Artikel in "Pressemitteilung"

Pressemitteilung: SPD-Fraktion setzt sich für bessere Entwässerung ein

Nach wie vor ist es ein großes Ärgernis, wenn nach großen Regengüssen hohe Wasserlachen stehen und dadurch unter anderem der Verkehr behindert oder gar gefährdet wird. Vor allem die Bürgerinnen und Bürger in Konradshöhe und Heiligensee sind davon betroffen und leiden unter den Folgen besonders regnerischer Zeiten. Oft helfen einfach Maßnahmen, wie z.B. eine regelmäßige Entschlammung, um die Abwässer abfließen zu lassen, manchmal müssen auch neue Abflussmöglichkeiten geschaffen werden. weiterlesen

Pressemitteilung: SPD: Bundesteilhabegesetz zügig umsetzen

In der vergangenen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf wurde intensiv über die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes diskutiert. Die SPD-Fraktion sieht die Regelungen des neuen Gesetzes als deutlichen Fortschritt für Menschen mit Behinderung im Bezirk an. Behinderte Menschen sollen demnach mehr Teilhabe an allen Bereichen der Gesellschaft haben – ganz im Sinne des Gedankens der Inklusion – also mehr im persönlichen Leben selbst bestimmen können, gleichberechtigt am Arbeitsleben teilnehmen und bessere, maßgerechtere Unterstützung als bisher erhalten. weiterlesen

Pressemitteilung: Marco Käber neuer Vorsitzender der SPD-Fraktion in Reinickendorf

Marco Käber ist der neue Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf. Die 13-köpfige Fraktion wählte den 49-Jährigen auf ihrer Sitzung am 05.07.2017 einstimmig. Der Journalist tritt damit die Nachfolge von Thorsten Koch an, der aus persönlichen und politischen Gründen sein Amt niedergelegt hatte, aber weiter in der Bezirksverordnetenversammlung an der Kommunalpolitik mitwirken wird. weiterlesen

Pressemitteilung: SPD-Fraktionsvorsitzender Koch gibt sein Amt zurück

Auch der Erste Stellvertreter Walk legt seine Aufgabe nieder

In der SPD-Fraktion in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung kommt es im Juli zu einem Wechsel an der Fraktionsspitze. Der Fraktionsvorsitzende Thorsten Koch zieht sich aus der Spitze der Fraktion aus persönlichen und politischen Gründen zurück. Diesem Schritt folgt auch der Erste Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gerald Walk. weiterlesen

PM:Genehmigung des Tegeler Hafenfests 2017 – SPD: „Mehr Transparenz tut Not!“

Am 30.5.2017 hat der Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten (BOV) in einer Sondersitzung versucht, durch Akteneinsicht Klarheit in die Verwaltungsabläufe zur Genehmigung des Tegeler Hafenfestes 2017 zu erhalten. Nur Teile der diversen Fragen der Ausschussmitglieder konnten in der Sitzung durch das Bezirksamt abgearbeitet werden. Daher hat man sich darauf verständigt, für den Juni eine weitere Sondersitzung anzuberaumen und zusätzliche Akten angefordert. Dann soll eine endgültige Klärung darüber stattfinden, ob das Genehmigungsverfahren als beanstandungslos bewertet werden kann. weiterlesen

PM: Frühere politische Mitsprache bei der Haushaltsplanaufstellung

BVV Reinickendorf fordert frühere politische Mitsprache bei der Haushaltsplanaufstellung

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Reinickendorf hat in ihrer Sitzung am 10. Mai 2017 einstimmig beschlossen, das Bezirksamt zu ersuchen, die BVV und die Bürgerinnen und Bürger bei der Haushaltsplanaufstellung frühzeitiger als bisher zu beteiligen und die Mitentscheidungsmöglichkeiten zu erhöhen. Der Beschluss ging auf einen gemeinsamen Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Linksfraktion zurück. weiterlesen

Pressemitteilung: Tegeler Hafenfest

Gemeinsame Presseerklärung von SPD, Bündnis90/Die Grünen, FDP und Linksfraktion

Berlin-Reinickendorf, 15.05.2017

SPD, Büdnis90/Die Grünen, FDP und Linksfraktion beantragen Sondersitzung zur Akteneinsicht beim Hafenfest

  weiterlesen

Pressemitteilung: Reinickendorfer Spielhallen

Umgang mit den Reinickendorfer Spielhallen lässt in der Reinickendorfer BVV Fragen offen

Bezirksstadtrat Maack bleibt in seinen Ausführungen lückenhaft

In der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf vom 11. Januar 2017 wurde das Thema Spielhallenstandorte und die Umsetzung des Spielhallengesetzes in Reinickendorf kontrovers diskutiert. weiterlesen

Pressemitteilung: Weihnachtsbaum und Widerstand

Geschmückter Weihnachtsbaum in der Siedlung Am Steinberg

Die Siedlung Am Steinberg schmückt wieder den traditionellen Weihnachtsbaum

Gemeinsam mit dem stellvertretenden Bezirksbürgermeister Uwe Brockhausen (SPD) besuchten am 1. Adventswochenende sieben SPD-Bezirksverordnete das traditionelle Weihnachtsbaumschmücken in der Siedlung Am Steinberg.

weiterlesen

SPD-Fraktion nimmt die Kinder- und Jugend-arbeit im Märkischen Viertel in den Blick

Diese Diashow benötigt JavaScript.

Politikgespräch mit der NaturFreundeJugend Berlin e. V. bildet Auftakt für ‚Fraktionsbesuche vor Ort’

Im Rahmen ihrer Klausurtagung zum Auftakt in die kommunalpolitische Arbeit der neuen Wahlperiode besuchte die Reinickendorfer SPD-Fraktion am 19. November die Kinder- und Jugendhalle MV. Vor Ort informierten sich die Bezirksverordneten über die Angebote in der Königshorster Straße. Im Anschluss daran diskutierten Trägervertreter und SPD-Fraktion über aktuelle Herausforderungen der Reinickendorfer Jugendpolitik.

weiterlesen

SPD-Fraktion komplettiert ihren Vorstand

Fraktionsvorstand (v.l.n.r.: G. Collé. S. Burk, T. Koch, J. Küster, G. Walk)

Team aus Erfahrung und Erneuerung führt die SPD-Fraktion

Die SPD-Fraktion Reinickendorf hat ihren Vorstand für die neue Wahlperiode komplettiert. Gerald Walk unterstützt den Fraktionsvorsitzenden als Erster Stellvertreter. Zu weiteren stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden sind Jutta Küster und Gilbert Collé bestimmt worden.

weiterlesen

Pressemitteilung: Uwe Brockhausen bleibt stellvertretender Bürgermeister

SPD und CDU bilden Zählgemeinschaft

Der Reinickendorfer Sozialdemokrat Uwe Brockhausen bleibt stellvertretender Bezirksbürgermeister des Fuchsbezirks. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Reinickendorf bestätigte Brockhausen in ihrer konstituierenden Sitzung mit breiter Mehrheit. Der Volljurist Brockhausen (53) leitet das Ressort Wirtschaft, Gesundheit, Integration und Soziales. Er gehört dem Bezirksamt seit 2011 an.

weiterlesen

SPD-Fraktion wählt neuen Vorsitzenden

Thorsten Koch ist der neue Vorsitzende der SPD-Fraktion.

Konstituierung der Fraktion in Reinickendorf

Die SPD-Fraktion Reinickendorf wählte in ihrer konstituierenden Sitzung Thorsten Koch zum neuen Fraktionsvorsitzenden. Er war der einzige Kandidat. Zudem nominierten die SPD-Bezirksverordneten aus ihren Reihen Sabine Burk als Kandidatin für das Amt der stellvertretenden Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Reinickendorf. weiterlesen

nach oben