Sprecher der SPD-Fraktion für Bürgerdienste und Verwaltung. „Die fröhlichen Gesichter der zahlreichen anwesenden Familien zeigen wie wichtig diese symbolische Begrüßung ist. Unser Dank geht auch an die engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Einbürgerungsstelle. Auch wenn die Zuständigkeit für die Einbürgerung im nächsten Jahr auf die Landesebene übergeht, sollte diese Veranstaltung auch in Zukunft jährlich stattfinden.“

Antrag zur Einbürgerungsfeier der SPD-Fraktion Reinickendorf

Das Grundgesetz wurde an die geehrten Bürgerinnen und Bürger verteilt
Foto © Gilbert Collé
Foto © Gilbert Collé