Artikel in "Pressemitteilung"

Ostseebrunnen

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Vielen Reinickendorferinnen und Reinickendorfern ist er sicher noch in seiner ursprünglichen Form bekannt: der „Ostseebrunnen“ vor dem Rathaus Reinickendorf. weiterlesen

PM: Für ein sauberes Reinickendorf

Sperrmüll im Wittenauer Wohngebiet

Bereits in der Vergangenheit hat die SPD-Fraktion Reinickendorf mehrfach durch Anträge in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht, die im Ergebnis zu einem saubereren und damit auch lebens- und liebenswerteren Reinickendorf führen sollen. weiterlesen

PM: AfD will Bürger beim KBoN-Gelände hinters Licht führen

Die SPD-Fraktion in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung kritisiert scharf die rechtspopulistische Haltung der AfD im Zusammenhang mit einer möglichen Bebauung von größeren Teilen des Geländes der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik, welches derzeit noch dem landeseigenen Krankenhauskonzern VIVANTES gehört. weiterlesen

SPD will Platz umbenennen

In ihrem Antrag 0919/XX fordert die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung in Reinickendorf, den öffentlichen Platz vor der Grundschule in den Rollbergen im Ortsteil Waidmannslust zu benennen. In einem transparenten Prozess sollen dabei die Anwohnerinnen und Anwohner, sowie die Institutionen vor Ort aktiv beteiligt werden. weiterlesen

Verschönerungen im Berich Roedernallee und Flottenstraße

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In der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf vom 10. Januar 2018 empfahl die SPD-Fraktion, sich dafür einzusetzen, dass der Bereich unter der S-Bahn-Brücke Roedernallee/ Flottenstraße optisch verbessert werden sollte und die Fassaden insgesamt freundlicher gestaltet werden sollten (Drs. 0505/xx). weiterlesen

Barrierefreiheit während der Bauphase

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In der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf vom 10. Januar 2018 wurde das Thema der „Barrierefreiheit während der Bauphase“ von der SPD-Fraktion auf die Tagesordnung gebracht (Drs. 0752/XX). weiterlesen

CDU und AfD beerdigen Tag der Städtebauförderung im Ausschuss

Heftige Kritik hat die SPD-Fraktion in der Reinickendorfer BVV daran geübt, dass die CDU in der letzten Sitzung einen Antrag der Sozialdemokraten trotz Eilbedürftigkeit in den Stadtplanungsausschuss versenkt haben und damit eine rechtzeitige Beratung noch in diesem Jahr ausgeschlossen ist.

Die SPD-Fraktion hatte angeregt, dass sich der Bezirk sich im kommenden Jahr am bundesweiten Tag der Städtebauförderung beteiligt. Bis zum 31. Dezember 2017 sollen die Bezirke ihre Meldungen bei der Senatsverwaltung abgeben, der in Berlin zum dritten Mal stattfindet. weiterlesen

Unterrichtsausfall: Springer sind keine Lösung

 

„Unterrichtsausfall an Schulen darf es nicht geben, aber der Einsatz von Springern, die heute an dieser und morgen an jener Schule eingesetzt werden, ist keine zweckmäßige Lösung. Da irrt die CDU“, stellt der SPD-Bezirksverordnete Stefan Valentin in seiner Stellungnahme zum CDU-Antrag zur Verhinderung von Unterrichtsausfall fest. weiterlesen

Turmblasen zu Silvester

In der Sitzung der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung am vergangenen Mittwoch richtete der SPD-Bezirksverordnete Alexander Ewers in einer mündlichen Anfrage an den Bezirksbürgermeister Frank Balzer (CDU) den Blick auf das diesjährige Turmblasen am Silvesterabend. weiterlesen

SPD:Ordnungsstadtrat Maack (AfD) hält seine Zusagen an eine ordentliche Auswertung des Tegeler Hafenfest nicht ine

Bürgerversammlung in der Humboldt-Bibliothek löst Versprechen an angemessene Bürgerbeteiligung nicht ein

„Die von Reinickendorfs Ordnungsstadtrat Maack (AfD) anberaumte Bürgerversammlung zur "Evaluation" des Tegeler Hafenfests ‎ließ die Anwesenden enttäuscht bis fassungslos zurück", resümiert Thorsten Koch, SPD-Mitglied im Verwaltungsausschuss der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung. weiterlesen

SPD-Fraktion kritisiert “Bankensterben” in Wittenau

In den letzten Wochen und Monaten schloss in Wittenau erst die Filiale der Commerzbank und später auch die der Berliner Bank, die über 50 Jahre ihren Standort dort hatte. Die Bankkundinnen und –kunden wurden an die Filialen im Märkischen Viertel verwiesen. Nun wird auch die Sparkasse in Wittenau ihren Standort dort verlassen. weiterlesen

Mehr Obstbäume in Reinickendorf

In einigen Kommunen in der Republik ist es bereits gang und gäbe: Obstbäume im Stadtbild symbolisieren die „Essbare Stadt“. Die öffentlichen Grünräume bekommen wieder neue Funktionen und motivieren die Bürgerinnen und Bürger, sich für den Lebensraum im eigenen Umfeld einzusetzen. Warum soll das nicht auch in Reinickendorf möglich sein? Durch die Nutzpflanzen werden die Jahreszeiten wieder bewusst erfahrbar und auch die natürlichen Phasen von Säen, Wachsen und Ernten. weiterlesen

Reinickendorfs Haushalt mit sozialdemokratischer Handschrift

Die BVV-Reinickendorf hat ohne Gegenstimme den Haushalt für die Jahre 2018/2019 beschlossen: Dabei konnten SPD, Bündnis 90/ Grüne, Die Linke und FDP der CDU-Mehrheitsfraktion einen tragfähigen und zukunftsweisenden Kompromiss abringen.
Sozialdemokratische Schwerpunkte im Haushalt sind deutliche Mittelverstärkungen bei der Straßensozialarbeit, im Seniorenbereich, bei Spielplätzen und zusätzliche kleinere Kultur- und Schulprojekte. weiterlesen

CDU beim Volksentscheid Tegel immer noch uneinig

In der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf vom 13. September 2017 trat erneut der Schlingerkurs der CDU bezüglich ihrer Position zum bevorstehenden Volksentscheid Tegel und der Zukunft vom Flughafen TXL offen zu Tage.

Trat die CDU zunächst jahrelang für die Schließung des Flughafens ein, so änderte sie ihre Haltung nach einem parteiinternen Mitgliederentscheid. Bezirksbürgermeister Balzer (CDU) hingegen verteidigte, anders als Teile seiner Fraktion, stets den Kurs der Schließung Tegels. weiterlesen

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