„Freitags ab vier sind wir hier! Wir tingeln durch Reinickendorf“ – eine Tradition, die wir wieder innerhalb der SPD-Fraktion aufleben lassen wollen.
Am gestrigen Freitag war die SPD-Fraktion in der BVV Reinickendorf in Alt-Tegel von 16:00-18:00 präsent und hat mit den Tegeler Bürgern über die aktuelle Lage in Tegel, zu den Perspektiven für den Umbau der Berliner Straße und zur Weiterentwicklung der Fußgängerzonen in der Gorkistraße und Alt-Tegel diskutiert. Mit dabei waren der Vorsitzende, Marco Käber, die stellvertretenden Vorsitzenden, Karin Hiller-Ewers und Stefan Valentin, und die Bezirksverordneten Gilbert Collé, Klaus Teller und Gerald Walk.
Viele Bürger waren verunsichert, was da auf Tegel zukommt. Ein vorbereiteter Flyer mit konkreten Informationen zum möglichen Umbau der Verkehrssituation wurde sehr gern von uns entgegengenommen. Auch die kürzlich abgesagte BVV-Sitzung durch die Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung und die Pressekampagne war in den Gesprächen präsent. Einige Gesprächspartner waren irritiert, weil diese Maßnahme noch nie vorgekommen ist. Wir konnten die Bürgerinnen und Bürger beruhigen, denn wir sind sicher, dass dier Vorsteherin bald wieder zur Sacharbeit zurückkehren wird und der Bürgermeister Uwe Brockhausen wiederholt Personal zur Aushilfe angeboten hat. Insgesamt war es ein sehr erfolgreicher Info-Stand mit vielen guten Gesprächen.
Übrigens: Wer Interesse an einem Ausflugtipp für dieses Wochenende hat, dem können wir dieses Wochenende das Fest in der Fußgängerzone in der Gorkistraße empfehlen. Zur Eröffnung der GALERIA-Filiale gibt es viele Aktionen für Kinder, sodass sich ein Ausflug mit der ganzen Familie lohnt.
Die SPD-Fraktion Reinickendorf legt großen Wert auf Gespräche mit den Bürgern vor Ort. Beim Stadtteiltag von Bettina König (SPD), der Wahlkreisabgeordneten für Reinickendorf-Ost, waren am 13. Oktober mit der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden, Karin Hiller-Ewers, und den Bezirksverordneten Gilbert Collé sowie Klaus Teller mehrere unserer Fraktionäre für den direkten Austausch mit Bürgern am Franz-Neumann-Platz und an der Residenzstraße ansprechbar. Ebenfalls nahmen der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, und der Bezirksbürgermeister von Reinickendorf, Uwe Brockhausen (SPD), beim Stadtteiltag an Gesprächen teil.
Gilbert Collé sagt zum Stadtteiltag: „Wir freuen uns über das Interesse der Bürger, welche uns einige wichtige Impulse für Reinickendorf auf den Weg mitgegeben haben. Wir werden in den kommenden Fraktionssitzungen die Anregungen der Bürger zu Themen wie Sauberkeit im Kiez, Neugestaltung des Schäfersees, Energiepreise und Krieg in der Ukraine diskutieren und diese auch in unseren BVV-Diskurs einfließen lassen.“
Am 11. Oktober waren die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Nicole Borkenhagen, die sozialpolitische Sprecherin, Sevda Boyraci, die kulturpolitische Sprecherin, Dagmar Röpke und der gesundheitspolitische Sprecher, Ulf Wilhelm, in der Humboldt-Bibliothek zur Eröffnung des Makerspace vor Ort.
„Folgen Sie uns in die Bibliothek der Zukunft“, hieß es auf der Einladung – und das taten wir. Die feierliche Eröffnung des Makerspace in der Humboldt-Bibliothek hatte so manche Überraschungsmomente, z.B. als ein „Dash“ plötzlich zwischen dem Publikum herumfuhr. „Dash“ ist ein robuster Einstiegs-Roboter, ein Modell von mehreren, mit denen verschiedene Altersgruppen die Welt des Robotik und Codings (fernsteuern, zeichnen, Linien folgen lassen usw.) kennen lernen können.
„Hier können ganz unterschiedliche Projekte gestaltet werden“, so Sevda Boyraci, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion in der BVV Reinickendorf. „Im Makerspace können in einer offenen Form neue Technologien ausprobiert werden, man kann aber auch mit Schere und Papier arbeiten. Einmal wöchentlich gibt es offene Robotik-Nachmittage, in Kooperation mit den jungen Tüftlern auch „Tüftel drop-in“ genannt.“
Roboter, Nähmaschinen, Stichsäge, 3D-Drucker, VR-Brillen oder Laptops sind vorhanden. Modulare Möbel können für die unterschiedlichen Bedürfnisse eingesetzt werden. Mit dem Makerspace geht für die Humboldt-Bibliothek ein Traum in Erfüllung. Die Hubi ist mit diesem Makerspace und durch den vielfältigen kulturellen Veranstaltungen ein Leuchtturm in Reinickendorf. Ein Platz des Austausches für Jung und Alt. Dies unterstützen wir.
„Bibliotheken sind von je her Wissensorte; im Zuge des technischen Fortschritts kommen zu den klassischen Angeboten neue Formen hinzu“, stellt Dagmar Röpke, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion in der BVV Reinickendorf fest. „Im Makerspace kann man Dinge selbst machen, lernen und ausprobieren, ein wunderbarer Ort für Kreativität! Wir wollen Bibliotheken als den dritten Ort – neben Arbeitsplatz und Zuhause – an dem man sich aufhält und seine Freizeit gestalten kann, gern unterstützen.“
Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf hat mit Irritation und Verstimmung die einseitige und einsame Entscheidung der Bezirksverordnetenvorsteherin Kerstin Köppen (CDU) zur Kenntnis genommen, die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 12. Oktober im Erst-Reuter-Saal abzusagen.
Die Absage kam aus heiterem Himmel per Mail und war mit keinem Vertreter der anderen Fraktionen vorher abgesprochen. Auch der Ältestenrat, in dem alle parlamentarischen Belange mit Vertretern der verschiedenen Fraktionen besprochen werden, war nicht mit einbezogen worden. Ein überraschender Alleingang von Kerstin Köppen (CDU), der die Reinickendorfer Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker kalt erwischt hat.
Für einen besonderen Eklat sorgte dabei die Tatsache, dass zugleich auch der Ältestenrat am Montag, den 10. Oktober, in dem man über die Möglichkeiten der Durchführung der Sitzung hätte sprechen können, trotz erfolgter Einladung ohne Absprache abgesagt worden war. Offenbar um eine Sitzung der BVV am Mittwoch endgültig vom Tisch zu fegen.
Als Grund für die Absage der Sitzung wurde die – ohne Frage vorhandene – Personalnot im Büro der Bezirksverordnetenversammlung angegeben sowie die Schwierigkeiten, elektronische Hilfsmittel für die BVV ohne Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Gang zu bringen. Hierzu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Marco Käber:
„Wir hätten die Sitzung in diesen bewegten Zeiten im Sinne der Reinickendorfer Bürgerinnen und Bürger gerne durchgeführt. Dies wäre auch möglich gewesen. wenn man auf die gewählten Schriftführerinnen und Schriftführer zurückgegriffen hätte und auf einige elektronische Zusatzangebote, die es vor 10 Jahren noch gar nicht gab, verzichtet hätte. Dies hätte man aber gemeinsam besprechen müssen. Warum die Vorsteherin dieses Gespräch nicht wollte und quasi im Alleingang absolutistisch entschieden hat, bleibt ihr Geheimnis. Eine Absage der Sitzung ohne Rücksprache mit der Mehrheit des Hauses halten wir für undemokratisch und auch für unnötig, da der Bezirksbürgermeister Uwe Brockhausen (SPD) sogar personelle Unterstützung aus anderen Bereichen angeboten hatte, um den Engpass auszugleichen. Dieses Angebot wurde allerdings, ebenfalls ohne Rücksprache mit den Fraktionen, leichtfertig ausgeschlagen.“
Ein Ausfall der BVV aus leichtfertigen Gründen bedeutet zum Beispiel auch, dass die Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher für zwei große Krankenhäuser im Bezirk nicht gewählt werden können und die Patientinnen und Patienten damit weiterhin im Notfall ohne Beistand sind. Die Demokratie sollte unter schwierigen Bedingungen in der Verwaltung nicht leiden. Dafür müssen alle Verantwortlichen mit Tatkraft und Kommunikationsbereitschaft sorgen.
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sportpolitische Sprecherin der Fraktion, Nicole Borkenhagen, war am 09. Oktober beim Reitturnier des ländlichen Reitvereines Tegel e.V. vor Ort. Es gab viele Sportler aus Berlin und Brandenburg, die an verschiedenen Klassen des Dressur- und Springreitens teilnahmen.
Unsere sportpolitische Sprecherin, Nicole Borkenhagen, sagt zum Reitturnier: „Die Teilnehmer hatten sichtlich Spaß und Freude. Hierbei geht es nicht nur um Sport, sondern auch darum, die Verantwortung für Tiere zu übernehmen. Der Verein zeichnet sich besonders durch die gute Kinder- und Jugendarbeit aus. Auch die Themen Inklusion und Therapie sind dem Reitverein Tegel e.V. nicht fremd. Wir setzen uns dafür ein , dass der Pachtvertrag, der bis 2027 geht, wieder verlängert wird. Außerdem wollen wir eine Förderung für das ausbaufähige Haupthaus und die Sanitäranlagen durchsetzen. Dies soll optimaler Weise barrierefrei gestaltet und energetisch saniert werden. Dafür wollen wir einen Runden Tisch ins Leben rufen.“
Mit dabei war die Staatssekretärin für Sport, Dr. Nicola Böcker-Giannini (SPD), die ebenfalls die Springen und Dressurküren angesehen hat und durchweg von allen Teilnehmern begeistert war.
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Nicole Borkenhagen, war am 3. Oktober beim Tag der offenen Moscheen in der Selimiye-Moschee Tegel in der Tretachzeile. Nicole Borkenhagen sagte zum Besuch: „Wir sind für den interkulturellen und religiösen Austausch und wollen auf Gemeinsamkeiten schauen und nicht auf das, was einzelne Kulturen trennt. Ich bin froh darüber, mich über Kultur in Reinickendorf auszutauschen. Geplant ist z.B. ein monatliches Treffen für die Nachbarschaft zum Austausch bei Chai und Kaffee unabhängig von der Religion.“
Beim Besuch wurden Zertifikate an neue Moscheeführer verliehen. Mit dabei war auch die Integrationsbeauftragte vom Bezirksamt Reinickendorf, Julia Stadtfeld.
