Artikel in "Aktuelles"

Reinickendorfer SPD-Fraktion trauert um den Krimi-Autor Horst Bosetzky

Die Reinickendorfer SPD-Fraktion trauert um den erfolgreichen deutschen Krimi-Autor Horst Bosetzky, der am Sonntag im Alter von 80 Jahren nach langer Krankheit verstorben war. Bosetzky war langjähriger Sozialdemokrat und auch Reinickendorfer mit Leib und Seele. Der Frohnauer hatte in seinen Romanen der Berliner S-Bahn ein Denkmal gesetzt und auch schon früh brisante Themen wie Ausländerhass aufgegriffen und damit politisch klar Farbe bekannt.

„Horst Bosetzky war auch ein treuer Begleiter der Reinickendorfer Kommunalpolitik und hat sich natürlich speziell auch für das kulturelle Leben des Bezirkes interessiert. Die Sozialdemokratie lag ihm politisch am Herzen“, meint der SPD-Fraktionsvorsitzende Marco Käber. Horst Bosetzky war ein echter Berliner und einst der Klassenkamerad eines weiteren SPD-Urgesteins, nämlich vom ehemaligen SFB-Abendschau-Moderator Alexander Kulpok, der sich ebenfalls seit Jahren in der Reinickendorfer SPD engagiert.

„Horst Bosetzky wird nicht nur den Krimi-Freunden in ganz Deutschland, sondern auch uns im Berliner Norden fehlen. Schließlich ist Reinickendorf, und das wusste Horst Bosetzky ganz genau, der Bezirk, in dem Jahr für Jahr in der Humboldt-Bibliothek in Tegel die „Krimi Nacht“ zelebriert wird. Da wird er unvergessen bleiben“, meint Marco Käber abschließend.

SPD gegen Propagandaveranstaltung in der Bettina-von-Armin-Oberschule

Die SPD-Fraktion spricht sich klar gegen eine Veranstaltung der AfD am Donnerstag, den 20. September, in den Räumen der Bettina-von-Armin-Oberschule im Märkischen Viertel aus. Nach vorliegenden Informationen will die AfD dort vor allem gegen angebliche Schulgewalt und Flüchtlinge vor Ort agitieren.

Marco Käber, SPD-Fraktionsvorsitzender, hat gemeinsam mit seinen Kollegen von der Partei die Linke und Bündnis90/Die Grünen frühzeitig versucht zu verhindern, dass die Veranstaltung in öffentlichen Schulräumen stattfindet. Dazu wurden drei Briefe an Schulstadtrat Tobias Dollase (parteilos, für die CDU) und an das Bezirksamt geschrieben. Das Bezirksamt hat sich aber am Ende nach einer formalen Diskussion nicht dazu durchringen können, die Veranstaltung abzusagen und hat eine Nutzungsvereinbarung für die Räume mit der AfD unterschrieben.

Marco Käber kommentierte die Entscheidung: „Ich bedauere die Schulraumvergabe für diese AfD-Veranstaltung ausdrücklich. Die drei Interventionen machen deutlich, wie wichtig es der sozialdemokratischen Fraktion war, einen solchen Propagandatermin zu verhindern. Der vorgebrachte Grundsatz, dass bei der Vergabe von Räumen alle Parteien gleichbehandelt werden müssen, zieht im vorliegenden Fall meiner Meinung nach nicht. Mit der Behauptung, dass es vor Ort sehr viel Schulgewalt gäbe, wird der Ruf der Schule durch die AfD bewusst zerstört und letztlich auch der Schulfrieden gefährdet. Dies hätte für Tobias Dollase Anlass sein müssen, gegen eine solche Veranstaltung klar Stellung zu beziehen. Neben der formalen Entscheidung der Raumvergabe fehlt uns außerdem derzeit noch ein politisches Bekenntnis von ihm, wie man eine solche Veranstaltungen inhaltlich bewertet.“

Die GEW und vor allem die Elternschaft haben sich massiv gegen die Veranstaltung ausgesprochen und werden ihre Meinung vor Ort mit einer Demonstration zum Ausdruck bringen. „In Zeiten von Ereignissen wie Köthen und Chemnitz unterstützen wir es, wenn durch die Bürgerschaft mit friedlichen Mitteln klare Kante gegen Rechts gezeigt wird“, so Käber. Mitglieder der SPD und der SPD-Fraktion werden sich an der Demonstration beteiligen und damit ihre Solidarität mit den Eltern und den Schülerinnen und Schülern ausdrücken. „Wir werden den falschen Behauptungen und der Stimmungsmache der AfD argumentativ etwas entgegensetzen“, zeigt sich Käber entschlossen.

Verkehrsberuhigte Zone in der Mittelbruchzeile durchsetzen

Kleines und spät sichtbares Verkehrsschild

SPD-Fraktion will die häufige Ignorierung des Tempolimits durch bessere Kennzeichnung unterbinden

 

In der Mittelbruchzeile in Reinickendorf befindet sich eine verkehrsberuhigte Zone, umgangssprachlich auch Spielstraße genannt. Viele Einwohnerinnen und Einwohner haben sich an die SPD und die sozialdemokratische Wahlkreisabgeordnete Bettina König gewandt und darauf hingewiesen, dass das damit verbundene Schritttempolimit durch viele Autofahrer missachtet wird.

Um sich selber ein Bild von der Lage zu machen, führte die Abgeordnete König mit der Polizei eine Ortsbegehung durch. An der nahm auch der SPD-Fraktionsvorsitzende Marco Käber teil. Dabei wurde deutlich, dass Autofahrer erst sehr spät auf die Schritttempobegrenzung aufmerksam gemacht werden. In der Bezirksverordnetenversammlung beantragte die SPD daher, dem Bezirksamt zu empfehlen, eine Prüfung durchzuführen, ob die Kennzeichnung der „verkehrsberuhigten Zone“ zu Gunsten von größeren Varianten des Schildes ausgetauscht werden kann (Drs. 1208/XX). Autofahrer, die mit relativ hohem Tempo aus der Residenzstraße kommen, würden so stärker auf die neue Verkehrssituation aufmerksam gemacht werden. Des Weiteren soll geprüft werden, ob die Sichtachse der Autofahrer auf die Verkehrsschilder am Eingang der Straße verbessert werden kann, da das rechte Schild zu Beginn der „Spielstraße“ optisch lange verdeckt wird.

Außerdem wurde eine Idee eingebracht, die während der Ortbegehung entstanden ist. Das Bezirksamt solle ersucht werden in Zusammenarbeit mit Vertretern der örtlichen Polizeidienststelle zu prüfen, ob der Bereich der „Spielstraße“ durch farbige Markierungen auf der Fahrbahndecke noch besser für Autofahrer gekennzeichnet werden kann (Drs. 1214/XX). So könne besser auf die Notwendigkeit der massiven Reduzierung der Geschwindigkeit aufmerksam gemacht werden. In Brandenburger Ortschaften kommt dieses Modell bereits erfolgreich zum Einsatz.

Marco Käber, Fraktionsvorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion merkte hierzu an, dass eine Umsetzung der beiden SPD-Anträge den betroffenen Einwohnerinnen und Einwohner eine große Sorge in Ihren Alltag nehmen würde und für mehr Sicherheit für spielende Kinder in der Mittelbruchzeile sorgen würde.

BVV-Vorstehers Hinrich Lühmann verabschiedet

Verabschiedung von Hinrich Lühmann

Groß war die Überraschung, als Hinrich Lühmann vor wenigen Wochen seinen Rücktritt als Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bekannt gegeben hat. Am heutigen Abend leitete er nun das letzte Mal eine BVV-Sitzung. Anlass auch für Marco Käber im Namen der SPD-Fraktion Herrn Lühmann für die geleistete Arbeit der letzten Jahre zu danken. In seiner sehr persönlichen Würdigung, Käber hat Lühmann schon im Schulalter als Lehrer kennengelernt, lobte dieser seine faire Sitzungsleitung und das stetige Bemühen um eine gute Zusammenarbeit. Hinrich Lühmann habe es geschafft, während seiner Amtszeit die BVV über dessen eigentliches Niveau hinaus zu heben und werde deshalb unvergessen bleiben. Für die Zukunft und seinen weiteren Lebensweg wünschte er ihm im Namen aller SPD-Fraktionsmitglieder alles erdenklich Gute.

Ulf Wilhelm zum neuen Vorsitzenden im Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur gewählt

Ulf Wilhelm

Der Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf hat einen neuen Vorsitzenden: Ulf Wilhelm. Der 43-Jährige tritt damit die Nachfolge von Aleksander Dzembritzki an, der wegen seiner beruflichen Veränderung als Staatssekretär für Sport sein Amt im Sommer niedergelegt hatte.

Ulf Wilhelm ist Wirtschaftsingenieur und bringt einen mehrjährigen kommunalpolitischen Erfahrungsschatz mit in sein neues Amt. „Ich freue mich sehr über das entgegengebrachte Vertrauen und auf meine zukünftige Arbeit“, kommentierte Wilhelm. Marco Käber, SPD-Fraktionsvorsitzender, gratulierte zur Wahl und wünschte „viel Erfolg in der neuen Aufgabe.“

SPD-Fraktion fordert Fußgängerüberweg über die Oranien-burger Chaussee – B96

Zahlreiche Pendler überqueren täglich risikoreich die B96 zwischen Berlin und Glienicke/Nordbahn

Ist das noch Berlin oder schon Brandenburg? An der Oranienburger Chaussee ist diese Frage nicht immer leicht zu beantworten. Viele Bürgerinnen und Bürger aus unserem Bezirk überqueren täglich diese Straße, um meist nach Glienicke/Nordbahn zu gelangen. Hier warten sodann der Arbeitsplatz, die Schule, der Arzt, Familienangehörige, Freunde, Haltestellen des öffentlichen Nahverkehrs oder andere lohnende Ziele. Der tägliche Men-schenstrom geht dabei natürlich in beide Richtungen.

Obwohl die Oranienburger Chaussee von Fußgängern stark frequentiert wird, fehlt es, wie z. B. an der Ecke Leipziger Straße, an geeigneten Fußgängerüberwegen. Das ist nicht nur für die zahlreichen Schülerinnen und Schüler, die hier ihren Schulweg bestreiten, eine gefährliche Situation. Für die SPD-Fraktion besteht hier daher zwingend Nachbesserungs-bedarf. Marco Käber, Faktionsvorsitzender, fordert daher: „Wir benötigen dringend Que-rungshilfen für die vielen Fußgängern, die täglich über die B96 von und nach Glieni-cke/Nordbahn pendeln! Eine Möglichkeit, um trotz des hohen Verkehrsaufkommens für mehr Sicherheit zu sorgen, kann z. B. ein Zebrastreifen sein. Der Verkehrsausschuss wird das prüfen müssen.“

Ulf Wilhelm rückt für Aleksander Dzembritzki in die SPD-Fraktion nach

Ulf Wilhelm

Die SPD-Fraktion ist wieder komplett: Nachdem Aleksander Dzembritzki, der sein Mandat wegen seines neuen Amtes als Staatssekretär für Sport auf der Berliner Landesebene niedergelegt hat, aus der Fraktion ausgeschieden ist, rückt für ihn nun Ulf Wilhelm nach und komplementiert damit die Reihen der Sozialdemokraten.

„Mit Ulf Wilhelm gewinnen wir einen erfahrenen Kommunalpolitiker und einen ausgewiesenen Fachmann der Stadtplanung und Fragen rund um die BVG für unsere Arbeit in der Bezirksverordnetenversammlung dazu“, freut sich der Fraktionsvorsitzende Marco Käber. Ulf Wilhelm gehörte der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bereits in der letzten Legislaturperiode an. „Ich freue mich, dass ich zukünftig erneut die Stadtentwicklungspolitik in Reinickendorf mitgestalten kann und bin insbesondere gespannt darauf das Thema TXL von Seiten des Bezirkes mitbegleiten zu können“, erklärte Wilhelm zu seinem Wiedereinzug in die BVV.

Freizeitpark Lübars benötigt dringend Ausbesserungen

Müll am Rondell im Freizeitpark Lübars

Die SPD fordert Renovierungen und eine verbesserte Müllentsorgung

Der Freizeitpark Lübars ist ein wertvolles Naherholungs-Refugium für alle Reinickendorferinnen und Reinickendorfer. Die SPD-Fraktion findet, dass dies auch so bleiben muss! Beim spazieren bemerkt man jedoch schnell einige Verfallserscheinungen.

In der Bezirksverordnetenversammlung stellte die SPD-Fraktion Anträge, die das Ziel haben, den Freizeitpark Lübars in seiner Substanz zu erhalten (Drs. 1135/XX; 1137/XX; 1138/XX). Das Bezirksamt wurde ersucht den sogenannten „Höhenstein“ und die steinerne Umrandung auf der „Lübarser Höhe“ wieder ansehnlich herzurichten und die Innenschrift des Steines wieder lesbar zu machen. Auch das Eingangstor zum Park an der Alten Fasanerie müsse fachgerecht renoviert werden. Außerdem sollte geprüft werden, ob weitere Mülleimer aufgestellt werden könnten, gerade an dem instand zu setzenden „Höhenstein“ und am kleinen extra mit Steinen angelegten Rondell, was weiter unten auf dem Weg zum Gipfel rechts über einen Abzweig erreicht werden kann.

Pressemitteilung: Streit um Elterntaxis an der Gollanc-Grundschule spitzt sich zu

provozierender Hinweis auf das Halteverbot vor der Gollanc-Grundschule

Initiative der SPD liegt auf dem Tisch

Nach den jüngsten Ereignissen steht die Verkehrssituation an der Frohnauer Gollancz-Grundschule einmal im mehr Fokus. Die SPD-Fraktion weist schon lange daraufhin, dass es im Bezirk Reinickendorf einen hohen Bedarf für Programme gibt, die dabei helfen sollen, das immer wiederkehrende Verkehrschaos vor den Grundschulen zu beseitigen.

Ursache des Phänomens ist, dass zunehmend mehr Eltern ihre Kinder nicht mehr zu Fuß zur Schule schicken, sondern sie persönlich mit dem Auto abliefern. Die steigende Zahl dieser sogenannten „Elterntaxis“ führt zu dramatischen Situationen vor den Grundschulen. Experten sind sich in dieser Frage einig, dass man den Kindern wieder verstärkt die Kompetenz vermitteln sollte, wie man auf sicherem Weg zu Fuß zur Schule gelangt.

An der Gollancz-Grundschule haben nun einige Eltern durch ein provozierendes Schild drauf hingewiesen, dass vor dem Gebäude ein Halteverbot besteht, was der Großteil der „Elterntaxis“ ignoriert. Marco Käber, SPD-Fraktionsvorsitzender, erklärt dazu:

„Über den Stil des Schildes kann man sicher streiten. Grundsätzlich zielt die Initiative jedoch in eine richtige Richtung, denn der Aussteigeverkehr vor den Reinickendorfer Grundschulen muss vermindert werden. Der Bezirk muss Eltern gezielt dazu animieren, ihre Kinder wieder in die Lage zu versetzen, den Schulweg zu Fuß bestreiten zu können.“

Die SPD-Fraktion hat in der Vergangenheit Anträge in der Bezirksverordnetenversammlung gestellt, die ein gemeinsames Konzept von Bezirksamt und den Schulen fordern (Drs. 0634/XX). Es hätte so geprüft werden können, wie die Aufklärungsarbeit in den Schulen zu intensivieren und zu verbessern wäre, wie Schülerinnen und Schüler durch Verkehrserziehung selbstbewusster im Straßenverkehr gemacht werden können, und ob es sich im Einzelfall lohnen könnte, schulnahe Orte zu benennen, an denen die Kinder besser absetzen könnten. Die Fraktionen der AfD und CDU haben dies leider erst im Juni im Verkehrsausschuss abgelehnt.

Eine kommentarlose Abräumung des Schildes, wie jetzt durch das Bezirksamt in der Verantwortung durch Bezirksstadtrat Sebastian Maack (AfD) erfolgt, löst aber sicherlich gar kein Problem. Man darf von Herrn Maacks erwarten, sich der Situation anzunehmen und Besserung zu schaffen. Die Vorschläge der SPD-Fraktion dazu liegen auf dem Tisch.“

Pressemitteilung : SPD-Fraktionsvorsitzender bedauert den Rücktritt des BVV-Vorstehers Hinrich Lühmann

Überrascht hat die SPD-Fraktion den Rücktritt des Vorstehers der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Hinrich Lühmann (CDU) zur Kenntnis genommen. „Wir respektieren seine persönliche Entscheidung und wünschen ihm für sein weiteres Leben alles Gute“ kommentierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Marco Käber, den am Freitag bekannt gewordenen Rücktritt. „Hinrich Lühmann hat mit seiner fairen Leitung über Jahre die Sitzungen der BVV geprägt und sich um eine gute Zusammenarbeit auch mit der sozialdemokratischen Fraktion bemüht. Seine lebensklugen, philosophischen und vom Geist des Humanismus geprägten Reden haben die Reinickendorfer Kommunalpolitik bereichert und auf ein höheres Niveau gehoben“, so Käber.

 

Die CDU als stärkste Fraktion wird es schwer haben, hier einen Nachfolger zu finden, der in diese Fußstapfen treten kann. Die SPD wird speziell darüber wachen, dass der neue Vorsteher die in den letzten Jahren aufgebauten Kontakte in die Reinickendorfer Partnerstädte im In- und Ausland bewahrt und hilft, sie weiter auszubauen.

Empfehlung: Fußgängerüberweg über die Oranienburger Chaussee

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an der länderüberschreitenden Kreuzung Edelhofdamm/Leipziger Straße ein Fußgängerüberweg über die Oranienburger Chaussee geschaffen wird, um vor allem dem verstärkten Auftreten von Schülern an dieser Stelle Rechnung zu tragen.

Käber, Budweg und die übrigen Mitglieder der SPD-Fraktion

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