SPD-Fraktion kritisiert Alleingang der CDU-BVV-Vorsteherin bei Absage der Bezirksverordnetenversammlung

SPD-Fraktion kritisiert Alleingang der CDU-BVV-Vorsteherin bei Absage der Bezirksverordnetenversammlung

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf hat mit Irritation und Verstimmung die einseitige und einsame Entscheidung der Bezirksverordnetenvorsteherin Kerstin Köppen (CDU) zur Kenntnis genommen, die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 12. Oktober im Erst-Reuter-Saal abzusagen.

Die Absage kam aus heiterem Himmel per Mail und war mit keinem Vertreter der anderen Fraktionen vorher abgesprochen. Auch der Ältestenrat, in dem alle parlamentarischen Belange mit Vertretern der verschiedenen Fraktionen besprochen werden, war nicht mit einbezogen worden. Ein überraschender Alleingang von Kerstin Köppen (CDU), der die Reinickendorfer Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker kalt erwischt hat.

Für einen besonderen Eklat sorgte dabei die Tatsache, dass zugleich auch der Ältestenrat am Montag, den 10. Oktober, in dem man über die Möglichkeiten der Durchführung der Sitzung hätte sprechen können, trotz erfolgter Einladung ohne Absprache abgesagt worden war. Offenbar um eine Sitzung der BVV am Mittwoch endgültig vom Tisch zu fegen.

Als Grund für die Absage der Sitzung wurde die – ohne Frage vorhandene – Personalnot im Büro der Bezirksverordnetenversammlung angegeben sowie die Schwierigkeiten, elektronische Hilfsmittel für die BVV ohne Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Gang zu bringen. Hierzu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Marco Käber:

„Wir hätten die Sitzung in diesen bewegten Zeiten im Sinne der Reinickendorfer Bürgerinnen und  Bürger gerne durchgeführt. Dies wäre auch möglich gewesen. wenn man auf die gewählten Schriftführerinnen und Schriftführer zurückgegriffen hätte und auf einige elektronische Zusatzangebote, die es vor 10 Jahren noch gar nicht gab, verzichtet hätte. Dies hätte man aber gemeinsam besprechen müssen. Warum die Vorsteherin dieses Gespräch nicht wollte und quasi im Alleingang absolutistisch entschieden hat, bleibt ihr Geheimnis. Eine Absage der Sitzung ohne Rücksprache mit der Mehrheit des Hauses halten wir für undemokratisch und auch für unnötig, da der Bezirksbürgermeister Uwe Brockhausen (SPD) sogar personelle Unterstützung aus anderen Bereichen angeboten hatte, um den Engpass auszugleichen. Dieses Angebot wurde allerdings, ebenfalls ohne Rücksprache mit den Fraktionen, leichtfertig ausgeschlagen.“

Ein Ausfall der BVV aus leichtfertigen Gründen bedeutet zum Beispiel auch, dass die Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher für zwei große Krankenhäuser im Bezirk nicht gewählt werden können und die Patientinnen und Patienten damit weiterhin im Notfall ohne Beistand sind. Die Demokratie sollte unter schwierigen Bedingungen in der Verwaltung nicht leiden. Dafür müssen alle Verantwortlichen mit Tatkraft und Kommunikationsbereitschaft sorgen.

SPD-Fraktion Reinickendorf beim Jugend Festival Reinickendorf 2022

SPD-Fraktion Reinickendorf beim Jugend Festival Reinickendorf 2022

Vom 08. bis zum 09. Oktober findet das Jugend Festival 2022 im Freizeitpark Lübars statt. Mit den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Karin Hiller-Ewers und Stefan Valentin sowie der sozialpolitischen Sprecherin Sevda Boyraci waren einige unserer Fraktionäre bei der Veranstaltung vertreten.

Das Jugend Festival Reinickendorf findet zum ersten Mal statt und wird von den Jugendlichen in Reinickendorf mit der Unterstützung vom Bezirksamt durch die Abteilung für Jugend, Familie und Gesundheit und vom Jugendstadtrat Alexander Ewers (SPD) organisiert.

Karin Hiller-Ewers, Sevda Boyraci, Uwe Brockhausen, Stefan Valentin, Alexander Ewers ©

Jugendliche konnten auf der Festwiese Lübars vor Ort alle Bestandteile von Festivalerfahrung erleben: als Organisatoren, als Teilnehmer beim Singen, Rap-Battles und Tanzeinlagen sowie als Zuschauer junge Künstler bei den ersten Karriereschritten zu begleiten.

Battle-Rap beim Jugend Festival Reinickendorf 2022 ©
Musik und Tanz beim Jugend Festival Reinickendorf 2022 ©

Unser jugendpolitische Sprecher, Stefan Valentin erklärt zur Veranstaltung: „Es ist fantastisch, was unsere Jugendlichen alles können. Singen, rappen, tanzen und Hip-Hop. Hervorheben möchte ich, dass die Jugendlichen mit der gesamten Organisation des Festivals viel Verantwortung übernehmen. Einfach nur großartig“, sagt Valentin.

Bezirksbürgermeister Uwe Brockhausen (SPD) äußerte sich zum Jugend Festival Reinickendorf auf der Bühne: „Ich finde es wunderbar, wie die Jugendlichen hier in Reinickendorf feiern. Vielen Dank an das Jugendamt und den Jugendstadtrat Alexander Ewers und die Kollegen vom Bezirksamt für die Organisation. Wir stehen voll hinter der Veranstaltung, wir freuen uns über dieses schöne Ereignis hier in Reinickendorf. Das wichtigste ist hierbei, dass es den Jugendlichen Spaß macht.“

Die jugendlichen Veranstalter des Festivals mit Bezirksbürgermeister Uwe Brockhausen und Jugendstadtrat Alexander Ewers ©

Auf Nachfrage, wieso er das Projekt unterstützt, sagte Jugendstadtrat Alexander Ewers: „Ich glaube, dass Reinickendorf neue Wege gehen kann. Bereits zu der Zeit als ich Schulsozialarbeiter war, lernte ich einige der Jugendlichen kennen, die jetzt dieses Festival möglich gemacht haben. Das Bezirksamt hat unterstützt und den Rahmen gesetzt, aber hervorzuheben ist, wie vorbildlich die Jugendlichen die Veranstaltung organisiert haben.“

Unsere sozialpolitische Sprecherin Sevda Boyraci sprach mit einigen Unterstützern vor Ort. Dazu gehört das Straßensozialarbeitteam von Gangway Reinickendorf: „Wir freuen uns, dass wir mit dem Gangway Team rund um Murat und Cem verlässliche Partner der Jugendsozialarbeit in Reinickendorf haben“, erklärt Sevda Boyraci.

Murat (Gangway), Karin Hiller-Ewers, Sevda Boyraci, Cem ©

Wir bedanken uns bei allen Organisatoren und Unterstützern des Jugend Festivals Reinickendorf 2022 und hoffen auf eine Neuauflage im kommenden Jahr!

Die Unterstützer des Festivals ©
Bürgersprechstunde mit Björn Hawlitschka und Stefan Valentin | Montag, 10. Oktober, 17:00 – 18:00 Uhr

Bürgersprechstunde mit Björn Hawlitschka und Stefan Valentin | Montag, 10. Oktober, 17:00 – 18:00 Uhr

Ihr habt Anliegen, die Reinickendorf betreffen? Die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktion Reinickendorf, Björn Hawlitschka und Stefan Valentin, beantworten eure Fragen am kommenden Montag, den 10. Oktober, zwischen 17:00 und 18:00 Uhr im Rahmen einer Bürgersprechstunde im Rathaus Reinickendorf, Raum Nr. 229, in der 2. Etage des Altbaus.

Wir freuen uns auf euren Besuch! 🙂

SPD-Fraktion Reinickendorf beim Tag des offenen Rathauses

SPD-Fraktion Reinickendorf beim Tag des offenen Rathauses

Am Samstag, dem 17. September, fand in unserem schönen Reinickendorf der Tag des offenen Rathauses statt. Die verschiedensten Ämter und Beauftragten, die BVV-Fraktionen, das Büro für Bürgerbeteiligung und viele mehr haben sich und ihre Arbeit vorgestellt.

Die SPD-Fraktion Reinickendorf war mit einem sehr schönen Stand beim Tag des offenen Rathauses vertreten und tauschte sich mit den Bewohnern aus Reinickendorf engagiert aus.

Darrell Kanngießer, Karin Hiller-Ewers, Nicole Borkenhagen, Mary Eisele, Marco Käber, Stefan Valentin ©

Der Fraktionsvorsitzende Marco Käber sagte zum Tag des offenen Rathauses:
„Ich freue mich über den großen Zuspruch der Bürgerinnen und Bürger zum Tag des offenen Rathauses. Hier konnte jede interessierte Person mit uns über unsere Arbeit in der Kommunalpolitik in Kontakt treten. Es ist uns sehr wichtig direkt vom Bürger Anregungen zu hören, die wir in unser politisches Handeln mit einfließen lassen werden“, erklärt Marco Käber.

Der Stand der SPD-Fraktion Reinickendorf. Vorne rechts: Gerald Walk ©

Das Bezirksamt war beim Tag des offenen Rathauses ebenfalls für Bürgerinnen und Bürger ansprechbar. Allen voran unser Bezirksbürgermeister Uwe Brockhausen (SPD) und der Stadtrat für Jugend, Familie und Gesundheit, Alexander Ewers (SPD).

Alexander Ewers, Stefan Valentin, Sevda Boyraci, Uwe Brockhausen ©

Es gab zusätzlich mehrere Aktionen, an denen sowohl die jüngeren als auch älteren Gäste Spaß vor Ort haben konnten. Dazu gehörte ein buntes Bühnenprogramm, ein Fotoshooting mit dem Bürgermeister, Spielaktionen, ein Linolschnitt-Workshop und viele weitere Aktionen.

Bühnenprogramm ©
Bühnenprogramm von Centre Talma ©
Nicole Borkenhagen beim Tischkicker vor dem Bus des Familienbüros ©
Sevda Boyraci vor dem Stand der Seniorenvertretung ©

Wir bedanken uns bei den Organisatorinnen und Organisatoren des Bezirksamtes Reinickendorf für einen gelungenen Tag des offenen Rathauses!

Besuch vom Fraktionsvorsitzenden Marco Käber in Antony

Besuch vom Fraktionsvorsitzenden Marco Käber in Antony

Reinickendorf führt mit der französischen Gemeinde Antony, südlich von Paris, eine langjährige erfolgreiche Städtepartnerschaft. Vor drei Monaten waren Gäste aus Antony in Reinickendorf eingeladen, wir haben bereits über den hohen Besuch aus Antony berichtet. Nun wurde im Zeichen der Freundschaft eine mehrköpfige Delegation aus Reinickendorf für das Wochenende vom 09. September bis zum 11. September nach Antony eingeladen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Reinickendorf, Marco Käber, war über die Einladung nach Antony sehr begeistert und ließ es sich deshalb nicht nehmen mit nach Antony zu reisen. Den Repräsentanten aus Reinickendorf gehörten auch der Bezirksbürgermeister von Reinickendorf, Uwe Brockhausen, und Vertreter der weiteren Fraktionen aus der Bezirksverordnetenversammlung von Reinickendorf an.

Die Delegation aus Reinickendorf, mit Bezirksbürgermeister Uwe Brockhausen erstmals seit 1995 unter sozialdemokratischer Führung, wurde herzlich vom langjährigen Bürgermeister von Antony,
Jean-Yves Sénant (76), begrüßt.

Am ersten Reisetag fand ein Treffen zwischen der Reinickendorfer Delegation mit Bezirksbürgermeister Uwe Brockhausen (SPD) und SPD-Fraktionschef Marco Käber und den Gastgebern aus Antony anlässlich der Eröffnung des Wein- und Käsemarktes statt. Themen waren der Austausch von Jugendlichen und Sportlern beider Partnergemeinden sowie die wirtschaftliche Zusammenarbeit.

Treffen der Delegation aus Reinickendorf mit den Gastgebern aus Antony. Rechts: Jean-Yves Sénant und Mirelle Grosjean ©
Besuch des Wein- und Käsemarktes ©
Besuch des Wein- und Käsemarktes, auch zu später Stunde war viel los ©

Der Samstag stand im Zeichen des Rathauses von Antony. Zuerst wurde der Marktplatz vor dem Rathaus besucht, auf welchem man mit heimischen Spezialitäten verköstigt wurde.

Der Marktplatz vor dem Rathaus von Antony ©

Danach durfte Uwe Brockhausen (SPD) im Beisein vom Bürgermeister von Antony, Jean-Yves Sénant, seine erste Rede als Bezirksbürgermeister von Reinickendorf halten. Es ist eine besondere Ehre nach 27 Jahren CDU-Regierung nun einen Sozialdemokraten als Bezirksbürgermeister in Reinickendorf zu unterstützen und dafür zu sorgen, dass die herzlichen Beziehungen zu unseren Partnerstädten gestärkt werden.

Uwe Brockhausen (SPD) hielt als Bezirksbürgermeister von Reinickendorf seine erste Rede in Antony ©

SPD-Fraktion beim interkulturellen Begegnungsfest im Märkischen Viertel

SPD-Fraktion beim interkulturellen Begegnungsfest im Märkischen Viertel

Am Samstag, dem 03.09.2022, war die SPD-Fraktion Reinickendorf auf dem interkulturellen Begegnungsfest des Bezirksamtes Reinickendorf und der GESOBAU AG auf der Festwiese am Seggeluchbecken im Märkischen Viertel zahlreich vertreten. Für die SPD-Fraktion nahmen die stellvertreteden Fraktionsvorsitzenden Karin Hiller-Ewers und Stefan Valentin sowie Sevda Boyraci, Angela Budweg und Darrell Kanngießer teil.

Unsere Bezirksverordneten Karin Hiller-Ewers, Darrell Kanngießer, Sevda Boyraci und Angela Budweg ©

Der Bezirksbürgermeister Uwe Brockhausen und der Stadtrat für Jugend, Familie und Gesundheit Alexander Ewers richteten zum Beginn des Begegnungsfestes ein Grußwort an alle Mitwirkenden sowie Besucherinnen und Besucher. Insgesamt gab es über 30 Stände verschiedener Netzwerke, Initiatoren und Organisationen.

Moderator Felix Bergemann (links) und Bezirksbürgermeister Uwe Brockhausen (rechts) ©

Karin Hiller-Ewers wandte sich nach der Veranstaltung in ihrer Funktion als Gründungsmitglied des Netzwerkes „Willkommen in Reinickendorf e.V.“:
„Ich durfte viele Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern führen und über die Aufgaben des Netzwerkes, welches eine wichtige ehrenamtliche Arbeit für die Integration von geflüchteten Menschen leistet, informieren. Meinen Dank richte ich an den Bezirksbürgermeister und den Stadtrat für Jugend, Familie und Gesundheit für deren Teilnahme. Ein ganz besonderer Dank gilt auch Ute Korthals, die die Organisation für den Netzwerkstand übernommen hat und unermüdlich im Spiele-Einsatz war, sowie den Netzwerkkollegen Steffi Korthals, der Familie Behrendt und Hinrich Westerkamp“.

Darrell Kanngießer, Karin Hiller-Ewers und Sevda Boyraci ©

Ebenfalls richtete Sevda Boyraci als Mitglied in den Ausschüssen für Soziales und Teilhabe sowie Gesundheit und Gleichstellung einige Worte: „Wir haben uns sehr gefreut, dass das interkulturelle Begegnungsfest nach zwei Jahren Pause wieder stattfinden konnte. Viele Familien mit unterschiedlichen Migrationshintergründen haben das Fest besucht. Vor Ort konnten sich Bürgerinnen und Bürger bei verschiedenen Initiatoren wie „BENN – Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften“, dem „FACE Familienzentrum“, „Flotte Lotte e.V.“, dem Netzwerk „WiR – Willkommen in Reinickendorf e.V.“, dem Netzwerk „Märkisches Viertel e.V.“, dem „TSV Berlin-Wittenau 1896 e.V.“ und vielen anderen Organisationen über deren interkulturelle Angebote informieren.“

Darrell Kanngießer, Johann Müller-Albrecht vom Vorstand des TSV Berlin-Wittenau 1896 e.V. und Sevda Boyraci ©
Der Stand vom Netzwerk Märkisches Viertel e.V. ©

Am Stand der musterknaben eG – Quartiers und Abfallmanagement – diskutierten unsere Fraktionsmitglieder die Herausforderungen des Abfallrecycling und Entsorgung im Bezirk. „Hierbei wurde ersichtlich, wieviele Wissenslücken viele Leute noch beim Thema Mülltrennung haben.“, stellte Darrell Kanngießer fest.

Sevda Boyraci, Anja Klomann, Darrell Kanngießer ©

Es gab für Teilnehmerinnen und Teilnehmer jeden Alters viele Angebote zum Wahrnehmen. Zum Beispiel konnten sich Kinder an der Hüpfburg und einer Kletterwand austoben. Ein Bühnen- und Tanzprogramm wurde von Felix Bergemann moderiert. Wir hoffen, dass es nach dem diesjährigen gelungenen interkulturellen Begegnungsfest im Märkischen Viertel nächstes Jahr zu einer erfolgreichen Fortsetzung kommt.

Hüpfburg und Kletterwand auf dem Festplatz ©
Foto von der Mittanz-Session auf dem interkulturellen Begegnungsfest ©