Artikel in "Pressemitteilung"

Pressemitteilung: Schwarz-Grün verteilt ungedeckte Schecks

SPD-Fraktion Reinickendorf fordert mehr Transparenz und Verbindlichkeit im Haushalt

"Das Bündnis aus CDU und Grünen hat mit den Beschlüssen zum Haushaltsentwurf in der BVV ungedeckte Schecks verteilt", kritisiert der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Thorsten Koch das Abstimmungsverhalten von CDU und Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung vom 14. März. Der Bezirk gibt auf Wunsch der beiden Parteien viel Geld aus, ohne zu sagen wo es herkommen soll. weiterlesen

Pressemitteilung: Post muss Kürzungen bei der Briefentlehrung zurücknehmen

Haben Sie es auch übersehen? Die Deutsche Post AG hat in den letzten Monaten klammheimlich ihre Briefleerungszeiten reduziert. Besonders die Nachtbriefleerungen an vielen Briefkästen mit dem „roten Punkt“ sind ersatzlos gestrichen worden – der markante Punkt blieb vielerorts aber erhalten und wog viele Menschen in Sicherheit.

„Gerade in den Außenbereichen Reinickendorfs ist die Entscheidung der Deutschen Post eine erhebliche Beeinträchtigung bei den Zustellzeiten, weil die am späten Nachmittag und am Abend eingeworfenen Briefe nun nicht am selben Tag weitertransportiert werden. Dass Briefkästen zum Teil noch heute den „roten Punkt“ führen treibt darüber hinaus die Bürger in die Irre!“, kritisiert der Initiator für eine Rücknahme dieser Maßnahme und Lübarser SPD-Bezirksverordnete Thorsten Koch die Belastungen für seinen und andere Ortsteile in Reinickendorf. weiterlesen

Pressemitteilung: Baustadtrat Lambert (CDU) versagt erneut bei der Bürgerbeteiligung

Für große Aufregung hat zu Beginn dieser Woche ein Flugblatt gesorgt, das an die Anwohnerinnen und Anwohner der Schulzendorfer Straße in Heiligensee verteilt wurde. Darauf wurde angekündigt, das Kopfsteinpflaster, das in großen Teilen der Straße den Straßenbelag bildet, mit einer Asphaltdecke zu überbauen,  um die Straße für die Nutzung als Umleitungsstrecke während des Ausbaues der Ruppiner Chaussee im Frühjahr 2012 vorzubereiten. Bei den Heiligenseer Anwohnern hat diese Maßnahme, die nur eine Woche vor dem geplanten Beginn der Arbeiten bekannt gegeben wurde, für große Verunsicherung gesorgt.  weiterlesen

Pressemitteilung: SPD-Fraktion begrüßt Beschluss zur Gründung einer Gemeinschaftsschule

Die SPD-Fraktion in der BVV Reinickendorf begrüßt den heutigen Beschluss der BVV, nun doch die Gründung einer Gemeinschaftsschule aus Hannah-Höch-Grundschule und der Greenwich-Oberschule im Märkischen Viertel zu ermöglichen. „Wir freuen uns mit den Schulleitungen, Lehrern und Elternvertretungen, dass ihr langer Kampf für eine Gemeinschaftschule nun doch Erfolg hat und das überzeugende Konzept der beiden Schulen umgesetzt werden kann“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Gilbert Collé. weiterlesen

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