Artikel in "Pressemitteilung"

Bürgersteig am Taldorfer Weg wiederherstellen

Taldorfer Weg

SPD will zugewucherten Weg wieder zugänglich machen

Auf der südlichen Seite des Taldorfer Weges gab es viele Jahrzehnte lang einen schönen Wanderweg, der heute nur noch auf Satellitenbildern erkennbar ist. Die SPD möchte ihn wieder für alle Bürgerinnen und Bürger zugänglich machen, um so ein Stück mehr Naherholung zu ermöglichen.

In der Bezirksverordnetenversammlung ersuchen die Sozialdemokraten das Bezirksamt daher, den Bürgersteig an der südlichen Seite des Taldorfer Weges wieder so herzurichten, wie er jahrzehntelang bestanden hat. Dabei sollte der Bürgersteig, der gegenwärtig zugewuchert ist und nur noch einen Trampelpfad darstellt, wie früher ohne Bodenversiegelung mit einer Lehm-Sand-Mischung oder mit Rollsplitt ausgekleidet werden und in Höhe des Jathoweges in den bestehenden Parkwanderweg zum Ernst-Reuter-Saal münden

Wirtschaftspolitisches Gespräch zum Erhalt der Vielfalt in der Tegeler Markthalle ein Erfolg

SPD-Fraktion will Unterstützung durch ein Netzwerk in Zukunft fortführen

Fast jede Reinickendorferin und jeder Reinickendorfer kennt das Tegel-Center mit der Markthalle. Es gibt in Berlin sicherlich um die 40 regionale Einkaufszentren, aber nur in Tegel ist die für Berlin einmalige Kombination aus Einkaufsmeile und Markthalle über 45 Jahre erhalten geblieben. Die SPD-Fraktion in der BVV Reinickendorf möchte dieses Kleinod für die Zukunft erhalten und sichern. Nachdem der Umbau des Tegel-Centers 2017 begonnen wurde und eine ganze Reihe von Markthändlern in eine Zwischenlösung im alten Hertie-Haus gezogen sind, zeigte sich, dass die Anzahl der Markthändler zunehmend geringer wurde und der Flair des ursprünglichen Handelsplatzes nicht übertragen werden konnte. Eine Markthalle kann aber nur dann überleben, wenn ein breites Angebot an frischen Lebensmitteln in einer angenehmen Marktatmosphäre angeboten werden.

Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Gerald Walk, lud daher alle Handeltreibenden der Markthalle Tegel zum gemeinsamen Zukunftsgespräch ins Rathaus Reinickendorf ein, um zu hören, wie die SPD-Fraktion den Prozess des Erhalts der Markthalle positiv unterstützen kann. Am letzten Dienstag fand ein sehr konstruktives und interessantes Gespräch, begleitet von Vertretern der Presse, Frau Mary Eisele, Mitglied des Wirtschaftsausschusses, sowie dem für Wirtschaftsförderung zuständigen Stadtrat Uwe Brockhausen statt. Brockhausen betonte, dass der Fortbestand der Markhalle hohe Priorität für das Bezirksamt Reinickendorf habe.

Ein wichtiges Ergebnis des Auftaktgespräches war die Anregung, der Gründung eines Netzwerkes „Tegeler Markthalle“. „Wir wollen weiterhin mit den Händlern und dem Marktbetreiber der Tegeler Markthalle im direkten Gespräch bleiben und bereits im Januar 2019 soll die nächste Gesprächsrunde eingeplant werden“ so Gerald Walk. Wichtig ist dabei, dass die Entwicklungschancen und Entwicklungsstrategien für die Tegeler Markthalle diskutiert werden. Das Netzwerk sollte auch Kompetenzen über Marketingstrategien sowie Werbung umfassen. „Als sozialdemokratische Wirtschaftspolitiker wollen wir den direkten Draht zu dem Marktbetreiber und den Händlerinnen und Händler ausbauen und unmittelbar erfahren, wo Politik helfen unterstützend wirken kann“, erklärten M. Eisele und G. Walk „Ein Netzwerk aufzubauen, dass für alle Interessierten an der Zukunft der Tegeler Markthalle offen ist, stellt ein ideales Mittel zum Austausch für alle Beteiligten dar“, betonte Stadtrat Brockhausen.

SPD-Fraktion will Post-Lagerkästen verschönern

Beispiel für unschöne Post-Lagerkästen in Reinickendorf

Die Arbeit von Postboten ist oft beschwerlich und schweißtreibend. Damit sie auf ihren kräftezehrenden Austragetouren die Tragelasten minimieren können, gibt es seitens der Deutschen Post Kästen, oft an Straßen und Gehwegen platziert, in denen Briefe zwischengelagert werden können. In Reinickendorf sind diese Kästen leider oft ein kleiner Schandfleck im Straßenbild, denn sie sind meist grau und darüber hinaus beschmutzt, beschmiert, besprüht, angekokelt oder anderweitig verunstaltet.

In der SPD-Fraktion gibt es Ideen dafür, wie an diesem Zustand etwas zu ändern wäre. Sie empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei der Deutschen Post AG dafür einzusetzen, dass z. B. gemeinsam mit Künstlern Projekte entworfen werden, wie die Lagerkästen der Postzusteller für Briefe in ihrem Erscheinungsbild verschönert werden könnten (Drs. 1370/XX). Die Sozialdemokraten erhoffen sich hiervon einen ähnlichen Erfolg, wie es Projekte zur optischen Aufwertung von Stromkästen oder Telefonverteilerkästen anderswo bereits vorgemacht haben. Neben Aktionen mit Künstlern könnte man auch ein Jugendprojekt kreieren oder einen Wettbewerb ausrufen, wer die schönsten Ideen zur Gestaltung hat, um diese dann zu realisieren. Möglichkeiten sind also zahlreich gegeben. „Da eine Kooperation mit der Post AG notwendige Voraussetzung ist, wäre es ein starkes Signal des Bezirkes, sich für ein Projekt zur Verschönerung von Post-Lagerkästen einzusetzen, um so das Reinickendorfer Straßenbild aufzuwerten“, kommentiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Marco Käber die SPD-Initiative.

Verkehrsausschuss folgt SPD-Initiative zur Renovierung unter der S-Bahnbrücke Oranienburger Str.

S-Bahnbrücke an der Oranienburger Str.

Viele Reinickendorferinnen und Reinickendorfer kennen sie: die Oranienburger- und die Ollenhauerstraße. Unter der S-Bahnrücke, nahe des S+U-Bahnhofs Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik, beginnt die eine und endet die andere Straße. Wer hier entlang kommt, dem wird nicht entgehen, dass es sich hier um einen sehr „schmuddeligen“ Ort handelt. Gerade für Fußgänger verstärkt sich der negative Eindruck, da es nur eine schlechte Ausleuchtung gibt, was ein Passieren der S-Bahnunterführung im Dunkeln sehr unangenehm macht.

Die SPD-Fraktion möchte diesen Zustand ändern. Sie empfiehlt dem Bezirksamt daher, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Bereich an und unter der S-Bahnbrücke der S 25 an der Oranienburger Straße renoviert, verschönert und auch besser ausgeleuchtet wird (Drs. 1139/XX). In der letzten Beratung des Verkehrsausschusses fand diese sozialdemokratische Initiative eine Mehrheit und kann somit in der nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung zur Abstimmung gegeben werden. Marco Käber, SPD-Fraktionsvorsitzender, freut sich: „Der Beschluss des Verkehrsausschusses ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg dazu, die S-Bahnunterführung an der Oranienburgerstraße wieder in einem akzeptablen Zustand zu versetzen. Dass sich unter solchen S-Bahnbrücken morbider baulicher Verfall breit macht, Orte seit 40 Jahren unverändert dreckig, muffig, dunkel und beschmiert bleiben, sollten wir in der wachsenden Hauptstadt Berlin nicht weiter hinnehmen. Ich hoffe, dass die BVV dem Votum des Ausschusses folgen wird und bin erwartungsfroh, dass das Bezirksamt sich sodann im Sinne des Antrages für unser Anliegen stark machen wird.“

Zukunft des ehemaligen Restaurants „Entenkeller“

Entenkeller

Viele Reinickendorferinnen und Reinickendorfer werden ihn noch kennen: den Entenkeller in Frohnau. Jahrzehnte lang beherbergte das markante Gebäude an der Ecke   Oranieburger Chausee/ Schönfließer Straße Läden und vor allem Lokale. Seit Anfang des Jahrzehnts liegt die ehemalige beliebte Gaststätte jedoch brach. Es gibt jedoch bereits seit einigen Jahren einen neuen Eigentümer mit Umbauplänen und Weiternutzungsideen. Der Stadtplanungsausschuss hat sich bereits in der letzten Legislaturperiode nach dem Stand der Dinge erkundigt und vom damals zuständigen Stadtrat erfahren, dass es zu Verzögerungen bei der zukünftigen Nutzung der Liegenschaft komme. Seit dieser Auskunft ist mittlerweile erneut viel Zeit ins Land gegangen.

Der SPD-Fraktion liegt das Thema allerdings am Herzen. Ulf Wilhelm, Vorsitzender des Stadtplanungsausschusses, erklärt: „Das ehemalige Restaurant Entenkeller hat den Bürgerinnen und Bürgern weit über die Grenzen Frohnaus hinaus als beliebtes Ziel z. B. von Entertainment-Veranstaltungen gedient. Durch seine Lage und markante Bauweise hat die Liegenschaft darüber hinaus einen symbolischen Wert. Seit Jahren beobachtet man jedoch trotz angekündigter Pläne für eine neue Nutzung nur Vandalismus und Zerfall.“ Die SPD-Fraktion bringt daher in die Oktober-Sitzung der BVV einen Antrag ein, das Bezirksamt zu ersuchen, mit den Eigentümern der Liegenschaft Oranienburger Chaussee/Schönfließer Straße zu klären ob die beabsichtigten Umbaumaßnahmen noch aktuell sind, wann mit den vorbereitenden Arbeiten begonnen wird, und bis zu welchem Termin das Grundstück wieder einer angemessenen Nutzung zugeführt wird (Drs. 1373/XX).

SPD-FRAKTION TRAUERT UM IDEENREICHE KULTURPOLITIKERIN CHRISTINA ILLIGNER

Die Reinickendorfer SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung trauert um die engagierte Kulturpolitikerin Christina Illigner. Die 74-Jährige war am 26. September überraschend gestorben. Christina Illigner kam aus Norddeutschland in unseren Bezirk und machte sich als kompetente Ansprechpartnerin aus der Kommunalpolitik in Künst-lerkreisen schnell einen Namen. Unermüdlich warb sie vor allem für eine einzigartige Einrichtung im Bezirk, für die Graphothek im Märkischen Viertel, wo sich jedermann für eine geringe Gebühr echte Kunst ausleihen kann. „Alle paar Monate sieht mein Wohnzimmer anders aus“, mit diesem griffigen Satz warb Illigner pressewirksam und präzise für die Möglichkeit, mit immer wieder neuen ausgeliehenen Bildern die eigenen vier Wände zu verschönern. Folglich übernahm sie auch den Vorsitz im Förderverein „Freunde der Graphothek" und besuchte unermüdlich Reinickendorfer Künstler und Ateliers. Den klugen Satz, der bildende Künstler brauche vor allem die drei großen „A“, Anerkennung, Ateliers und Ankäufe, hatte Christina Illigner begriffen. Weit über 50 Ankäufe von Künstlern konnte sie mit den Geldern des Fördervereins für die Grapho-thek realisieren, die Attraktivität der Einrichtung steigern und mit dieser geschickten Kulturpolitik auch die lokalen Künstler unterstützen. „Bis zuletzt kämpfte sie um den Bestand 'ihres' Fördervereins, kümmerte sich um ehrenamtlichen Nachwuchs, denn der Verein sollte auch nach dem 40-jährigen Jubiläum der Graphothek in diesem Jahr noch weiterwirken können“, erinnert sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Marco Käber.

Christina Illigner gehörte über 50 Jahre der SPD an. Lange vor dem ihrem Reinicken-dorfer Engagement hatte sie in Hamburg erfolgreich Kommunalpolitik betrieben. Mit scharfsinniger hanseatischer Nüchternheit, aber niemals verletzend, legte sie manche Schwäche der hiesigen Kommunalpolitik offen und suchte, manchmal ungeduldig, sie zu ändern, erinnert sich Marco Käber. Ihr Erfahrungsschatz war dabei riesig. „Man redet nicht über mögliche spätere Schachzüge, wenn man erstmal den nächsten er-folgreich hinbekommen will“, so der Rat der Pragmatikerin. Einmal wurde sie aber doch lachend-emotional, erinnert sich Marco Käber: „Als ich ihren unverkennbar nord-deutschen Dialekt, mit dem sie auch in Berlin die Diskussionen führte, fälschlich in Hamburg verortete. 'Weil du eben davon keine Ahnung hast', lachte sie.“ Neben der Wohnung in Reinickendorf-West blieben nämlich auch immer die eigenen vier Wände in Bremerhaven die Heimat von Christina Illigner.

Bekommt Reinickendorf jetzt mehr Obstbäume?

Unter dem Stichwort „Urban gardening“ machte sich die SPD-Fraktion im Herbst vergangen Jahres dafür stark, in den öffentlichen Grünräumen mehr Obstbäume zu pflanzen. So sollen Bürgerinnen und Bürger motiviert werden, sich mehr für ihren Lebensraum im eigenen Umfeld einzusetzen und Freude an den Baumblüten und den reifen Früchten zu haben.

Das Beharren der SPD führte nun in der Bezirksverordnetenversammlung zu einem ersten Teilerfolg. Ohne Gegenstimme wurde dem sozialdemokratischen Vorschlag gefolgt, das Bezirksamt zu ersuchen, eine Prüfung durchzuführen, ob entsprechend dem Vorbild anderer Berliner Bezirke und verschiedener südwestdeutscher Großstädte bei der Neuanpflanzung von Bäumen gezielt auch geeignete Obstbäume auf öffentlichen Grünflächen gepflanzt werden können (Drs. 0600/XX).

„Wir freuen uns, dass unsere Idee, die andernorts erfolgreich praktizierte Pflanzung von Obstbäumen auf öffentlichen Grünflächen, auch in Reinickendorf durchzuführen, in der Bezirksverordnetenversammlung auf einhellige Zustimmung gestoßen ist“, kommentierte Marco Käber, SPD-Fraktionsvorsitzender, das Abstimmungsergebnis. Er merkte aber auch an, „dass nur eine erste Etappe auf dem Weg hin zu Obstbäumen im direkten Wohnumfeld und somit einer verbesserten Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger geschafft ist. Wir hoffen, dass das Bezirksamt nun den entscheidenden zweiten Schritt vollzieht und unserem Ersuchen nachkommt und sind gespannt wann hier aktiv geworden wird. Ein paar Äpfel, Birnen und Pfirsiche mehr in unserem Bezirk würden den Reinickendorfern und Reinickendorferin sicher Freude machen.“

1. Spatenstich – SPD-Fraktion freut sich über neues Hospiz am Dominikus-Krankenhaus

Endlich die ersten Spatenstiche

Die Sozialdemokraten in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung haben mit Freude und Genugtuung registriert, dass es mit dem Bau eines dringend benötigten Hospizes in Reinickendorf nun voran geht. „Damit wird ein lang gehegter Wunsch der Kommunalpolitik im Bezirk erfüllt, der schon in meinen langen Jahren als Vorsitzender des BVV-Gesundheitsausschusses immer ganz oben an stand", meint der SPD-Fraktionsvorsitzende und langjährige Gesundheitspolitiker Marco Käber und fügt hinzu: „Man kann der Caritas nur danken, dass sie als freier Träger hier mit Millionen ins unternehmerische Risiko geht und allen Beteiligten eine gute Hand wünschen, der Bezirk braucht ein solches Angebot dringend".

Auf dem Gelände des Dominikus-Krankenhauses in Hermsdorf entsteht derzeit bis zum Frühjahr 2020 ein Hospiz für sterbenskranke Patienten. Dazu wird ein Teil vom historischen Altbau, das Katharinen-Haus, mit einem Neubau verwoben. 14 Plätze zur Sterbebegleitung entstehen, dazu noch zwei Wohneinheiten für begleitende Angehörige. Am 28. September fand dazu in Hermsdorf der „Erste Spatenstich" statt.

Der Gesundheitssradtrat und stellv. Bezirksbürgermeister Uwe Brockhausen (SPD) hatte das Ereignis vor Ort mit der freudigen Aufmunterung „Nun geht es endlich los" kommentiert, die Bedeutung der Einrichtung hervorgehoben und selbst einen der bereit stehenden Spaten in die Hand genommen.

„Das Dominikus-Krankenhaus ist bekannt für seine aufopferungsvolle und liebevolle Pflege und für hohe moralische Maßstäbe in der Medizin, das habe ich aus nächster Nähe als ehemaliger Patientenfürsprecher einige Jahre vor Ort erleben dürfen. Das prädestiniert die Klinik für diese neue Herausforderung, zumal schon bald auch Betten im Bereich der Palliativmedizin dazu kommen werden, die das Angebotsspektrum zusätzlich erweitern. Der Bezirk darf sich über diese Entwicklung freuen", so der SPD-Fraktionschef abschließend.

Runder Tisch zur Verkehrssituation am Humboldt-Klinikum

Verkehrssituation-am-Humboldt-Klinikum

Initiative des SPD-Fraktionsvorsitzenden Käber wird von der BVV einstimmig beschlossen

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Humboldt-Klinikums in Borsigwalde sind um ihren Arbeitsweg wahrlich nicht zu beneiden. Während die Zahl der Beschäftigten und Patienten seit Jahren steigt, gestaltet sich die Parkplatzsituation als zunehmend schwierig. Es fehlen Stellplätze, und nachts müssen längere Wege im Dunkeln zurückgelegt werden. Auch die Anbindung der Klinik an den öffentlichen Personennahverkehr ist sowohl während der Tages- als auch der Nachtzeiten ungenügend. Vor allem das Umsteigen zwischen U-Bahn und Bus klappt nicht ohne längere Wartezeit.

Für die SPD-Fraktion ist dieser Zustand nicht tragbar. Der Fraktionsvorsitzende Marco Käber hat daher den Vorschlag gemacht, einen Runden Tisch zur Verkehrssituation am Humboldt-Klinikum einzusetzen.  Das Ziel der SPD sei es, damit zu klären, welche Möglichkeiten und Hindernisse zur Verbesserung der Verhältnisse bestehen. Infolgedessen könne ein solches Gremium die Probleme gemeinsam angehen und lösen.

Die Initiative der SPD fand in der BVV breite Unterstützung und wurde als Dringlichkeitsersuchen von mehreren Fraktionen eingebracht und einstimmig beschlossen (Drs. 1083/XX). Am Runden Tisch sollen teilnehmen:

-         Vertreter vom Humboldt-Klinikum und von Vivantes

-         Vertreter der Mitarbeiterschaft des Humboldt-Klinikums

-         Vertreter der BVG-

-         Vertreter des Bezirksamtes mit Kompetenz für den Bereich des ruhenden Verkehrs

-         Vertreter des Bezirksamtes mit Kompetenz für den Bereich investive Maßnahmen im Tiefbau

-         weitere Experten (z.B. Stadtplanung) nach Bedarf und Stand der Diskussion

-         ein Vertreter der Senatsverwaltung

Die SPD hofft nun, dass das Bezirksamt dem Ersuchen nun rasch folgen wird, damit sich der alltägliche Arbeitsweg für die betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Humboldt-Klinikums, aber auch die Situation für die Patientinnen und Patienten und ihrer Angehörigen, die ebenfalls Probleme mit der Verkehrsanbindung haben, möglichst schnell verbessert werden kann.

Reinickendorfs Städtepartnerschaften stärken / BürgerInnen-Befragung mit Preisauslobung

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Die SPD-Fraktion in der Reinickendorfer BVV hat sich bei der letzten Sitzung am 12.09.2018 über den Stand der Beziehungen zu den Partnerstädten informiert.Marco Käber, Fraktionsvorsitzender der SPD, fragte das Bezirksamt, wie es die Beziehungen zu den einzelnen Partnerstädten bewertet, wo es Probleme oder Verbesserungspotential sieht, inwiefern sich das BVV-Kollegium besser einbringen könnte und ob und wie sich die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer stärker in den Austausch einbringen können. Käber sagte: „Solche Partnerschaften sind nicht auf Dauer garantiert. Wie bei jeder Freundschaft müssen sie gepflegt, von persönlichen Beziehungen geprägt und mit Leben gefüllt werden.“

Torsten Koch, der am darauffolgenden Donnerstag zu einem Besuch nach Antony in Frankreich aufbrach, ergänzte: „Wir müssen gerade die Jugend an solche völkerverbindenden Freundschaften heranführen, da jede Generation dafür verantwortlich ist, wie weltoffen und friedliebend unsere Gesellschaft ist. Dazu tragen solche Städtepartnerschaften entscheidend bei.“

Frank Balzer (CDU) sagte in seiner Antwort, dass er die internationalen Städtepartnerschaften mit Antony in Frankreich, der Royal Borrow of Greenwich in England und Kiryat Ata in Israel grundsätzlich für gut und stabil erachte, er allerdings auch anerkennen muss, dass noch mehr getan werden könne.
Deswegen fragt die Fraktion der SPD alle Bürgerinnen und Bürger, welche Ideen und Vorschläge sie haben, wie die Beziehungen vertieft, wie Jugendliche und junge Erwachsene besser an diese Partnerschaften herangeführt werden können, welche Programme oder Angebote gewünscht sind oder fehlen und mit welchen Innovationen und Ideen diese völkerverständigenden Freundschaften gestärkt werden können.

Die besten Ideen werden mit Preisen prämiert und kommen in die Beratung zur Umsetzung.

Ideen können Sie bis zum 31. Oktober 2018 senden an:

SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Eichborndamm 215 – 239
13437 Berlin

Oder per Mail an:

info@spd-fraktion-reinickendorf.de

CDU und AfD verhindern im Schulausschuss Abhilfe gegen den Mangel an Sekundarstufe II Plätzen in Reinickendorf

Die Reinickendorfer Schulen sind nicht nur bei den Schülerinnen und Schülern des Bezirks beliebt, sondern haben eine berlinweite Anziehungskraft. Dieser Umstand hat jedoch eine negative Kehrseite. Seit Jahren gibt es in Reinickendorf zu wenig Plätze in der Sekundarstufe II (Gymnasiale Oberstufe), die vorhanden Plätze sind schlicht überfragt.

Die SPD-Fraktion möchte in einem breiten Bündnis mit den Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, der Linken und der FDP Abhilfe schaffen. Gemeinsam stimmten sie daher für einen Antrag, das Bezirksamt zu ersuchen, gemeinsam mit der zuständigen Senatsaußenstelle für die Carl-Bosch-Schule und die Carl-Benz-Schule in möglicher Kooperation mit der Albrecht-Haushofer-Schule eine Gymnasiale Oberstufe einzurichten. So sollen die offensichtlichen Defizite im Angebot für diese Schullaufbahn in Reinickendorf-Nord reduziert werden (Drs. 0831/XX).

In der Beratung des Schulausschusses wurde der Antrag mit den Stimmen der CDU und AfD mit dem Verweis auf noch offene Fragen vertagt. In der gleichen Sitzung schlossen sich eben diese Vertreter ihrer Parteien zusammen und stimmten für einen CDU Antrag, der besagt, dass jede Reinickendorfer Integrierte Sekundarschule (ISS) ohne Oberstufe eine Kooperation mit einer Reinickendorfer ISS mit Oberstufe zur Aufnahme der Mittleren-Schulabschluss -Plus-Schüler in die Sekundarstufe II erhält (Drs. 0923/XX-01).

Stefan Valentin, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion kritisiert: „CDU und AfD haben anscheinend kein Interesse daran, das Problem des Mangels an Sekundarstufe II Plätzen in Reinickendorf-Nord zu lösen. Besonders ärgerlich finde ich dabei ihre gemeinsame Doppeltaktik. Zum einen zögern sie einen breit getragenen Lösungsansatz mit dem Verweis auf unklare Verwaltungsdetails hinaus, die aber Sache des Bezirksamtes sind.
Zum anderen beschließen sie zusammen im selben Atemzug einen Antrag, der dabei allerdings reine Augenwischerei ist. Für eine Kooperation kommt nur die Bettina-von-Armin oder die Max-Beckmann-Oberschule in Betracht. Erstere füllt ihre Kapazitäten jedoch vollends mit Schülerinnen und Schülern und der eignenden Sekundarstufe I. Die etwa 40 verfügbaren Plätze der Max-Beckmann-Oberschule reichen schon heute nicht, daran ändert auch eine Kooperation nichts. Was wir brauchen, ist eine neue Sekundarstufe II um zusätzliche Plätze zu schaffen – CDU und AfD handeln nicht entsprechend.“

Wirtschaftspolitik für Reinickendorf – Vielfalt in der Tegeler Markthalle sichern

SPD-Fraktion lädt Betreiberinnen und Betreiber zum Gespräch

 

Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Gerald Walk, lädt alle Handeltreibenden der Markthalle Tegel zum gemeinsamen Zukunftsgespräch ins Rathaus Reinickendorf ein. Für die Sozialdemokraten stellt die derzeitige breite Händlervielfalt in der Markthalle ein hohes und wertvolles Gut für den Bezirk dar, welches es zu erhalten gilt.

Durch den Umbau des Tegel-Centers mussten die Betreiberinnen und Betreiber der Marktstände ihre angestammten Plätze verlassen und teilweise, als Interimslösung, in einem ehemaligen Kaufhaus unterkommen. Unstimmigkeiten zwischen den Händlern und dem Generalunternehmer der Baumaßnahmen gab es seit dem Beginn dieses Prozesses. „Derzeit erreichen die SPD viele Nachrichten, dass es weitere Unsicherheiten bei den Mietern der neuen Markthalle gibt. Wir wollen mit den Betreiberinnen und Betreibern der Markstände ins Gespräch kommen, um zu hören, was die sozialdemokratische Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung tun kann, um zu einem für Alle positiven Abschluss zu kommen“, begründet Walk die Einladung.

Wirtschaftsstadtrat Uwe Brockhausen wird diese Initiative begleiten und an dem Gespräch teilnehmen, da in einem solchen Format mögliche Sorgen und Unsicherheiten aufgegriffen und auch Lösungsvorschläge gefunden werden können. Damit soll das gemeinsame Ziel aller Beteiligten, in Tegel eine vielfältige und attraktive Markthalle auf einen guten Weg zu bringen, unterstützt werden.

Reinickendorfer SPD-Fraktion trauert um den Krimi-Autor Horst Bosetzky

Die Reinickendorfer SPD-Fraktion trauert um den erfolgreichen deutschen Krimi-Autor Horst Bosetzky, der am Sonntag im Alter von 80 Jahren nach langer Krankheit verstorben war. Bosetzky war langjähriger Sozialdemokrat und auch Reinickendorfer mit Leib und Seele. Der Frohnauer hatte in seinen Romanen der Berliner S-Bahn ein Denkmal gesetzt und auch schon früh brisante Themen wie Ausländerhass aufgegriffen und damit politisch klar Farbe bekannt.

„Horst Bosetzky war auch ein treuer Begleiter der Reinickendorfer Kommunalpolitik und hat sich natürlich speziell auch für das kulturelle Leben des Bezirkes interessiert. Die Sozialdemokratie lag ihm politisch am Herzen“, meint der SPD-Fraktionsvorsitzende Marco Käber. Horst Bosetzky war ein echter Berliner und einst der Klassenkamerad eines weiteren SPD-Urgesteins, nämlich vom ehemaligen SFB-Abendschau-Moderator Alexander Kulpok, der sich ebenfalls seit Jahren in der Reinickendorfer SPD engagiert.

„Horst Bosetzky wird nicht nur den Krimi-Freunden in ganz Deutschland, sondern auch uns im Berliner Norden fehlen. Schließlich ist Reinickendorf, und das wusste Horst Bosetzky ganz genau, der Bezirk, in dem Jahr für Jahr in der Humboldt-Bibliothek in Tegel die „Krimi Nacht“ zelebriert wird. Da wird er unvergessen bleiben“, meint Marco Käber abschließend.

SPD gegen Propagandaveranstaltung in der Bettina-von-Armin-Oberschule

Die SPD-Fraktion spricht sich klar gegen eine Veranstaltung der AfD am Donnerstag, den 20. September, in den Räumen der Bettina-von-Armin-Oberschule im Märkischen Viertel aus. Nach vorliegenden Informationen will die AfD dort vor allem gegen angebliche Schulgewalt und Flüchtlinge vor Ort agitieren.

Marco Käber, SPD-Fraktionsvorsitzender, hat gemeinsam mit seinen Kollegen von der Partei die Linke und Bündnis90/Die Grünen frühzeitig versucht zu verhindern, dass die Veranstaltung in öffentlichen Schulräumen stattfindet. Dazu wurden drei Briefe an Schulstadtrat Tobias Dollase (parteilos, für die CDU) und an das Bezirksamt geschrieben. Das Bezirksamt hat sich aber am Ende nach einer formalen Diskussion nicht dazu durchringen können, die Veranstaltung abzusagen und hat eine Nutzungsvereinbarung für die Räume mit der AfD unterschrieben.

Marco Käber kommentierte die Entscheidung: „Ich bedauere die Schulraumvergabe für diese AfD-Veranstaltung ausdrücklich. Die drei Interventionen machen deutlich, wie wichtig es der sozialdemokratischen Fraktion war, einen solchen Propagandatermin zu verhindern. Der vorgebrachte Grundsatz, dass bei der Vergabe von Räumen alle Parteien gleichbehandelt werden müssen, zieht im vorliegenden Fall meiner Meinung nach nicht. Mit der Behauptung, dass es vor Ort sehr viel Schulgewalt gäbe, wird der Ruf der Schule durch die AfD bewusst zerstört und letztlich auch der Schulfrieden gefährdet. Dies hätte für Tobias Dollase Anlass sein müssen, gegen eine solche Veranstaltung klar Stellung zu beziehen. Neben der formalen Entscheidung der Raumvergabe fehlt uns außerdem derzeit noch ein politisches Bekenntnis von ihm, wie man eine solche Veranstaltungen inhaltlich bewertet.“

Die GEW und vor allem die Elternschaft haben sich massiv gegen die Veranstaltung ausgesprochen und werden ihre Meinung vor Ort mit einer Demonstration zum Ausdruck bringen. „In Zeiten von Ereignissen wie Köthen und Chemnitz unterstützen wir es, wenn durch die Bürgerschaft mit friedlichen Mitteln klare Kante gegen Rechts gezeigt wird“, so Käber. Mitglieder der SPD und der SPD-Fraktion werden sich an der Demonstration beteiligen und damit ihre Solidarität mit den Eltern und den Schülerinnen und Schülern ausdrücken. „Wir werden den falschen Behauptungen und der Stimmungsmache der AfD argumentativ etwas entgegensetzen“, zeigt sich Käber entschlossen.

Verkehrsberuhigte Zone in der Mittelbruchzeile durchsetzen

Kleines und spät sichtbares Verkehrsschild

SPD-Fraktion will die häufige Ignorierung des Tempolimits durch bessere Kennzeichnung unterbinden

 

In der Mittelbruchzeile in Reinickendorf befindet sich eine verkehrsberuhigte Zone, umgangssprachlich auch Spielstraße genannt. Viele Einwohnerinnen und Einwohner haben sich an die SPD und die sozialdemokratische Wahlkreisabgeordnete Bettina König gewandt und darauf hingewiesen, dass das damit verbundene Schritttempolimit durch viele Autofahrer missachtet wird.

Um sich selber ein Bild von der Lage zu machen, führte die Abgeordnete König mit der Polizei eine Ortsbegehung durch. An der nahm auch der SPD-Fraktionsvorsitzende Marco Käber teil. Dabei wurde deutlich, dass Autofahrer erst sehr spät auf die Schritttempobegrenzung aufmerksam gemacht werden. In der Bezirksverordnetenversammlung beantragte die SPD daher, dem Bezirksamt zu empfehlen, eine Prüfung durchzuführen, ob die Kennzeichnung der „verkehrsberuhigten Zone“ zu Gunsten von größeren Varianten des Schildes ausgetauscht werden kann (Drs. 1208/XX). Autofahrer, die mit relativ hohem Tempo aus der Residenzstraße kommen, würden so stärker auf die neue Verkehrssituation aufmerksam gemacht werden. Des Weiteren soll geprüft werden, ob die Sichtachse der Autofahrer auf die Verkehrsschilder am Eingang der Straße verbessert werden kann, da das rechte Schild zu Beginn der „Spielstraße“ optisch lange verdeckt wird.

Außerdem wurde eine Idee eingebracht, die während der Ortbegehung entstanden ist. Das Bezirksamt solle ersucht werden in Zusammenarbeit mit Vertretern der örtlichen Polizeidienststelle zu prüfen, ob der Bereich der „Spielstraße“ durch farbige Markierungen auf der Fahrbahndecke noch besser für Autofahrer gekennzeichnet werden kann (Drs. 1214/XX). So könne besser auf die Notwendigkeit der massiven Reduzierung der Geschwindigkeit aufmerksam gemacht werden. In Brandenburger Ortschaften kommt dieses Modell bereits erfolgreich zum Einsatz.

Marco Käber, Fraktionsvorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion merkte hierzu an, dass eine Umsetzung der beiden SPD-Anträge den betroffenen Einwohnerinnen und Einwohner eine große Sorge in Ihren Alltag nehmen würde und für mehr Sicherheit für spielende Kinder in der Mittelbruchzeile sorgen würde.

BVV-Vorstehers Hinrich Lühmann verabschiedet

Verabschiedung von Hinrich Lühmann

Groß war die Überraschung, als Hinrich Lühmann vor wenigen Wochen seinen Rücktritt als Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bekannt gegeben hat. Am heutigen Abend leitete er nun das letzte Mal eine BVV-Sitzung. Anlass auch für Marco Käber im Namen der SPD-Fraktion Herrn Lühmann für die geleistete Arbeit der letzten Jahre zu danken. In seiner sehr persönlichen Würdigung, Käber hat Lühmann schon im Schulalter als Lehrer kennengelernt, lobte dieser seine faire Sitzungsleitung und das stetige Bemühen um eine gute Zusammenarbeit. Hinrich Lühmann habe es geschafft, während seiner Amtszeit die BVV über dessen eigentliches Niveau hinaus zu heben und werde deshalb unvergessen bleiben. Für die Zukunft und seinen weiteren Lebensweg wünschte er ihm im Namen aller SPD-Fraktionsmitglieder alles erdenklich Gute.

Ulf Wilhelm zum neuen Vorsitzenden im Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur gewählt

Ulf Wilhelm

Der Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf hat einen neuen Vorsitzenden: Ulf Wilhelm. Der 43-Jährige tritt damit die Nachfolge von Aleksander Dzembritzki an, der wegen seiner beruflichen Veränderung als Staatssekretär für Sport sein Amt im Sommer niedergelegt hatte.

Ulf Wilhelm ist Wirtschaftsingenieur und bringt einen mehrjährigen kommunalpolitischen Erfahrungsschatz mit in sein neues Amt. „Ich freue mich sehr über das entgegengebrachte Vertrauen und auf meine zukünftige Arbeit“, kommentierte Wilhelm. Marco Käber, SPD-Fraktionsvorsitzender, gratulierte zur Wahl und wünschte „viel Erfolg in der neuen Aufgabe.“

SPD-Fraktion fordert Fußgängerüberweg über die Oranien-burger Chaussee – B96

Zahlreiche Pendler überqueren täglich risikoreich die B96 zwischen Berlin und Glienicke/Nordbahn

Ist das noch Berlin oder schon Brandenburg? An der Oranienburger Chaussee ist diese Frage nicht immer leicht zu beantworten. Viele Bürgerinnen und Bürger aus unserem Bezirk überqueren täglich diese Straße, um meist nach Glienicke/Nordbahn zu gelangen. Hier warten sodann der Arbeitsplatz, die Schule, der Arzt, Familienangehörige, Freunde, Haltestellen des öffentlichen Nahverkehrs oder andere lohnende Ziele. Der tägliche Men-schenstrom geht dabei natürlich in beide Richtungen.

Obwohl die Oranienburger Chaussee von Fußgängern stark frequentiert wird, fehlt es, wie z. B. an der Ecke Leipziger Straße, an geeigneten Fußgängerüberwegen. Das ist nicht nur für die zahlreichen Schülerinnen und Schüler, die hier ihren Schulweg bestreiten, eine gefährliche Situation. Für die SPD-Fraktion besteht hier daher zwingend Nachbesserungs-bedarf. Marco Käber, Faktionsvorsitzender, fordert daher: „Wir benötigen dringend Que-rungshilfen für die vielen Fußgängern, die täglich über die B96 von und nach Glieni-cke/Nordbahn pendeln! Eine Möglichkeit, um trotz des hohen Verkehrsaufkommens für mehr Sicherheit zu sorgen, kann z. B. ein Zebrastreifen sein. Der Verkehrsausschuss wird das prüfen müssen.“

Ulf Wilhelm rückt für Aleksander Dzembritzki in die SPD-Fraktion nach

Ulf Wilhelm

Die SPD-Fraktion ist wieder komplett: Nachdem Aleksander Dzembritzki, der sein Mandat wegen seines neuen Amtes als Staatssekretär für Sport auf der Berliner Landesebene niedergelegt hat, aus der Fraktion ausgeschieden ist, rückt für ihn nun Ulf Wilhelm nach und komplementiert damit die Reihen der Sozialdemokraten.

„Mit Ulf Wilhelm gewinnen wir einen erfahrenen Kommunalpolitiker und einen ausgewiesenen Fachmann der Stadtplanung und Fragen rund um die BVG für unsere Arbeit in der Bezirksverordnetenversammlung dazu“, freut sich der Fraktionsvorsitzende Marco Käber. Ulf Wilhelm gehörte der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bereits in der letzten Legislaturperiode an. „Ich freue mich, dass ich zukünftig erneut die Stadtentwicklungspolitik in Reinickendorf mitgestalten kann und bin insbesondere gespannt darauf das Thema TXL von Seiten des Bezirkes mitbegleiten zu können“, erklärte Wilhelm zu seinem Wiedereinzug in die BVV.

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