Artikel in "Aktuelles"

Pressemitteilung: 23 Millionen Euro für die Reinickendorfer Infrastruktur

Investitionsprogramm SIWA bringt Mittel für Schulen, Kitas, Krankenhäuser, Straßensanierungen und Grünanlagen

Mit den Mitteln aus dem Fonds Sondervermögen Infrastruktur und wachsende Stadt (SIWA) die der Berliner Senat dem Abgeordnetenhaus vorgelegt hat, können auch in Reinickendorf dringend benötigte Investitionen getätigt werden: „Mehr als 23 Millionen Euro fließen noch in diesem Jahr nach Reinickendorf“, freut sich der haushaltspolitische Sprecher der Reinickendorfer SPD-Fraktion Thorsten Koch über die Entscheidungen des Berliner Senats. Neben dem Vivantes Humboldt-Krankenhaus, das 13 Millionen Euro für eine Erneuerung des OP-Bereichs und den Bau einer Zentralsterilisation bekommt, profitieren vor allem Reinickendorfer Schulstandorte von den zusätzlichen Mitteln. weiterlesen

Jetzt bewerben: Kiezfonds 2015 in Reinickendorf West und Tegel-Süd

Auf Beschluss der Reinickendorfer BVV werden wird es auch in diesem Jahr in zwei Reinickendorfer Ortsteilen einen Kiezfonds geben, mit dem Projekte von Vereinen, losen und festen lokalen Gruppen gefördert werden können. In Reinickendorf West und Tegel Süd stehen jeweils 25.000 Euro zur Verfügung, die an lokale soziale Projekte vergeben werden, die im Interesse eines gemeinschaftlichen Miteinanders im Kiez stehen und die beispielsweise zur Förderung der Jugend, des Sports oder des Ehrenamtes dienen.

Bis zum 22. April können die Anträge für Projekte in den beiden Ortsteilen abgegeben werden, über die dann eine Jury aus Mitgliedern von Bezirksamt und BVV entscheidet. Die beantragten Mittel für Projekte sollen im Einzelfall eine Größe von zumindest 500 Euro und höchstens 2.000 Euro umfassen und in diesem Jahr verausgabt werden. Weitere Informationen über den Kiezfonds und das Bewerbungsverfahren sind auf der Homepage des Bezirksamtes zu finden.

“Freitag ab vier sind wir hier” – Infostandserie wird fortgesetzt

Die  Infostandserie "Freitag ab vier sind wir hier" der SPD-Fraktion wird in der Sommersaison 2015 fortgesetzt. An jedem letzten Freitag im Monat wird die Fraktion in einem Reinickendorfer Kiez präsent sein um mit den Reinickendorferinnen und Reinickendorfern ins Gespräch zu kommen.

Erster Standort wird am 24. April der U+S-Bahnhof Wittenau sein, am 29. Mai stehen die Mitglieder der Fraktion dann in der Fußgängerzone Tegel für Gespräche zur Verfügung.

Bessere Flüchtlingsbetreuung und Zusammenarbeit von Land und Bezirken – Klausurtagung der SPD-Fraktion

Auf der Klausurtagung der Reinickendorfer SPD-Fraktion, zu der sich zu Beginn jedes Jahres die Bezirksverordneten, Stadträte und Abgeordneten der Reinickendorfer SPD für ein Wochenende in das Berliner Umland zurückziehen, um die Arbeitsschwerpunkte für das Jahr festzulegen, stand in diesem Jahr die Zusammenarbeit zwischen dem Land und den Bezirken im Mittelpunkt der Diskussion.

Dazu nahm  der Berliner SPD-Faktionsvorsitzende Raed Saleh als Gast teil, der unter anderem über das neue Investitionsprogramm SIWA des Berliner Senats berichtete, mit dem der Berliner Bezirke 70 Millionen Euro vor allem für Schulsanierungen erhalten sollen. In der Diskussion machten die Bezirkspolitiker klar, dass neben dem Geld auch das Personal für die Planung und Umsetzung der Baumaßnahmen notwendig sind und ein weiterer Personalabbau in den Bezirken unter den Bedinungen der wachsenden Stadt eine angemessene Erfüllung der kommunalen Aufgaben zunehmend unmöglich machen würde. Deshalb muss hier gegengesteuert werden. weiterlesen

Pressemitteilung: Mehr Bücher für Reinickendorf – Initiative der SPD-Fraktion bringt Reinickendorfer Bibliotheken 89.000 Euro an zusätzlichen Mitteln

Einer Initiative der SPD-Fraktion Reinickendorf in den Haushaltsberatungen 2014/15 ist es zu verdanken, dass die Reinickendorfer Bibliotheken im Jahr 2014 knapp 40% mehr Mittel für die Anschaffung von neuen Büchern und anderen Medien zur Verfügung hatten, als vom Bezirksamt geplant.

Auf Antrag der SPD-Fraktion hatte die Bezirksverordnetenversammlung im Herbst 2013 beschlossen, dass eingesparte Mittel aus der Abteilung Schule, Bildung und Kultur für die Erhöhung des Etats zur Anschaffung von neuen Medien in den Reinickendorfer Büchereien verwendet werden sollen. weiterlesen

SPD Fraktion Reinickendorf besucht die Flüchtlings-Notunterkunft Heiligensee

IMG_3085 -Notunterkunft_HeiligenseeDen  Valentinstag haben Mitglieder der SPD-Fraktion Reinickendorf und der Reinickendorfer Gesundheitsstadtrat Uwe Brockhausen zum Anlass genommen, die Notunterkunft für Flüchtlinge  auf dem Gelände des Diakoniezentrums Heiligensee zu besuchen, sich über die Situation vor Ort zu informieren und Schokolade, Kaffee und dringend benötigte Prepaid-Karten für den Internet-PC an die Bewohner zu verteilen. In der zur Notunterkunft umfunktionierten Turnhalle wohnen derzeit 60 junge Männer aus verschiedenen Krisenländern wie Syrien, dem Irak,  Kosovo und Albanien. weiterlesen

Im Gespräch mit 500 Bürgern – Neujahrsempfang der SPD

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Etwa 500 Reinickendorferinnen und Reinickendorfer sind am 20. Januar der Einladung der SPD-Fraktion  und des SPD-Kreisverbandes Reinickendorf zum Neujahrsempfang in den Ernst-Reuter-Saal gefolgt. Eingeladen waren vor allem die Vertreterinnen und Vertreter von Vereinen, Initiativen und Verbänden, die sich in Reinickendorf ehrenamtlich engagieren. Im geselligen Rahmen konnten die Gäste mit den Bezirksverordneten, Stadträten und Abgeordneten der Reinickendorfer SPD und den zahlreichen Besuchern der Landesebene ins Gespräch kommen.

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Aktive Zentren – Senat fördert Aufwertung der Residenzstraße

residenzMit dem Förderprogramm "Aktive Zentren" unterstützen der Bund und der Berliner Senat die Bezirke bei der Stärkung und Aufwertung zentraler Geschäftsstraßen. Jetzt wird auch die Residenzstraße in Reinickendorf in das Programm aufgenommen. Das Gebiet zwischen Kolpingplatz und Franz-Neumann-Platz soll mit Fördermitteln in Millionenhöhe attraktiver gemacht und die Aufenthaltsqualität verbessert werden.  weiterlesen

“Nous sommes profondément ébranlés” – BVV bekundet Solidarität mit Frankreich

Die BVV Reinickendorf hat zu Beginn Ihrer ersten Sitzung im Jahr 2015 den Opfern der Attentate auf die Zeitschrift Charlie Hebdo, ein jüdisches Geschäft und die Ermordung von Polizisiten in Paris mit einer Schweigeminute gedacht. Reinickendorf hat als Bezirk im ehemaligen französischen Sektor und durch die Partnerschaft mit dem Pariser Vorort Antony enge Verbindungen mit Frankreich. weiterlesen

Pressemitteilung: Bezirksamt versagt beim Mieterschutz in der Siedlung am Steinberg

Die Entscheidung des Reinickendorfer Bezirksamtes, keine Umstrukturierungsverordnung für die Siedlung am Steinberg aufzustellen, um die Mieter vor der Verdrängung aus ihrem angestammten Wohnumfeld zu schützen, ist eine große Enttäuschung. „Das Bezirksamt versagt beim Schutz der Mieter in der Siedlung am Steinberg“, kritisiert der Fraktionsvorsitzende der SPD in der BVV Reinickendorf, Gilbert Collé den Beschluss. „Nicht nur, dass das Bezirksamt sich weigert, den einstimmig in der BVV gefassten Beschluss umzusetzen, es schlägt auch keine alternativen Maßnahmen vor, mit denen die Mieter in der Siedlung gegen die Vervielfachung ihrer Mieten geschützt werden können. Damit stiehlt sich das Bezirksamt aus seiner Verantwortung für diese Bürgerinnen und Bürger Reinickendorfs!weiterlesen

BVV-Sitzung im Internetstream

Im neuen Jahr kommt die BVV Reinickendorf live ins Internet. Mit der ersten Sitzung der BVV am 14. Januar startet der Livestream der BVV-Sitzungen. Auf der Homepage des Bezirks können die Sitzungen der BVV als Bild- und Tonübertragungen verfolgt werden.

Die Einrichtung eines Live-Stream ist ein Ergebnis der Arbeit des temporären Ausschusses für transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit, der sich in den vergangenen zwei Jahren mit der  Modernisierung der Arbeitsweisen der BVV und einer besseren Einbindung der Reinickendorfer Bürgerinnen und Bürger beschäftigt hat.

Pressemitteilung: SPD fordert Förderung durch „Stadtumbau West“ für Gebiet um die Scharnweberstraße

Dass die Scharnweberstraße beim kürzlich veröffentlichten Monitoring zur Umweltgerechtigkeit berlinweit am schlechtesten abgeschnitten hat, unterstreicht für die SPD-Fraktion in Reinickendorf den politischen Handlungsbedarf in dieser Region. Sowohl die belastenden Umweltfaktoren als auch die schwierige soziale Struktur vor Ort müssen zum Anlass genommen werden, um hier eine bessere Entwicklung anzustoßen. Deshalb hat die SPD-Fraktion einen Antrag in die BVV eingebracht, mit dem der Senat aufgefordert wird, das Gebiet um die Scharnweberstraße in das Programm Stadtumbau West aufzunehmen.

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Mehr Sauberkeit und schönere Spielplätze: Kinder-BVV

IMG_5143Besser ausgestattete Spielplätze, Rasen statt Beton auf den Bolzplätzen, saubere Grünanlagen, mehr Mitbestimmung in der Schule und eine Anlaufstelle für Kinder bei der Berliner Polizei. Das waren einige der Forderungen, die Schülerinnen und Schüler  aus fünften Klassen der Lauterbach-Grundschule und der Grundschule am Tegelschen Ort auf der Sitzung der Kinder-BVV am 27. November aufstellten. weiterlesen

Sindbad in der Peter-Witte-Schule – Der bundesweite Vorlesetag

IMG_2933Jedes Jahr am dritten Freitag im November findet der bundesweite Vorlesetag statt. Viele tausende Vorleser, darunter auch Prominente aus Politik, Kultur, Medien und Sport lesen in ganz Deutschland Millionen von Kindern in Schulen, Kindergärten und an anderen Orten vor, um ihnen so das Lesen und ihre Lieblingsgeschichten näher zu bringen. Auch der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Gilbert Collé hat sich in diesem Jahr wieder am Vorlesetag beteiligt. weiterlesen

Pressemitteilung: BVV Reinickendorf will Anwohner der Siedlung am Steinberg schützen

Gemeinsame Pressemitteilung mit der Bürgerinitiative Siedlung am Steinberg: Erster Einwohnerantrag in Reinickendorf einstimmig verabschiedet

Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf hat auf ihrer Sitzung am 12. November den ersten Reinickendorfer Einwohnerantrag einstimmig verabschiedet, der einen Schutz der Bestandsmieter der denkmalgeschützten Siedlung am Steinberg erreichen soll. weiterlesen

Pressemitteilung: SPD-Fraktion tritt weiter für Grundschulneubau in Reinickendorf-Ost ein

Schulstadträtin Schultze-Berndt (CDU) muss endlich ihre Hausaufgaben machen.

Die SPD-Fraktion Reinickendorf setzt sich dafür ein, dass der geplante Neubau einer dreizügigen Grundschule mit Zwei-Felder-Sporthalle am Standort Walliser Straße in Reinickendorf-Ost weiterhin als Bestandteil der überbezirklichen Prioritätenliste umgesetzt wird. „Eine neue Grundschule kann ein Leuchtturm für den Kiez in Reinickendorf-Ost sein, in dem es eine schwieriges soziales Umfeld gibt. Deshalb unterstützen wir das bezirkliche Bemühen an diesem Standort eine neue Schule zu bauen ausdrücklich“, erklärt dazu der schulpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Aleksander Dzembritzki. Die SPD-Fraktion Reinickendorf hat deshalb wenig Verständnis dafür, dass der Neubau, der erst 2013 von der Senatsbildungsverwaltung auf die Dringlichkeitsliste gesetzt wurde, jetzt wieder in Frage gestellt wird. weiterlesen

Gedenken an die “Reichspogromnacht” in Frohnau

gedenkstein_frohnauSeit 15 Jahren findet neben der offiziellen Gedenkveranstaltung des Bezirks Reinickendorf am Rathaus Reinickendorf auch  in Frohnau eine Veranstaltung im Gedenken an die "Reichspogromnacht" vom 9. November 1938 statt. Vor der Johanneskirche am Zeltinger Platz steht seit dem Jahr 2000 ein Gedenkstein, der an die verfolgten und ermordeten jüdischen Nachbarn erinnert.

In jedem Jahr hält ein  Repräsentant einer der in der Reinickendorfer BVV vertretenen Parteien eine kurze Ansprache, bevor an den Lebenslauf von  Frohnauer Juden erinnert wird. Der Redebeitrag des SPD-Fraktionsvorsitzenden Gilbert Collé am 9.11.2014 ist hier nachzulesen:

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Pressemitteilung: Licht und Schatten für die Siedlung am Steinberg

Für die Anwohner der Kleinhaussiedlung „Am Steinberg“ gibt es in den vergangenen Tagen positive aber auch negative Neuigkeiten zu vermelden.  Während die Mieterinitiative in der Bauausschusssitzung bei der Beratung ihres Einwohnerantrags einen Erfolg erzielen konnte, hat die erste Sitzung des Runden Tisches zwischen Anwohnern, Investoren und Bezirksamt kaum Annäherung der Positionen gebracht. weiterlesen

Pressemitteilung: „Freitag ab vier sind wir hier“

Infotour der SPD-Fraktion Reinickendorf geht weiter

Auch im Oktober wird die SPD-Fraktion Reinickendorf am letzten Freitag des Monats, am 31.10.14, von 16-18 Uhr mit ihrem Infostand im Bezirk vor Ort sein, diesmal am S-Bhf. Wittenau. Dort stehen verschiedene Bezirksverordnete der SPD für Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung und haben ein offenes Ohr für ihre Probleme und Anliegen. weiterlesen

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