von Fraktionsbüro | 21.09.2020 | Karin Hiller-Ewers, Pressemitteilung
SPD-Fraktion empfiehlt barrierefreien Zugang
Der Sommer 2020 gibt dieser Tage nochmal alles und neigt sich doch unweigerlich seinem Ende entgegen. Nicht wenige Reinickendorferinnen und Reinickendorfer fiebern nun schon dem Sommer 2021 entgegen, denn dann kann man sich endlich wieder nach Herzenslust im allseits beliebten Strandbad Tegel eine Abkühlung verschaffen. Die SPD-Fraktion berichtete: (https://spd-fraktion-reinickendorf.de/2020/08/pm-mehr-taten-als-worte-nach-jahrelangem-leerstand-ist-endlich-die-zukunft-des-strandbad-tegels-gesichert/)
Die sozialdemokratische Bezirksverordnete Karin Hiller-Ewers befürchtet jedoch, dass die Vorfreude bei einigen Reinickendorferinnen und Reinickendorfern getrübt sein könnte, da vielen durch körperliche Einschränkungen ein Besuch im kühlen Nass des Strandbades verweht bleiben könnte. Hiller-Ewers ist überzeugt, dass dem nicht so sein muss: „Vor den Toren Berlins haben wir mit dem Strandbad Bötzsee ein wunderbares Beispiel dafür, wie man ein inklusives Strandbad errichten kann. Dies könnte ein Vorbild für das Strandbad Tegel sein. Ein solch inklusives Bad wäre nicht nur ein Gewinn für Reinickendorf, sondern für ganz Berlin.“
Die SPD-Fraktion hat daher einen Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht (Drs. 2750/XX), welcher dem Bezirksamt empfiehlt, Gespräche mit dem neuen Betreiber des Strandbad Tegels (Strandbad Tegel gGmbH) mit dem Ziel zu suchen, dass das Strandbad Tegel barrierefrei und behindertengerecht gestaltet wird.
von Fraktionsbüro | 16.09.2020 | Aktuelles, Marco Käber, Pressemitteilung, Ulf Wilhelm
Bereits vor einem Jahr endete die Testphase, und die BVG startet ihre Mobilitäts-App JELBI. Neben den Bussen und Bahnen der BVG kann man hier auch Leihfahrräder, E-Tretroller, E-Motoroller, die Shuttle-Services von BerlKönigs sowie vieles mehr suchen und die gewünschten Dienstleistungen auch gleich über die App bezahlen. Dazu betreibt die BVG innerhalb des S-Bahnrings auch einige JELBI-Stationen, sogenannte Mobilitätshubs. Zusammen mit den Kooperationspartnern GEWOBAG und u. a. ARAL haben die Verkehrsbetriebe bereits eine größere Zahl dieser gelben Mobilitätshubs eingerichtet. An diesen Mobilitätshubs können Elektrofahrräder abgestellt oder geliehen werden, elektrische Mopeds der Marke Emmy ausgeliehen werden, Carsharing-Fahrzeuge abgestellt oder gebucht werden. Alles wird über die JELBI-App der BVG gesteuert und gebucht. Als Kooperationspartner sind u. a. MILES, Emmy und Nextbike dabei.
„Dieses Angebot ist eine wirklich gute Sache für die Umwelt. Es freut mich daher, dass die BVG dieses Angebot nun auch auf Bereiche außerhalb des S-Bahnrings ausweiten will. Warum nicht auch bei uns in den Reinickendorfer Gebieten, in denen städtische Wohnungsbaugesellschaften über Verkehrsflächen verfügen?“, fragt sich der Umweltausschussvorsitzende der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf, Ulf Wilhelm.
Die SPD-Fraktion hat daher einen Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht (Drs. 2752/XX), nach welchem in den Ortsteilen Tegel, Reinickendorf und Märkisches Viertel entsprechende Stationen durch die BVG in Kooperation mit städtischen Gesellschaften eingerichtet werden sollen. Die Wahl ist auf die entsprechenden Gebiete gefallen, da sich hier viele Wohnungen befinden, was ein hohes Nutzungspotenzial verspricht.
Mit einem weiteren Antrag (Drs. 2755/XX) will die SPD-Fraktion außerdem erreichen, dass das Bezirksamt selbst prüft, wo geeignete bezirkseigene Straßenflächen zur Verfügung gestellt werden können. „Es ist uns als SPD-Fraktion sehr wichtig, den ÖPNV so attraktiv wie möglich zu machen. Solche Angebote wie die JELBI-App in Anschluss an eine ÖPNV-Fahrt zu nutzen, steigert den Stellenwert von Bus und Bahn enorm. Daher sollte der Bezirk die BVG hier mit offenen Armen empfangen und eine Umsetzung dieses berlinweit geplanten Mobiltätsangebotes unterstützen“, meint der SPD-Fraktionsvorsitzende Marco Käber.
von Fraktionsbüro | 10.09.2020 | Nachrichten, Pressemitteilung
Verfasst durch:
Initiative Waidmannslust, vertreten durch Hannelore und Bernd Gemeinhardt
Initiative Zabel-Krüger-Damm, vertr. d.Tobias Büchner und Dr. Matthias Eigenbrodt
Verkehrsclub Deutschland, vertreten durch Heiner von Marschall
Allgemeiner Deutscher Fahrrad Club, vertreten durch Carsten Schulz
unterstützt von der SPD-Fraktion Reinickendorf, der Linksfraktion in der BVV Reinickendorf und der Grünen Fraktion Reinickendorf
Tempo-30 auf dem Waidmannsluster Damm in 13469 Berlin
Sehr geehrte Frau Günther,
wir wenden uns heute an Sie mit einem offenen Brief, weil wir langsam nicht nur am Bezirksamt, sondern auch an Ihrer Verkehrsverwaltung verzweifeln.
Für einige wenige Tage sah es durch eine Falschinformation aus dem Reinickendorfer Mobilitätsrat so aus, dass wir auf dem Waidmannsluster Damm für knapp 1km Länge eine Tempo-30 Anordnung bekämen; nun kam die Information „nur für die Nachstunden, aus Lärmschutzgründen.“
Der Waidmannsluster Damm wird seit rd. 30 Jahren faktisch als Autobahnzubringer genutzt. In dem Bereich zwischen Oraniendamm (B96) und der Einmündung Dianastraße stellt er aber das Ortszentrum von Waidmannslust dar, hat eine wichtige Nahversorgungsfunktion, und mit Bushaltestellen und S-Bahnhof natürlich auch eine wichtige Verkehrsfunktion. Der Gehweg ist im Bereich der Bahnbrücke so schmal, dass zum Schutz Absperrgitter zur Fahrbahn notwendig sind. Der ständig steigende MIV lässt einen sicheren Radverkehr nicht zu, zwei Fußgängerampeln im Abstand von 70 Metern belegen den Bedarf nach sicheren Querungsmöglichkeiten, Anwohner mit Zufahrtsmöglichkeit zu den Grundstücken parken lieber am Straßenrand oder in Seitenstraßen, da tagsüber das Einfädeln in den Stau unmöglich ist, in den Nebenzeiten hingegen die Sichtverhältnisse eine sichere Ausfahrt selbst dann nicht ermöglichen, wenn die zulässige Geschwindigkeit von 50 km/h eingehalten würde. Die Geschäfte im Kern zwischen Artemisstraße und Jean-Jaurès-Straße haben in den letzten Jahren einen deutlichen Niedergang erleben müssen, eine für Ortsteilzentren übliche Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum erwartet hier ohnehin niemand mehr.
Selbst der Vertreter des ADAC sieht die Einmündung der Dianastraße als für KFZ-Fahrer gefährlich an, und befürwortet für die Einfädlung Tempo 30. Der Schwerlastverkehr hat in den vergangenen Jahren deutlich zugenommen, weil die Beschilderung zur Autobahn eben durch das Wohngebiet Waidmannsluster Damm, und nicht durch das Misch- und Gewerbegebiet Hermsdorfer Straße/Holzhauser Straße besteht.
Und natürlich ist der Waidmannluster Damm Schulweg für viele ortsansässige Kinder, muss gequert, aber sofern möglich am besten gemieden werden.
Die Bemühungen für Tempo 30 beim Bezirksamt waren erfolglos, die Anträge für Radverkehrsanlagen auf dieser Hauptstraße wurden von der BVV abgelehnt. ADFC-STG-Reinickendorf
Die Anordnung von Tempo 30 in den Nachstunden freut Anwohner natürlich als kleinen Schritt in die richtige Richtung. Aber die Begründung, dass Lärmschutz in der Nacht offensichtlich höher zu bewerten ist als Verkehrssicherheit für ungeschützte Verkehrsteilnehmer am Tag, das ist ein Schlag ins Gesicht aller, die sich hierfür einsetzen. Wir haben bereits zwei getötete Radfahrende an Reinickendorfer Hauptstraßen in diesem Jahr. Wir fordern Sie und Ihre Behörde auf: sorgen Sie endlich für sicheren Verkehr auf dem Waidmannsluster Damm!
Mit freundlichem Gruß
Initiative Waidmannslust, vertreten durch Hannelore und Bernd Gemeinhardt
Initiative Zabel-Krüger-Damm, vertr. d.Tobias Büchner und Dr. Matthias Eigenbrodt
Verkehrsclub Deutschland, vertreten durch Heiner von Marschall
Allgemeiner Deutscher Fahrrad Club, vertreten durch Carsten Schulz
unterstützt von
Fraktion der SPD in der BVV Reinickendorf
Fraktion der Linken in der BVV Reinickendorf
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV Reinickendorf“
von Fraktionsbüro | 9.09.2020 | Marco Käber, Pressemitteilung, Stefan Valentin
Ein Auftritt der Fraktion der sogenannten Alternative für Deutschland in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung, wie er leider sinnbildlich für ihre Arbeit in dieser Legislaturperiode insgesamt ist:
In der heutigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung nutze die AfD-Fraktion ihre mündlichen Anfragen, um abermals mittels Unwahrheiten und falschen Behauptungen Angst und Stimmung zu schüren. Dieses Mal wurde behauptet, an der Gemeinschaftsschule Campus Hannah Höch im Märkischen Viertel sei ein Schüler der Mittelstufe positiv auf das Coronavirus getestet worden. Die Schulleiterin hätte daraufhin keinerlei Maßnahmen ergriffen und damit gegen geltendes Recht verstoßen.
Der schulpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Stefan Valentin, konnte diese grobe Unwahrheit so nicht im Raum stehen lassen und stellte in der Bezirksverordnetenversammlung, nachdem er sich sofort bei der Schule erkundigen konnte, umgehend klar, dass es einen solchen Infektionsfall an der besagten Schule nie gegeben hat. „Die SPD-Fraktion hat hundertprozentiges Vertrauen in die Führung der Campus Hannah Höch Schule, und es gibt keinerlei Anlass daran zu zweifeln, dass die Schulleitung im Falle einer Covid-19-Infektions eines Schülers alle notwendigen Maßnahmen der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung einleiten würde“, so Valentin empört ob des Verhaltens der AfD-Fraktion.
Die AfD-Fraktion erklärte daraufhin wenig später, sie hätte diese Information aus einer verlässlichen Quelle per E-Mail erhalten, dabei aber übersehen, dass sich in die Absenderadresse ein zusätzlicher Buchstabe geschlichen habe und man sei daher vermutlich einer „Fake-News“ zum Opfer gefallen.
„Wie glaubwürdig man diese Erklärung findet, muss jeder für sich beurteilen. Selbst wenn es sich bei der vermeintlichen Quelle um eine täuschend echte Fake-Mail-Adresse handeln sollte, zeigt der Fall dennoch so oder so, wie unergründlich und unseriös die AfD-Fraktion arbeitet. Auf einer solch wackligen und überaus fragwürdigen Informationsquelle solch schwere und persönliche Anschuldigungen gegen eine angesehene Schulleitung in unserem Bezirk zu erheben, ist schlichtweg ein Skandal“, so Marco Käber, Vorsitzender der SPD-Fraktion Reinickendorf.
von Fraktionsbüro | 9.09.2020 | Alexander Ewers, Marco Käber, Pressemitteilung
Am vergangenen Samstag kamen die Mitglieder der 13 Kreissynode der Evangelischen Kirche in Reinickendorf (2020- 2026) zu ihrer 1. Tagung zusammen. Neben der Wahl eines neuen Präses und der weiteren Mitglieder des Präsidiums stand auch die Neuwahl des Kreiskirchenrates sowie des stellv. Superintendenten auf der Tagesordnung. Der Präses leitet die Tagungen und regelt mit dem Präsidium die Geschäfte der Kreissynode. Qua Amt ist der Präses zugleich stellv. Vorsitzender des Kreiskirchenrates.
Die Kreissynode wählte im 1. Wahlgang den 33-jährigen Alexander Ewers zum Präses. Die Amtsdauer beträgt sechs Jahre. Der Vorsitzende der Reinickendorfer SPD-Fraktion, Marco Käber gratulierte zur Wahl: „Durch unsere jahrelange gemeinsame politische Arbeit und Mitgliedschaft in der SPD-Fraktion sowie seine allseits hochgeschätzte Arbeit als Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung, weiß ich natürlich genau, dass die Kreissynode eine hervorragende Wahl getroffen hat. Ich gratuliere Alexander Ewers und seinen Stellvertretern herzlich zur Wahl und wünsche Ihnen eine allzeit erfolgreiche Arbeit.“
von Fraktionsbüro | 7.09.2020 | Aktuelles, Alexander Ewers, Marco Käber, Pressemitteilung, Ulf Wilhelm
Es ist ein schöner Tag im Spätsommer im Steinbergpark. Doch trotz der herrlichen Wetterbedingungen muss die Radfahrerin absteigen und vorsichtig ihr Fahrrad über die steile Brücke im Park schieben. Man mag sich gar nicht vorstellen, wie das bei Regen oder im Winter, bei Eis und Schnee, geschehen soll – von den Schwierigkeiten für körperlich eingeschränkte Menschen oder Rollstuhlfahrende ganz zu schweigen.
Daher fordert die SPD-Fraktion Reinickendorf in einem Antrag, dass die Brücke zwischen dem Steinbergpark und der Kleingartenkolonie „Steinberg“ über das alte Gleisbett der Niederbarnimer Eisenbahn zum nächstmöglichen Zeitpunkt barrierefrei gestaltet wird.
„Die Naherholung in unseren Grünflächen und Parkanlagen ist für uns Sozialdemokraten ein hohes Gut und soll allen Menschen, unabhängig von ihren Einschränkungen, möglich sein. Daher muss die Brücke barrierefrei werden, damit die Verbindung zwischen Kleingartenanlage und Steinbergpark barrierefrei überquerbar ist“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Marco Käber den Antrag.
