Reinickendorfer Hundegärten auf Initiative der SPD-Fraktion jetzt noch attraktiver
Alexander Ewers, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung (BVV), kümmert sich um artgerechten und nutzerfreundlichen Auslauf für Hunde. Auf die Initiative von ihm und der SPD-Fraktion Reinickendorf (Drucksachen 1106-, 1128-, 1129-XIX) hat das Bezirksamt Reinickendorf Missstände in den Hundegärten im Steinbergpark, in Lübars und am Seggeluchbecken behoben, sodass sie nun wieder unbesorgt von Reinickendorfer Hundebesitzern und ihren Schützlingen benutzt werden können.
Reinickendorfer unterstützen Putzaktion der SPD-Fraktion in der Freien Scholle, Wittenau und Reinickendorf-Ost
„Hätte nicht gedacht, dass es so viel ist“, staunt Max, 9 Jahre, nachdem er am Mittwochnachmittag der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Reinickendorf geholfen hat, den Steinbergpark von Müll und Unrat zu befreien. So geht es auch dem Fraktionsvorsitzenden Gilbert Collé, der sich bei allen, die in der Freien Scholle, Wittenau und Reinickendorf-Ost mitangepackt haben, bedankt: „Gemeinsam haben wir unsere Parks und Wanderwege verschönert! Danke an alle beteiligten Reinickendorferinnen und Reinickendorf. Jetzt kann der Sommer kommen!“, freut sich Collé.
SPD-Fraktion Reinickendorf fordert Erhalt des Sportcenters in der Treuenbrietzener Straße im Märkischen Viertel
Die SPD-Fraktion Reinickendorf fordert, die Fläche in der Treuenbrietzener Straße 36 im Märkischen Viertel von der Liste der geplanten Modulbauten zur Flüchtlingsunterbringung zu nehmen und einen anderen Standort in Reinickendorf zu benennen.
Am 18. Mai 2016 geht die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf mit Kehricht und Schaufel ans Werk:
Der Wanderweg am Tegeler Fließ, der Steinbergpark in Wittenau und der Schäfersee in Reinickendorf-Ost werden von dem Fraktionsvorsitzenden Gilbert Collé sowie den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Ulf Wilhelm und Alexander Ewers von Müll befreit. „Reinickendorf hat mit seinen Grünflächen, Parkanlagen und Spielplätzen viele schöne Orte zu bieten.“, findet Gilbert Collé. „Wir wollen, dass das auch so bleibt.“
Der Bestand der Sportplätze am Uranusweg in Reinickendorf -West wird gesichert. Das ist ein Ergebnis der Sitzung des Berliner Senats in Reinickendorf am Dienstag dieser Woche. weiterlesen
Gemeinsame Presseerklärung des SPD-Kreisvorsitzenden Jörg Stroedter und des SPD-Fraktionsvorsitzenden Gilbert Collé Der Vorsitzende der SPD Reinickendorf, Jörg Stroedter und der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Gilbert Collé fordern die Reinickendorfer CDU auf zu einem konstruktiven Miteinander in der Kommunalpolitik zurückzukehren, und den von der SPD in einem demokratischen Verfahren aufgestellten Stadtratskandidaten Marco Käber zu akzeptieren, und den Weg für seine Wahl frei zu machen. weiterlesen
Die Nachwahl eines Stadtrates für Jugend, Familie und Soziales für den im vergangenen Jahr verstorbenen Andreas Höhne ist am Mittwoch an der Verweigerungshaltung der CDU gescheitert.
Der von der Reinickendorfer SPD nominierte Bezirksverordnete und Vorsitzende des Ausschusses für Gesundheit und Soziales Marco Käber erhielt in zwei Wahlgängen nicht die erforderliche Mehrheit der Stimmen der Bezirksverordnetenversammlung, in der die CDU mit 27 Stimmen nur eine Stimme unter der absoluten Mehrheit vertreten ist. weiterlesen
Zur aktuellen Beschlagnahmung von drei Reinickendorfer Turnhallen als Notunterkünfte für Flüchtlinge erklärt Gilbert Collé, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der BVV Reinickendorf: „Die Unterbringung von Flüchtlingen in Turnhallen darf nur die allerletzte Notlösung sein, um Obdachlosigkeit zu verhindern. Nicht nur für die Flüchtlinge ist diese Form der Unterbringung eine hohe Belastung, auch die Einschränkungen für den Schul- und Vereinssport sind auf Dauer gar nicht gut!“ Das LaGeSo und der zuständige Senator für Gesundheit und Soziales Mario Czaja müssen deshalb endlich mittel- und langfristige Konzepte zur Unterbringung von Flüchtlingen vorlegen und umsetzen. weiterlesen
Unter dem Motto „Ich bin ansprechbar...starten Sie den Dialog“ lädt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung und Vorsitzende der SPD-Abteilung Lübars/Waidmannslust/Wittenau, Alexander Ewers, interessierte Bürgerinnen und Bürger zu seiner nächsten kommunalpolitischen Sprechstunde am Dienstag, den 17. November 2015 ein.
Alexander Ewers steht von 16.30 Uhr bis 18.00 Uhr in der Buchhandlung "Leselust", Waidmannsluster Damm 181 13469 Berlin, für Gespräche zur Verfügung. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich.
„Die Fällung des Baums, der in der Siedlung am Steinberg viele Jahr als Weihnachtsbaum gedient hat, zeigt wieder einmal die Instinkt- und Herzlosigkeit von Bezirksbürgermeister Frank Balzer und Baustadt Martin Lambert (beide CDU) im Umgang mit den von der Verdrängung aus ihren Wohnumfeld bedrohten Mieterinnen und Mietern der Siedlung am Steinberg“, kritisiert Gilbert Collé, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der BVV Reinickendorf die heute auf Antrag des Investors unter Polizeischutz durchgeführte Baumfällung:
Bezirksamt soll Voraussetzungen schaffen, um Mieter vor Verdrängung zu schützen
Im Rahmen der Haushaltsberatungen der BVV Reinickendorf wurde auch die Finanzierung eines Grobscreenings für potentielle Milieuschutzgebiete in Reinickendorf einstimmig beschlossen. Mittels einer Untersuchung sollen potentielle Milieuschutzgebiete im Bezirk Reinickendorf gefunden werden. „Wir freuen uns sehr, dass die BVV endlich der Forderung der SPD-Fraktion nach Beauftragung einer solchen Studie zugestimmt hat", so der Fraktionsvorsitzende Gilbert Collé. weiterlesen
Nach intensiven Beratungen im Haushaltsausschuss hat die BVV Reinickendorf am 16. September den Bezirkshaushalt für die Jahre 2016/17 einstimmig verabschiedet. „Im Verlauf der Beratungen konnten wir viele Anregungen für die bezirklichen Schwerpunkte in den kommenden Jahre umsetzen“, lobt Gilbert Collé, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der BVV Reinickendorf die konstruktive Zusammenarbeit zwischen dem Bezirksamt und den Fraktionen in den letzten Wochen.
Ein Schwerpunkt der Haushaltsberatungen war die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen, die in den letzten Monaten in stärkerer Zahl auch nach Reinickendorf kommen. weiterlesen
Bezirksamt verzichtet bei der Fortschreibung der Reinickendorfer Investitionsplanung auf neue Investitionen an Reinickendorfer Schulen
Die Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung hat auf ihrer Juni-Sitzung die Investitionsplanung in Reinickendorf bis ins Jahr 2019 beschlossen. Für die neu zu entscheidenden Jahre 2018 und 2019 standen jeweils rund 5,4 Millionen Euro zur Verfügung. Die Investitionsmittel fließen etwa in Straßenerneuerungen, Spiel- und Sportanlagen und Wanderwege.
„Das Bezirksamt hat keine Neuinvestitionen für die Jahre 2018/19 in die Reinickendorfer Schulen vorgesehen. Das stößt bei uns auf Verwunderung, da die CDU-Schulstadträtin noch im letzten Jahr von einem Sanierungsrückstau in dreistelliger Millionenhöhe sprach. Offensichtlich verlässt sich die CDU auf weiter sprudelnde Sonder-Landesmittel für den Schulbereich. Wenn die Zinsen für den Schuldendienst des Staates allerdings ansteigen in den kommenden Jahren – womit alle Experten rechnen – dann werden die Haushaltsüberschüsse für zusätzliche Investitionen knapper.“, so der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Thorsten Koch. weiterlesen
Der von Schulstadträtin Schultze-Berndt vorgeschlagene dauerhafte Verbleib der Ellef-Ringnes-Grundschule am Übergangsstandort „Im Erpelgrund“, an den die Schule nach einem Brand im Oktober 2013 ziehen musste, hat zu großen Diskussionen in Heiligensee geführt und heftigen Protesten betroffener Eltern geführt. So hat eine Online-Petition, die sich für den Rückzug an den alten Standort einsetzt, schon mehr als 350 Unterstützer aus Reinickendorf gefunden. „Nach dem Umzug im Herbst 2013 waren sich alle Beteiligen schnell einig, dass die Schule nach der Sanierung der Brandschäden wieder an ihren angestammten Standort im Stolpmünder Weg zurückzieht. Dass die Schulstadträtin jetzt, anderthalb Jahre später, diese Verabredung wieder aufkündigt, ist keine verlässliche Schulplanung“, kritisiert der Vorsitzende der SPD-Fraktion in der BVV Reinickendorf Gilbert Collé die Pläne des Bezirksamtes. weiterlesen
CDU-Fraktion versucht mit Tatsachenverdrehungen und Unwahrheiten die Mieter der Siedlung am Steinberg zu diskreditieren
Mit einem Flugblatt, das die CDU-Fraktion in Neu-Tegel verteilen ließ, diskreditieren die Reinickendorfer Christdemokraten die Mieter in der Siedlung am Steinberg, die um den Verbleib in ihrer von Luxussanierung bedrohten Häuser kämpfen: „Das Verhalten der CDU-Fraktion ist politisch und menschlich unanständig!“ kritisiert Gilbert Collé, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der BVV Reinickendorf die CDU.
Das Flugblatt stellt die Mieter als Querulanten dar, die sich gegen die Instandsetzung ihrer Häuser und angemessene Mieten wehren würden. Dabei verdreht die CDU-Fraktion offenbar ganz bewusst die Tatsachen und scheut nicht einmal vor unwahren Behauptungen zurück. So wird zum Beispiel in dem Flugblatt die Behauptung aufgestellt, dass die Mieten nach der Sanierung auf 900-1000 Euro steigen würden, obwohl allen handelnden Personen bekannt ist, dass die bereits vorliegende Modernisierungsankündigung eine fast doppelt so hohe Miete ausweist und dass eine bereits fertig sanierte Immobilie in einem Immobilienportal für 2400 Euro Miete angeboten wurde.
Es stellt sich die Frage, welchen Sinn es hat, ein solches Flugblatt in Neu-Tegel verteilen zu lassen, außer dem Versuch, die Mieter in der Siedlung am Steinberg bei ihren Nachbarn in Verruf zu bringen. „Aufgabe der Kommunalpolitik ist es, unterschiedliche Interessen auszugleichen und zu vermitteln, und nicht der Versuch, die Menschen in einem Ortsteil gegeneinander auszuspielen“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende: „Ich fordere die CDU-Fraktion auf, dieses infame Flugblatt zurück zu ziehen, die falschen Aussagen auf dem Flugblatt öffentlich zu korrigieren und sich bei den Mietern der Siedlung am Steinberg zu entschuldigen!"
Investitionsprogramm SIWA bringt Mittel für Schulen, Kitas, Krankenhäuser, Straßensanierungen und Grünanlagen
Mit den Mitteln aus dem Fonds Sondervermögen Infrastruktur und wachsende Stadt (SIWA) die der Berliner Senat dem Abgeordnetenhaus vorgelegt hat, können auch in Reinickendorf dringend benötigte Investitionen getätigt werden: „Mehr als 23 Millionen Euro fließen noch in diesem Jahr nach Reinickendorf“, freut sich der haushaltspolitische Sprecher der Reinickendorfer SPD-Fraktion Thorsten Koch über die Entscheidungen des Berliner Senats. Neben dem Vivantes Humboldt-Krankenhaus, das 13 Millionen Euro für eine Erneuerung des OP-Bereichs und den Bau einer Zentralsterilisation bekommt, profitieren vor allem Reinickendorfer Schulstandorte von den zusätzlichen Mitteln. weiterlesen
Einer Initiative der SPD-Fraktion Reinickendorf in den Haushaltsberatungen 2014/15 ist es zu verdanken, dass die Reinickendorfer Bibliotheken im Jahr 2014 knapp 40% mehr Mittel für die Anschaffung von neuen Büchern und anderen Medien zur Verfügung hatten, als vom Bezirksamt geplant.
Auf Antrag der SPD-Fraktion hatte die Bezirksverordnetenversammlung im Herbst 2013 beschlossen, dass eingesparte Mittel aus der Abteilung Schule, Bildung und Kultur für die Erhöhung des Etats zur Anschaffung von neuen Medien in den Reinickendorfer Büchereien verwendet werden sollen. weiterlesen
Die Entscheidung des Reinickendorfer Bezirksamtes, keine Umstrukturierungsverordnung für die Siedlung am Steinberg aufzustellen, um die Mieter vor der Verdrängung aus ihrem angestammten Wohnumfeld zu schützen, ist eine große Enttäuschung. „Das Bezirksamt versagt beim Schutz der Mieter in der Siedlung am Steinberg“, kritisiert der Fraktionsvorsitzende der SPD in der BVV Reinickendorf, Gilbert Collé den Beschluss. „Nicht nur, dass das Bezirksamt sich weigert, den einstimmig in der BVV gefassten Beschluss umzusetzen, es schlägt auch keine alternativen Maßnahmen vor, mit denen die Mieter in der Siedlung gegen die Vervielfachung ihrer Mieten geschützt werden können. Damit stiehlt sich das Bezirksamt aus seiner Verantwortung für diese Bürgerinnen und Bürger Reinickendorfs!“ weiterlesen
Dass die Scharnweberstraße beim kürzlich veröffentlichten Monitoring zur Umweltgerechtigkeit berlinweit am schlechtesten abgeschnitten hat, unterstreicht für die SPD-Fraktion in Reinickendorf den politischen Handlungsbedarf in dieser Region. Sowohl die belastenden Umweltfaktoren als auch die schwierige soziale Struktur vor Ort müssen zum Anlass genommen werden, um hier eine bessere Entwicklung anzustoßen. Deshalb hat die SPD-Fraktion einen Antrag in die BVV eingebracht, mit dem der Senat aufgefordert wird, das Gebiet um die Scharnweberstraße in das Programm Stadtumbau West aufzunehmen.
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