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Pressemitteilung: Bezirksamt vernachlässigt Lebensmittelsicherheit

Lebensmittelkontrollen in Reinickendorf seit 2011 um rund 37 % gesunken

In Reinickendorf geht die Anzahl der durch Lebensmittelkontrolleure überprüften Betriebe kontinuierlich zurück. Während im Jahr 2011 noch 1601 Betriebe und 2012 immerhin noch 1326 Betriebe kontrolliert wurden, waren es im vergangenen Jahr nur noch 1015. Dieser Rückgang um 586 Kontrollen pro Jahr innerhalb von 24 Monaten entspricht einem Abbau von rund 37%. Das geht jüngst aus einer Antwort des Bezirksamtes auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion KA 0186/XIX hervor. Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Thorsten Koch, fragte nach der Lebensmittelüberwachung im Bezirk, nachdem die Bezirksverordnetenversammlung bei den Haushaltsberatungen im Jahr 2013 auf SPD-Initiative beschlossen hatte, dass das Bezirksamt einen Schwerpunkt bei überdurchschnittlichen Kontrollen im Bereich der Reinickendorfer Kitas und Schulmensen legen soll. weiterlesen

Pressemitteilung: „Freitag ab vier sind wir hier“

Infotour der SPD-Fraktion Reinickendorf geht in die dritte Runde

Auch im Juli ist die SPD-Fraktion Reinickendorf am vierten Freitag des Monats, am 25.07.14, von 16-18 Uhr mit ihrem Infostand im Bezirk unterwegs, diesmal im Ortsteil Hermsdorf. In der Heinsestr. sind verschiedene Bezirksverordnete der SPD vor Ort, um dort mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen und sich um Probleme und Anliegen zu kümmern. weiterlesen

Pressemitteilung: Endlich Gemeinschaftsschule auch in Reinickendorf!

SPD-Fraktion begrüßt Beschluss des Bezirksamtes zur Fusion von Hannah-Höch-Schule und Greenwich-Schule

Die SPD-Fraktion begrüßt mit großer Freude den Beschluss des Reinickendorfer Bezirksamtes, mit der Fusion von Hannah-Höchst-Schule und Greenwich Schule zum Schuljahr 2014/2015 endlich auch in Reinickendorf eine Gemeinschaftsschule zu gründen. „Damit findet eine lange Zeit des Kampfes der beiden Schulen für die Umsetzung ihres Konzeptes endlich ein positives Ende“, freut sich Gilbert Collé, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Reinickendorf. Für die Bildungsvielfalt in Reinickendorf ist es eine gute Nachricht, dass es nun am Rande des Märkischen Viertels eine Schule gibt, die mit modernen pädagogischen Konzepten das gemeinsame Lernen von der ersten bis zur zehnten Klasse ermöglicht.

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Pressemitteilung: „Freitag ab vier sind wir hier“

Infotour der SPD-Fraktion Reinickendorf geht weiter

An diesem vierten Freitag, dem 27.06.14  ist die SPD-Fraktion Reinickendorf von 16-18 Uhr mit ihrem Infostand auf Tour im Märkischen Viertel, am Wilhelmsruher Damm vor dem Eingang des Märkischen Zentrum, um dort mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen und zu erfahren, was sie vor Ort bewegt.   weiterlesen

Pressemitteilung: Bezirksstadtrat Lambert muss mehr Einsatz zeigen

Mieter der Siedlung am Steinberg dürfen nicht alleine gelassen worden

„Bezirksstadtrat Lambert muss mehr Einsatz für die Anwohnerinnen und Anwohner der Siedlung am Steinberg zeigen!“ Diese Forderung erhebt der Vorsitzende der SPD-Fraktion in der BVV Reinickendorf, Gilbert Collé, nachdem der Reinickendorfer Baustadtrat Martin Lambert (CDU) in der heutigen BVV-Sitzung eingestehen müsste, dass der Runde Tisch, den die BVV bereits im Februar zwischen den Anwohnerinnen und Anwohnern und dem Investor der Siedlung gefordert hat, noch immer nicht stattgefunden hat. weiterlesen

Pressemitteilung: SPD-Fraktion Reinickendorf bestätigt Fraktionsvorstand

Am heutigen Mittwoch fanden die turnusgemäßen Neuwahlen zur Mitte der laufenden Legislaturperiode des SPD-Fraktionsvorstandes statt. Gilbert Collé wurde einstimmig zum Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktion Reinickendorf wiedergewählt.

Ebenso wurden die stellvertretenden Vorsitzenden Jutta Küster, Carmen Regin und Ulf Wilhelm mit breiter Mehrheit in ihren Ämtern bestätigt. Darüber hinaus wurde der Fraktionsvorstand um Thorsten Koch als ersten stellvertretenden Vorsitzenden und Alexander Ewersals stellvertretenden Vorsitzenden verstärkt. weiterlesen

Pressemitteilung: „Freitag ab vier sind wir hier“

Ab Mai ist die SPD-Fraktion Reinickendorf mit einem regelmäßigen Infostand im Bezirk unterwegs: Am jeweils vierten Freitag des Monats besucht die SPD-Fraktion von 16-18 Uhr einen Reinickendorfer Ortsteil. „Wir wollen mit den Bür-gerinnen und Bürgern noch stärker persönlich ins Gespräch kommen, um zu erfahren was sie vor Ort bewegt“, so Gilbert Collé, Fraktionsvorsitzender.
Begonnen wird am Freitag, 23.05.14 in der Fußgängerzone Gorkistraße in Tegel. weiterlesen

Pressemitteilung:„Eine verdiente Auszeichnung für ein tolles Engagement!“

SPD-Fraktion Reinickendorf freut sich mit dem TSV Wittenau über die Auszeichnung des Vereins mit dem 1. Platz beim „Zukunftspreis des Berliner Sports“

Der TSV Wittenau wurde am vergangenen Donnerstag im Roten Rathaus vom Landessportbund für seine vorbildliche Projektarbeit zur Kinder- und Jugendförderung ausgezeichnet. Konkret gewann der Verein mit seinem im Sommer 2013 neu initiierten Projekt im Marie-Schlei-Haus, einem Flüchtlingsheim in Reinickendorf. Dort bietet der Verein ein kostenfreies Bewegungs- und Sportprogramm für Kinder und Jugendliche an und bietet vor allem den Bewohnern damit Abwechslung im monotonen und schwierigen Alltag. weiterlesen

Pressemitteilung: Ehrung für Detlef Dzembritzki

SPD-Fraktion gratuliert ehemaligem Reinickendorfer Bezirksbürgermeister zum Erhalt des Bundesverdienstkreuzes

Die SPD-Fraktion Reinickendorf gratuliert dem ehemaligen Reinickendorfer Bezirksbürgermeister Detlef Dzembritzki zum Erhalt des Bundesverdienstkreuzes.  weiterlesen

Pressemitteilung: Mehr Bürgerkontakte und ein langfristiges Personalkonzept für Reinickendorf – SPD-Fraktion berät auf Klausurtagung Schwerpunkte ihrer Arbeit im Jahr 2014

Vom 17. bis zum 19. Januar 2014 fand die Klausurtagung der SPD-Fraktion Reinickendorf statt und stand dieses Mal ganz unter dem Motto „Ausbau der Öffentlichkeitsarbeit und Bürgerkontakte“. „Die gerade beschlossene Parlamentsreform gibt insbesondere auch den Bezirksfraktionen zusätzliche Möglichkeiten, ihre Arbeit zu intensivieren. Da uns ein Ausbau der Bürgerinformationen und –kontakte sehr wichtig ist, werden wir einen Großteil der zusätzlichen Gelder dazu nutzen, um intensiver mit den Reinickendorfer Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. weiterlesen

Pressemitteilung: Bürgersprechstunde mit Alexander Ewers

Der Reinickendorfer Bezirksverordnete und Vorsitzende der SPD-Abteilung Lübars-Waidmannslust-Wittenau, Alexander Ewers (26), lädt zu seiner nächsten kommunalpolitischen Sprechstunde am Montag, den 20. Januar 2014 ein. Er steht von 17.00 Uhr bis 18.30 Uhr in der Buchhandlung "Leselust", Waidmannsluster Damm 181, 1346 Berlin für Gespräche zur Verfügung. weiterlesen

Pressemitteilung: Schließung von Tegel darf nicht in Frage gestellt werden

Die Reinickendorfer SPD wendet sich entschieden gegen die von Teilen der CDU geplante längere oder dauerhafte Offenhaltung des Flughafens Tegel. Die Vorschläge der CDU Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf sind ein Schlag in das Gesicht der vielen Bürgerinnen und Bürger im Norden Berlins, die seit Jahrzehnten unter dem Fluglärm leiden und nun schon viel zu lange auf die Schließung des Flughafens in Tegel warten, verurteilen der Abgeordnete und Reinickendorfer SPD-Kreisvorsitzende Jörg Stroedter sowie der Vorsitzende der SPD-Fraktion in der BVV Reinickendorf Gilbert Collé die Beschlüsse der CDU-Kreisverbände. weiterlesen

Pressemitteilung: Bezirksamt muss Kommunikation mit den Reinickendorfer Schulen verbessern

Sondersitzung des Bauausschusses zeigt grobe Defizite bei der Einbeziehung der Schule in die Mensa-Bau-Planungen am Bertha-von-Suttner-Gymnasium

In einer mehr als zweistündigen Sondersitzung hat das Bezirksamt am vergangenen Donnerstag zahlreiche Fragen von Schule und SPD-Fraktion zum Mensabau an der Bertha-von-Suttner-Schule beantwortet, die sich aus der Diskussion über den umstrittenen Entwurf des vom Bezirksamt beauftragten Architekten ergeben hatten.

„Dabei ist einmal mehr klar geworden, dass die Kommunikation zwischen Schulstadträtin Katrin Schultze-Berndt und den Reinickendorfer Schulen gestört ist“, erklärte Gilbert Collé, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der BVV Reinickendorf. In der Bauausschusssitzung musste das Bezirksamt einräumen, dass es bis Juni 2013, als der fertige Entwurf vorgelegt wurde, keinen Kontakt mit der Schule gegeben hat. „Die Schule ist in die Planungen des Neubaus viel zu spät und nur unzureichend eingebunden worden“, resümiert Collé die Ausschussberatung. weiterlesen

Pressemitteilung: Reinickendorfer 1,5 Millionen-Euro-Investition lässt Fragen offen

SPD fordert konstruktive Zusammenarbeit mit Schule und Eltern-Initiative

Schulen sind in den vergangenen Jahren immer stärker zu Ganztagseinrichtungen geworden. Daher spielen für Eltern und ihre Kinder bei der Schulwahl die Möglichkeiten einer guten Mittagessensversorgung eine große Rolle. Eine der größten Schulen des Bezirks, das Europäische Gymnasium Bertha-von-Suttner, soll nun in den Genuss einer Mensa kommen. Doch dort regt sich breiter Widerstand gegen die konkrete Planung des Bezirksamtes, den sogar Experten der Landesverwaltung zu teilen scheinen. Bezirksbürgermeister Frank Balzer gab den Bezirksverordneten in der letzten BVV auf eine mündliche Anfrage des SPD-Bezirksverordneten Ulf Wilhelm zur Auswahl des Architekten und seiner in der Kritik stehenden Planung wenig aussagekräftige Informationen. weiterlesen

Pressemitteilung: Reinickendorfer Haushalt verabschiedet

SPD: Nicht nur verwalten – politisch gestalten ist gefordert!

In Reinickendorf verlaufen die derzeitigen Haushaltsberatungen unter deutlich geringerem Spardruck als in vielen anderen Berliner Bezirken. Im Berliner Norden konnten dank guter Zusammenarbeit der Bezirksamtsmitglieder von SPD und CDU häufig Lösungen gefunden werden, die gemeinsam über die Parteigrenzen hinweg auch mit den Bezirksverordneten der vier Fraktionen getragen wurden. So wurde auch der Doppelhaushalt 2014/15 einstimmig in der Bezirksverordnetenversammlung beschlossen. Dennoch wurden in der Generalaussprache am 11. September auch klare Unterschiede im Reinickendorfer Rathaus deutlich.

„Reinickendorf wird in vielen Bereichen solide verwaltet, aber wir vermissen eine überzeugende politische Gestaltung in wichtigen Bereichen der Bezirkspolitik“, kritisierte der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Thorsten Koch. weiterlesen

Pressemitteilung: SPD-Fraktion Reinickendorf setzt sich für Barrierefreiheit an Reinickendorfer S-Bahnhöfen ein

Die SPD-Fraktion Reinickendorf hat einen Antrag in die BVV im Mai eingebracht, auf den Treppen der S-Bahnhöfe Hermsdorf und Frohnau die Markierungen für Sehbehinderte endlich zu erneuern. Dies ist eine Pflichtaufgabe des Eisenbahninfrastrukturunternehmens Deutsche Bahn. Zudem wurde durch den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Ulf Wilhelm ein Brief an die zuständige Aufsichtsbehörde - das Eisenbahn-Bundesamt - geschickt, mit der Bitte die rechtzeitige Erneuerung dieser notwendigen Markierungen besser zu überwachen und geltendes Recht umzusetzen. Die Treppen aller weiteren Reinickendorfer S-Bahnhöfe sind derzeit in ausreichender Qualität markiert. weiterlesen

Pressemitteilung: Europaschule kann im Märkischen Viertel bleiben

Fraktionsübergreifendes Konzept zur Lösung der Grundschulnot

Mit einem gemeinsamen Konzept haben die Fraktionen der Reinickendorfer BVV eine Lösung der drohenden Platznot an den Grundschulen im Märkischen Viertel auf den Weg gebracht. Mit den Vorschlägen, die auf einer Sondersitzung des Schulausschusses am 15. Mai beschlossen wurden, ist auch der Umzug der Staatlichen Europaschule aus dem Märkischen Viertel nach Heiligensee vom Tisch, den Schulstadträtin Katrin Schultze-Berndt (CDU) als eine mögliche Lösung der Schulplatzprobleme im Märkischen Viertel ins Gespräch gebracht hatte. weiterlesen

Pressemitteilung: SPD-Fraktion Reinickendorf besucht Marie-Schlei-Haus

Am Freitag, den 17. Mai 2013 hat die SPD-Fraktion Reinickendorf das Marie-Schlei-Haus besucht, um sich einen Eindruck über die derzeitige Wohnsituation der Flüchtlinge zu machen. In einem sehr interessanten Gespräch informierten Herr Nowack, Kreisvorsitzender der AWO Mitte, Frau Kammer, kommissarische Einrichtungsleiterin des Marie-Schlei-Hauses und Frau Hummel, Geschäftsführerin des AWO Kreisverbandes Mitte, unter anderen über die Zusammenarbeit mit Bezirk, LAGeSo und Anwohnerschaft, die Belegungsstruktur und Anzahl der Bewohner sowie die soziale Betreuung im Haus. Anschließend wurden die Bezirksverordneten durchs Haus geführt. weiterlesen

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