Artikel in "Aktuelles"

Ostseebrunnen

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Vielen Reinickendorferinnen und Reinickendorfern ist er sicher noch in seiner ursprünglichen Form bekannt: der „Ostseebrunnen“ vor dem Rathaus Reinickendorf. weiterlesen

PM: Für ein sauberes Reinickendorf

Sperrmüll im Wittenauer Wohngebiet

Bereits in der Vergangenheit hat die SPD-Fraktion Reinickendorf mehrfach durch Anträge in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht, die im Ergebnis zu einem saubereren und damit auch lebens- und liebenswerteren Reinickendorf führen sollen. weiterlesen

PM: AfD will Bürger beim KBoN-Gelände hinters Licht führen

Die SPD-Fraktion in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung kritisiert scharf die rechtspopulistische Haltung der AfD im Zusammenhang mit einer möglichen Bebauung von größeren Teilen des Geländes der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik, welches derzeit noch dem landeseigenen Krankenhauskonzern VIVANTES gehört. weiterlesen

SPD will Platz umbenennen

In ihrem Antrag 0919/XX fordert die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung in Reinickendorf, den öffentlichen Platz vor der Grundschule in den Rollbergen im Ortsteil Waidmannslust zu benennen. In einem transparenten Prozess sollen dabei die Anwohnerinnen und Anwohner, sowie die Institutionen vor Ort aktiv beteiligt werden. weiterlesen

Mehr Fahrradabstellplätze für Reinickendorf-Ost

Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht, im Grünrockweg (am nordöstlichen Ausgang des U-Bahnhof Residenzstraße) zusätzliche Fahrradbügel zu installieren, um die Anzahl der zur Verfügung stehenden Fahrradabstellplätze zu erhöhen.

Käber, Collé und die übrigen Mitglieder der SPD-Fraktion

Verschönerungen im Berich Roedernallee und Flottenstraße

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In der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf vom 10. Januar 2018 empfahl die SPD-Fraktion, sich dafür einzusetzen, dass der Bereich unter der S-Bahn-Brücke Roedernallee/ Flottenstraße optisch verbessert werden sollte und die Fassaden insgesamt freundlicher gestaltet werden sollten (Drs. 0505/xx). weiterlesen

Barrierefreiheit während der Bauphase

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In der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf vom 10. Januar 2018 wurde das Thema der „Barrierefreiheit während der Bauphase“ von der SPD-Fraktion auf die Tagesordnung gebracht (Drs. 0752/XX). weiterlesen

Empfehlung: Waldweg Saatwinkel

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Schlaglöcher des Zugangsweges für die DLRG, für den Arbeiter-Samariter-Bund und den Zeltplatz Saatwinkel (Postadresse: Im Jagen 61) beseitigt werden und der Weg wieder hergerichtet wird.
Käber, Collé und die übrigen Mitglieder der SPD-Fraktion

Empfehlung: Waldweg an der Ruppiner Chaussee

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der defekte Waldweg als Zugang zur Jugenderholungsstätte Kinderwald an der Ruppiner Chaussee 20-62 wiederhergestellt wird.

 

Käber, Collé und die übrigen Mitglieder der SPD-Fraktion

Ersuchen: Baumpflegearbeiten im Kinderwald

Das Bezirksamt wird ersucht, dass auf dem Grundstück der Jugenderholungsstätte „Kinderwald Tegeler Forst“ die notwendigen Baumpflegearbeiten möglichst ohne bürokratischen Aufwand in Absprache mit dem Träger der Einrichtung durchgeführt werden.

 

Käber, Collé und die übrigen Mitglieder der SPD-Fraktion

Ersuchen: Fußgängerwege Baustelle Oranienburger Straße

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob während der Baumaßnahme an der Oranienburger Straße die Wegeführung für Fußgänger, insbesondere Oranienburger Straße/ Alt-Wittenau, Oranienburger Straße/ Taldorfer Weg und Oranienburger Straße/ Am Nordgraben, intensiver ausgeschildert werden kann.

 

Käber, Collé und die übrigen Mitglieder der SPD-Fraktion

Ersuchen: Barrierefreiheit während der Bauphase

Das Bezirksamt wird ersucht, Bauherren im Rahmen von Baumaßnahmen zur niveaugleichen Herstellung der ggf. notwendigen provisorischen Gehwegüberfahrten zu verpflichten, damit mobilitätseingeschränkte Bürgerinnen und Bürger während der Bauphase nicht unnötig behindert werden.

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Ersuchen: Grundinstandsetzung der Zufahrt in der Ollenhauerstraße 65A – 64E / am Kienhorstpark

Das Bezirksamt wird ersucht, die Zufahrt in der Ollenhauerstraße zu den Grundstücken Ollenhauerstraße 65A – 64E von Grund auf zu erneuern.

 

Begründung

Für die Anlieger (Wäscherei H., Kleingartenkolonie Einheit, Sportanlage Alemannia 90) sowie die Bewohner des Mietshauses Ollenhauerstraße 65 und 65A ist der Zustand derzeit nicht zufriedenstellend und stellt eine Gefahrenstelle dar.

 

Käber, Collé und die übrigen Mitglieder der SPD-Fraktion

Ersuchen: Beteiligung am Tag der Städtebauförderung am 5.5.2018

Das Bezirksamt wird ersucht, sich beim nächsten bundesweiten Tag der Städtebauförderung am 5.5.2018 deutlich stärker zu beteiligen als im Jahr 2017. Durch verschiedene kleine Veranstaltungen sollen die Maßnahmen und Wirkungen der Städtebauförderung den Bürgerinnen und Bürgern näher gebracht werden.

 

Begründung:

Der Bezirk Reinickendorf erhält mittlerweile in erheblichem Umfang Mittel aus den unterschiedlichen Teilprogrammen der Städtebauförderung („Stadtumbau West“ für das Märkische Viertel, „Aktive Zentren“ für die Residenzstraße und „Soziale Stadt“ für den Lettekiez und AVA/Klixstraße). Aus Mitteln des Bundes und des Landes Berlin, aber auch durch Mittel der Europäischen Union werden Baumaßnahmen und sozio-kulturelle Projekte gefördert, die positive Auswirkungen auf die Gebietsentwicklung haben. Die Bürgerinnen und Bürger sollen in unterschiedlichen Veranstaltungsformaten Gelegenheit bekommen, sich darüber zu informieren.

 

Käber, Budweg und die anderen Mitglieder der SPD-Fraktion

Ersuchen: Beteiligung am Pilotprojekt European Energy Award

Das Bezirksamt wird ersucht, sich an dem Pilotprojekt European Energy Award (eea) zu beteiligen. Dieses Instrument ermöglicht die fortlaufende Steuerung und Kontrolle klimabedingter Aufgaben auf kommunaler Ebene.

Die Drucksache 0650/XX Bezirklicher Klimaschutzbeauftragter bleibt davon unberührt.

 

Begründung:

Die bezirklichen Anstrengungen zum Klimaschutz können mit Hilfe des eea in einen systematischen und effektiven Prozess eingebettet und so künftige Energie- und Klimaschutzmaßnahmen als Querschnittsaufgabe fest in der bezirklichen Arbeit verankert werden.

 

Käber, Budweg und die übrigen Mitglieder der SPD-Fraktion

Ersuchen: Kooperationsvereinbarung zum Klimaschutz abschließen

Das Bezirksamt wird ersucht, die geplante Kooperationsvereinbarung zum Klimaschutz mit der Senatsverwaltung abzuschließen. Diese soll die Umsetzung des § 9 des Berliner Energiewendegesetzes (EWG) unterstützen, wonach die Bezirke gehalten sind, in Eigenverantwortung Energie- und Kohlendioxidbilanzen zu erstellen, Ziele zur Minderung von Kohlendioxidemissionen zu formulieren und Aussagen zu Einsparungen von Energie in öffentlichen Gebäuden zu treffen.

 

Käber, Budweg und die übrigen Mitglieder der SPD-Fraktion

Empfehlung: Endlich Quartiersmanagement für die Rollberge-Siedlung

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen (SenSW) für die Aufnahme der Rollberge-Siedlung in das Städtebauförderprogramm „Soziale Stadt“ einzusetzen. Zu diesem Zweck sind frühzeitig Daten aus den verschiedenen Abteilungen des Bezirksamtes zusammenzustellen, die über die Indikatoren des Monitorings Soziale Stadtentwicklung (MSS) der SenSW hinausgehen und geeignet sind, auf soziale Problemlagen hinweisen. Dies betrifft insbesondere die Schuleingangsuntersuchungen, Schuldnerquoten im Allgemeinen, Abfrage bei den Wohnungsbaugesellschaften zu Mietschulden im Besonderen, Anzahl der HzE-Fälle, die Quote der Lernmittelbefreiung u.Ä.

 

Begründung:

Im MSS der SenSW ist seit mehreren Jahren für die Rollberge-Siedlung ein Abwärtstrend zu beobachten. Im MSS 2015 ist ein vorläufiger Tiefpunkt erreicht: Die Siedlung weist mit einem Index von 4- eine negative Dynamik und einen sehr niedrigen Status aus, was dem niedrigsten Wert entspricht. Diese Entwicklung ist besorgniserregend. Um das Zusammenleben der Bewohnerschaft zu stabilisieren, gute Bildungschancen sicherzustellen sowie eine Aufwertung und dauerhafte Verbesserung der sozialen Infrastruktur und des Wohnumfeldes zu erreichen, ist eine Intervention durch entschlossenes und kooperatives Verwaltungshandeln unter Einsatz von Mitteln der Städtebauförderung erforderlich. Für die Aufnahme in die Programmkulisse sind entsprechende vorbereitende Recherchen als Argumentationshilfen förderlich.

 

Käber, Budweg und die übrigen Mitglieder der SPD-Fraktion

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