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SPD-Fraktion fordert Fußgängerüberweg über die Oranien-burger Chaussee – B96

Zahlreiche Pendler überqueren täglich risikoreich die B96 zwischen Berlin und Glienicke/Nordbahn

Ist das noch Berlin oder schon Brandenburg? An der Oranienburger Chaussee ist diese Frage nicht immer leicht zu beantworten. Viele Bürgerinnen und Bürger aus unserem Bezirk überqueren täglich diese Straße, um meist nach Glienicke/Nordbahn zu gelangen. Hier warten sodann der Arbeitsplatz, die Schule, der Arzt, Familienangehörige, Freunde, Haltestellen des öffentlichen Nahverkehrs oder andere lohnende Ziele. Der tägliche Men-schenstrom geht dabei natürlich in beide Richtungen.

Obwohl die Oranienburger Chaussee von Fußgängern stark frequentiert wird, fehlt es, wie z. B. an der Ecke Leipziger Straße, an geeigneten Fußgängerüberwegen. Das ist nicht nur für die zahlreichen Schülerinnen und Schüler, die hier ihren Schulweg bestreiten, eine gefährliche Situation. Für die SPD-Fraktion besteht hier daher zwingend Nachbesserungs-bedarf. Marco Käber, Faktionsvorsitzender, fordert daher: „Wir benötigen dringend Que-rungshilfen für die vielen Fußgängern, die täglich über die B96 von und nach Glieni-cke/Nordbahn pendeln! Eine Möglichkeit, um trotz des hohen Verkehrsaufkommens für mehr Sicherheit zu sorgen, kann z. B. ein Zebrastreifen sein. Der Verkehrsausschuss wird das prüfen müssen.“

Ulf Wilhelm rückt für Aleksander Dzembritzki in die SPD-Fraktion nach

Ulf Wilhelm

Die SPD-Fraktion ist wieder komplett: Nachdem Aleksander Dzembritzki, der sein Mandat wegen seines neuen Amtes als Staatssekretär für Sport auf der Berliner Landesebene niedergelegt hat, aus der Fraktion ausgeschieden ist, rückt für ihn nun Ulf Wilhelm nach und komplementiert damit die Reihen der Sozialdemokraten.

„Mit Ulf Wilhelm gewinnen wir einen erfahrenen Kommunalpolitiker und einen ausgewiesenen Fachmann der Stadtplanung und Fragen rund um die BVG für unsere Arbeit in der Bezirksverordnetenversammlung dazu“, freut sich der Fraktionsvorsitzende Marco Käber. Ulf Wilhelm gehörte der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bereits in der letzten Legislaturperiode an. „Ich freue mich, dass ich zukünftig erneut die Stadtentwicklungspolitik in Reinickendorf mitgestalten kann und bin insbesondere gespannt darauf das Thema TXL von Seiten des Bezirkes mitbegleiten zu können“, erklärte Wilhelm zu seinem Wiedereinzug in die BVV.

Freizeitpark Lübars benötigt dringend Ausbesserungen

Müll am Rondell im Freizeitpark Lübars

Die SPD fordert Renovierungen und eine verbesserte Müllentsorgung

Der Freizeitpark Lübars ist ein wertvolles Naherholungs-Refugium für alle Reinickendorferinnen und Reinickendorfer. Die SPD-Fraktion findet, dass dies auch so bleiben muss! Beim spazieren bemerkt man jedoch schnell einige Verfallserscheinungen.

In der Bezirksverordnetenversammlung stellte die SPD-Fraktion Anträge, die das Ziel haben, den Freizeitpark Lübars in seiner Substanz zu erhalten (Drs. 1135/XX; 1137/XX; 1138/XX). Das Bezirksamt wurde ersucht den sogenannten „Höhenstein“ und die steinerne Umrandung auf der „Lübarser Höhe“ wieder ansehnlich herzurichten und die Innenschrift des Steines wieder lesbar zu machen. Auch das Eingangstor zum Park an der Alten Fasanerie müsse fachgerecht renoviert werden. Außerdem sollte geprüft werden, ob weitere Mülleimer aufgestellt werden könnten, gerade an dem instand zu setzenden „Höhenstein“ und am kleinen extra mit Steinen angelegten Rondell, was weiter unten auf dem Weg zum Gipfel rechts über einen Abzweig erreicht werden kann.

Pressemitteilung: Streit um Elterntaxis an der Gollanc-Grundschule spitzt sich zu

provozierender Hinweis auf das Halteverbot vor der Gollanc-Grundschule

Initiative der SPD liegt auf dem Tisch

Nach den jüngsten Ereignissen steht die Verkehrssituation an der Frohnauer Gollancz-Grundschule einmal im mehr Fokus. Die SPD-Fraktion weist schon lange daraufhin, dass es im Bezirk Reinickendorf einen hohen Bedarf für Programme gibt, die dabei helfen sollen, das immer wiederkehrende Verkehrschaos vor den Grundschulen zu beseitigen.

Ursache des Phänomens ist, dass zunehmend mehr Eltern ihre Kinder nicht mehr zu Fuß zur Schule schicken, sondern sie persönlich mit dem Auto abliefern. Die steigende Zahl dieser sogenannten „Elterntaxis“ führt zu dramatischen Situationen vor den Grundschulen. Experten sind sich in dieser Frage einig, dass man den Kindern wieder verstärkt die Kompetenz vermitteln sollte, wie man auf sicherem Weg zu Fuß zur Schule gelangt.

An der Gollancz-Grundschule haben nun einige Eltern durch ein provozierendes Schild drauf hingewiesen, dass vor dem Gebäude ein Halteverbot besteht, was der Großteil der „Elterntaxis“ ignoriert. Marco Käber, SPD-Fraktionsvorsitzender, erklärt dazu:

„Über den Stil des Schildes kann man sicher streiten. Grundsätzlich zielt die Initiative jedoch in eine richtige Richtung, denn der Aussteigeverkehr vor den Reinickendorfer Grundschulen muss vermindert werden. Der Bezirk muss Eltern gezielt dazu animieren, ihre Kinder wieder in die Lage zu versetzen, den Schulweg zu Fuß bestreiten zu können.“

Die SPD-Fraktion hat in der Vergangenheit Anträge in der Bezirksverordnetenversammlung gestellt, die ein gemeinsames Konzept von Bezirksamt und den Schulen fordern (Drs. 0634/XX). Es hätte so geprüft werden können, wie die Aufklärungsarbeit in den Schulen zu intensivieren und zu verbessern wäre, wie Schülerinnen und Schüler durch Verkehrserziehung selbstbewusster im Straßenverkehr gemacht werden können, und ob es sich im Einzelfall lohnen könnte, schulnahe Orte zu benennen, an denen die Kinder besser absetzen könnten. Die Fraktionen der AfD und CDU haben dies leider erst im Juni im Verkehrsausschuss abgelehnt.

Eine kommentarlose Abräumung des Schildes, wie jetzt durch das Bezirksamt in der Verantwortung durch Bezirksstadtrat Sebastian Maack (AfD) erfolgt, löst aber sicherlich gar kein Problem. Man darf von Herrn Maacks erwarten, sich der Situation anzunehmen und Besserung zu schaffen. Die Vorschläge der SPD-Fraktion dazu liegen auf dem Tisch.“

Pressemitteilung : SPD-Fraktionsvorsitzender bedauert den Rücktritt des BVV-Vorstehers Hinrich Lühmann

Überrascht hat die SPD-Fraktion den Rücktritt des Vorstehers der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Hinrich Lühmann (CDU) zur Kenntnis genommen. „Wir respektieren seine persönliche Entscheidung und wünschen ihm für sein weiteres Leben alles Gute“ kommentierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Marco Käber, den am Freitag bekannt gewordenen Rücktritt. „Hinrich Lühmann hat mit seiner fairen Leitung über Jahre die Sitzungen der BVV geprägt und sich um eine gute Zusammenarbeit auch mit der sozialdemokratischen Fraktion bemüht. Seine lebensklugen, philosophischen und vom Geist des Humanismus geprägten Reden haben die Reinickendorfer Kommunalpolitik bereichert und auf ein höheres Niveau gehoben“, so Käber.

 

Die CDU als stärkste Fraktion wird es schwer haben, hier einen Nachfolger zu finden, der in diese Fußstapfen treten kann. Die SPD wird speziell darüber wachen, dass der neue Vorsteher die in den letzten Jahren aufgebauten Kontakte in die Reinickendorfer Partnerstädte im In- und Ausland bewahrt und hilft, sie weiter auszubauen.

Ostseebrunnen

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Vielen Reinickendorferinnen und Reinickendorfern ist er sicher noch in seiner ursprünglichen Form bekannt: der „Ostseebrunnen“ vor dem Rathaus Reinickendorf. weiterlesen

PM: Für ein sauberes Reinickendorf

Sperrmüll im Wittenauer Wohngebiet

Bereits in der Vergangenheit hat die SPD-Fraktion Reinickendorf mehrfach durch Anträge in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht, die im Ergebnis zu einem saubereren und damit auch lebens- und liebenswerteren Reinickendorf führen sollen. weiterlesen

PM: AfD will Bürger beim KBoN-Gelände hinters Licht führen

Die SPD-Fraktion in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung kritisiert scharf die rechtspopulistische Haltung der AfD im Zusammenhang mit einer möglichen Bebauung von größeren Teilen des Geländes der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik, welches derzeit noch dem landeseigenen Krankenhauskonzern VIVANTES gehört. weiterlesen

SPD will Platz umbenennen

In ihrem Antrag 0919/XX fordert die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung in Reinickendorf, den öffentlichen Platz vor der Grundschule in den Rollbergen im Ortsteil Waidmannslust zu benennen. In einem transparenten Prozess sollen dabei die Anwohnerinnen und Anwohner, sowie die Institutionen vor Ort aktiv beteiligt werden. weiterlesen

Verschönerungen im Berich Roedernallee und Flottenstraße

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In der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf vom 10. Januar 2018 empfahl die SPD-Fraktion, sich dafür einzusetzen, dass der Bereich unter der S-Bahn-Brücke Roedernallee/ Flottenstraße optisch verbessert werden sollte und die Fassaden insgesamt freundlicher gestaltet werden sollten (Drs. 0505/xx). weiterlesen

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