In der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf am 12. Juli 2017 wurde die Umbenennung des Integrationspreises nach dem verstorbenen Stadtrat Andreas Höhne beschlossen (Drs. 0458/XX). weiterlesen
Marco Käber ist der neue Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf. Die 13-köpfige Fraktion wählte den 49-Jährigen auf ihrer Sitzung am 05.07.2017 einstimmig. Der Journalist tritt damit die Nachfolge von Thorsten Koch an, der aus persönlichen und politischen Gründen sein Amt niedergelegt hatte, aber weiter in der Bezirksverordnetenversammlung an der Kommunalpolitik mitwirken wird. weiterlesen
Auch der Erste Stellvertreter Walk legt seine Aufgabe nieder
In der SPD-Fraktion in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung kommt es im Juli zu einem Wechsel an der Fraktionsspitze. Der Fraktionsvorsitzende Thorsten Koch zieht sich aus der Spitze der Fraktion aus persönlichen und politischen Gründen zurück. Diesem Schritt folgt auch der Erste Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gerald Walk. weiterlesen
Der Reinickendorfer Helmut Walz (79) engagiert sich seit 27 Jahren für die Erinnerung an die Opfer der nationalsozialistischen Krieg- und Gewaltherrschaft. weiterlesen
Die Auseinandersetzung zwischen den Mietern und dem Investor des Tegel-Centers geht in die nächste Runde. Der Wirtschaftsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf berät die aktuelle Lage in seiner nächsten Sitzung im Rathaus.
Am 30.5.2017 hat der Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten (BOV) in einer Sondersitzung versucht, durch Akteneinsicht Klarheit in die Verwaltungsabläufe zur Genehmigung des Tegeler Hafenfestes 2017 zu erhalten. Nur Teile der diversen Fragen der Ausschussmitglieder konnten in der Sitzung durch das Bezirksamt abgearbeitet werden. Daher hat man sich darauf verständigt, für den Juni eine weitere Sondersitzung anzuberaumen und zusätzliche Akten angefordert. Dann soll eine endgültige Klärung darüber stattfinden, ob das Genehmigungsverfahren als beanstandungslos bewertet werden kann. weiterlesen
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Reinickendorf hat in ihrer Sitzung am 10. Mai 2017 einstimmig beschlossen, das Bezirksamt zu ersuchen, die BVV und die Bürgerinnen und Bürger bei der Haushaltsplanaufstellung frühzeitiger als bisher zu beteiligen und die Mitentscheidungsmöglichkeiten zu erhöhen. Der Beschluss ging auf einen gemeinsamen Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Linksfraktion zurück. weiterlesen
Gemeinsame Presseerklärung von SPD, Bündnis90/Die Grünen, FDP und Linksfraktion
Berlin-Reinickendorf, 15.05.2017
SPD, Büdnis90/Die Grünen, FDP und Linksfraktion beantragen Sondersitzung zur Akteneinsicht beim Hafenfest
BVV-Debatte zum Kita-Verwaltungsrat
Im Reinickendorfer Rathaus schlugen die Wogen wegen der Personalpolitik der Reinickendorfer CDU um den Kita-Verwaltungsrat hoch. weiterlesen
Fraktion bemängelt Bebauung des ehemaligen Hermsdorfer Güterbahnhofs weiterlesen
Umgang mit den Reinickendorfer Spielhallen lässt in der Reinickendorfer BVV Fragen offen
Bezirksstadtrat Maack bleibt in seinen Ausführungen lückenhaft
In der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf vom 11. Januar 2017 wurde das Thema Spielhallenstandorte und die Umsetzung des Spielhallengesetzes in Reinickendorf kontrovers diskutiert. weiterlesen
Die Siedlung Am Steinberg schmückt wieder den traditionellen Weihnachtsbaum
Gemeinsam mit dem stellvertretenden Bezirksbürgermeister Uwe Brockhausen (SPD) besuchten am 1. Adventswochenende sieben SPD-Bezirksverordnete das traditionelle Weihnachtsbaumschmücken in der Siedlung Am Steinberg.
Politikgespräch mit der NaturFreundeJugend Berlin e. V. bildet Auftakt für ‚Fraktionsbesuche vor Ort’
Im Rahmen ihrer Klausurtagung zum Auftakt in die kommunalpolitische Arbeit der neuen Wahlperiode besuchte die Reinickendorfer SPD-Fraktion am 19. November die Kinder- und Jugendhalle MV. Vor Ort informierten sich die Bezirksverordneten über die Angebote in der Königshorster Straße. Im Anschluss daran diskutierten Trägervertreter und SPD-Fraktion über aktuelle Herausforderungen der Reinickendorfer Jugendpolitik.
In der ersten Arbeitssitzung der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) war der verzögerte Dienstantritt von Bezirksstadtrat Maack Thema. Er plant derzeit seine Arbeit erst zum 1. Dezember dieses Jahres und nicht unmittelbar nach seiner Ernennung aufzunehmen.
Team aus Erfahrung und Erneuerung führt die SPD-Fraktion
Die SPD-Fraktion Reinickendorf hat ihren Vorstand für die neue Wahlperiode komplettiert. Gerald Walk unterstützt den Fraktionsvorsitzenden als Erster Stellvertreter. Zu weiteren stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden sind Jutta Küster und Gilbert Collé bestimmt worden.
SPD und CDU bilden Zählgemeinschaft
Der Reinickendorfer Sozialdemokrat Uwe Brockhausen bleibt stellvertretender Bezirksbürgermeister des Fuchsbezirks. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Reinickendorf bestätigte Brockhausen in ihrer konstituierenden Sitzung mit breiter Mehrheit. Der Volljurist Brockhausen (53) leitet das Ressort Wirtschaft, Gesundheit, Integration und Soziales. Er gehört dem Bezirksamt seit 2011 an.
Konstituierung der Fraktion in Reinickendorf
Die SPD-Fraktion Reinickendorf wählte in ihrer konstituierenden Sitzung Thorsten Koch zum neuen Fraktionsvorsitzenden. Er war der einzige Kandidat. Zudem nominierten die SPD-Bezirksverordneten aus ihren Reihen Sabine Burk als Kandidatin für das Amt der stellvertretenden Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Reinickendorf. weiterlesen
Mit großer Irritation hat die SPD-Fraktion heute zur Kenntnis nehmen müssen, dass das Amt des Vorstehers der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung von der CDU offenbar für Wahlwerbung missbraucht wird.
In der heute erschienenen Reinickendorfer Ausgabe der Wochenzeitung „Berliner Woche“ wirbt Herr Dr. Lühmann als Vorsteher der BVV für die CDU und den CDU-Bürgermeisterkandidaten Frank Balzer. weiterlesen
Reinickendorfer Mehrgenerationenhaus erhält Bundesförderung für Integrationsprojekte
Die SPD-Fraktion Reinickendorf beglückwünscht das Mehrgenerationenhaus in der Auguste-Viktoria-Allee zur Aufnahme in das Programm „Menschen stärken Menschen“ des Bundesfamilienministeriums. Durch die Teilnahme werden dem Mehrgenerationenhaus Mittel zur Verfügung gestellt, um das ehrenamtliche Engagement für geflüchtete Menschen zu fördern.
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