PM: Reinickendorfer Sozialdemokraten übernehmen bedeutende Ämter im Bezirk

PM: Reinickendorfer Sozialdemokraten übernehmen bedeutende Ämter im Bezirk

In der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf am 19. April wurden mehrere Reinickendorfer Sozialdemokraten für bedeutende Ämter im Bezirk gewählt.

Uwe Brockhausen (SPD) wurde zum stellvertretenden Bürgermeister ernannt. Als Stadtrat für Gesundheit und Soziales wird Brockhausen weiterhin soziale Akzente im Bezirk setzen. Alexander Ewers (SPD) komplettiert als Stadtrat für Jugend und Familie das sozialdemokratische Mitwirken im Reinickendorfer Bezirksamt.

Uwe Brockhausen (SPD) mit dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion Marco Käber – © SPD-Fraktion Reinickendorf
Uwe Brockhausen mit der Urkunde zur Wahl als stellvertretender Bezirksbürgermeister
© SPD-Fraktion Reinickendorf

Sevda Boyraci übernimmt als Mitglied der SPD-Fraktion das Amt der stellvertretenden Bezirksverordnetenvorsteherin. Mit 87% der Stimmen konnte sie in den vergangenen Wochen die verschiedenen Fraktionen von ihrer Arbeit als Bezirksverordnete und als Mitglied des BVV-Vorstandes überzeugen. „Ich freue mich auf meine neue Aufgabe und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen“, sagt Sevda Boyraci.

Sevda Boyraci nach der Wahl zur stellvertretenden Bezirksverordnetenvorsteherin
Der Kreisvorsitzende der SPD Reinickendorf Jörg Stroedter (MdA) und Sevda Boyraci

Angela Budweg wurde mit ebenfalls 87% der Stimmen der anwesenden Verordneten zur Schriftführerin in der Bezirksverordnetenversammlung gewählt. Als Mitglied der SPD-Fraktion in der BVV gestaltet sie seit 2016 erfolgreich die Bezirkspolitik mit den Schwerpunkten Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr mit. In ihrem Amt als Schriftführerin der BVV wurde die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Nicole Borkenhagen, bestätigt.

Wir wünschen allen Gewählten viel Erfolg bei der Mitgestaltung des Bezirkes!

Angela Budweg – © SPD-Fraktion Reinickendorf
Nicole Borkenhagen – © SPD-Fraktion Reinickendorf
Die Grünfläche an der Dianastraße wird Diana-Eck heißen

Die Grünfläche an der Dianastraße wird Diana-Eck heißen

„Endlich erhält die Grünfläche an der Einmündung Dianastraße / Waidmannsluster Damm wieder einen Namen“, stellt Angela Budweg, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Reinickendorf, fest. „Die Grünfläche wird „Diana-Eck“ heißen, und es wird eine entsprechende Plakette am dort liegenden Findling montiert.“

Die Fläche trug bis 2016 den Namen „Place Antony“ und ist seitdem namenlos. Die Initiative Waidmannslust hatte einen Ideenaufruf zur Namensfindung gestartet. 70 Personen beteiligten sich mit 40 Namensvorschlägen, von denen die fünf Meistgenannten nochmals votiert wurden. Mit knappem Vorsprung fiel die Wahl auf „Diana-Eck“ in Anlehnung an den alten Namen „Bolzeneck“. Die Initiative Waidmannslust wandte sich daraufhin mit dem Anliegen der Namensgebung für diese Grünfläche an die SPD-Fraktion in der BVV.

„Wir haben dieses Anliegen der Initiative Waidmannslust gern mit einem Antrag in die BVV eingebracht“, so Dagmar Röpke, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion in der BVV Reinickendorf. „Es freut mich, dass wir mit unserem Antrag, der am 09.11.2022 von der BVV Reinickendorf beschlossen wurde, auch das Engagement der Initiative Waidmannslust würdigen.“

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Den entsprechenden Antrag der Zählgemeinschaft (SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP), initiiert von der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf (Drucksachen-Nummer 0134/XXI): Namensgebung für die Grünfläche an der Dianstraße, beschlossen in der Bezirksverordnetenversammlung am 09.11.2022 finden Sie unter folgendem Link wieder:
Antrag: Namensgebung für die Grünfläche an der Dianastraße (DRS 0134/XXI)

SPD-Fraktion Reinickendorf beim Tag des offenen Rathauses

SPD-Fraktion Reinickendorf beim Tag des offenen Rathauses

Am Samstag, dem 17. September, fand in unserem schönen Reinickendorf der Tag des offenen Rathauses statt. Die verschiedensten Ämter und Beauftragten, die BVV-Fraktionen, das Büro für Bürgerbeteiligung und viele mehr haben sich und ihre Arbeit vorgestellt.

Die SPD-Fraktion Reinickendorf war mit einem sehr schönen Stand beim Tag des offenen Rathauses vertreten und tauschte sich mit den Bewohnern aus Reinickendorf engagiert aus.

Darrell Kanngießer, Karin Hiller-Ewers, Nicole Borkenhagen, Mary Eisele, Marco Käber, Stefan Valentin ©

Der Fraktionsvorsitzende Marco Käber sagte zum Tag des offenen Rathauses:
„Ich freue mich über den großen Zuspruch der Bürgerinnen und Bürger zum Tag des offenen Rathauses. Hier konnte jede interessierte Person mit uns über unsere Arbeit in der Kommunalpolitik in Kontakt treten. Es ist uns sehr wichtig direkt vom Bürger Anregungen zu hören, die wir in unser politisches Handeln mit einfließen lassen werden“, erklärt Marco Käber.

Der Stand der SPD-Fraktion Reinickendorf. Vorne rechts: Gerald Walk ©

Das Bezirksamt war beim Tag des offenen Rathauses ebenfalls für Bürgerinnen und Bürger ansprechbar. Allen voran unser Bezirksbürgermeister Uwe Brockhausen (SPD) und der Stadtrat für Jugend, Familie und Gesundheit, Alexander Ewers (SPD).

Alexander Ewers, Stefan Valentin, Sevda Boyraci, Uwe Brockhausen ©

Es gab zusätzlich mehrere Aktionen, an denen sowohl die jüngeren als auch älteren Gäste Spaß vor Ort haben konnten. Dazu gehörte ein buntes Bühnenprogramm, ein Fotoshooting mit dem Bürgermeister, Spielaktionen, ein Linolschnitt-Workshop und viele weitere Aktionen.

Bühnenprogramm ©
Bühnenprogramm von Centre Talma ©
Nicole Borkenhagen beim Tischkicker vor dem Bus des Familienbüros ©
Sevda Boyraci vor dem Stand der Seniorenvertretung ©

Wir bedanken uns bei den Organisatorinnen und Organisatoren des Bezirksamtes Reinickendorf für einen gelungenen Tag des offenen Rathauses!

SPD-Fraktion beim interkulturellen Begegnungsfest im Märkischen Viertel

SPD-Fraktion beim interkulturellen Begegnungsfest im Märkischen Viertel

Am Samstag, dem 03.09.2022, war die SPD-Fraktion Reinickendorf auf dem interkulturellen Begegnungsfest des Bezirksamtes Reinickendorf und der GESOBAU AG auf der Festwiese am Seggeluchbecken im Märkischen Viertel zahlreich vertreten. Für die SPD-Fraktion nahmen die stellvertreteden Fraktionsvorsitzenden Karin Hiller-Ewers und Stefan Valentin sowie Sevda Boyraci, Angela Budweg und Darrell Kanngießer teil.

Unsere Bezirksverordneten Karin Hiller-Ewers, Darrell Kanngießer, Sevda Boyraci und Angela Budweg ©

Der Bezirksbürgermeister Uwe Brockhausen und der Stadtrat für Jugend, Familie und Gesundheit Alexander Ewers richteten zum Beginn des Begegnungsfestes ein Grußwort an alle Mitwirkenden sowie Besucherinnen und Besucher. Insgesamt gab es über 30 Stände verschiedener Netzwerke, Initiatoren und Organisationen.

Moderator Felix Bergemann (links) und Bezirksbürgermeister Uwe Brockhausen (rechts) ©

Karin Hiller-Ewers wandte sich nach der Veranstaltung in ihrer Funktion als Gründungsmitglied des Netzwerkes „Willkommen in Reinickendorf e.V.“:
„Ich durfte viele Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern führen und über die Aufgaben des Netzwerkes, welches eine wichtige ehrenamtliche Arbeit für die Integration von geflüchteten Menschen leistet, informieren. Meinen Dank richte ich an den Bezirksbürgermeister und den Stadtrat für Jugend, Familie und Gesundheit für deren Teilnahme. Ein ganz besonderer Dank gilt auch Ute Korthals, die die Organisation für den Netzwerkstand übernommen hat und unermüdlich im Spiele-Einsatz war, sowie den Netzwerkkollegen Steffi Korthals, der Familie Behrendt und Hinrich Westerkamp“.

Darrell Kanngießer, Karin Hiller-Ewers und Sevda Boyraci ©

Ebenfalls richtete Sevda Boyraci als Mitglied in den Ausschüssen für Soziales und Teilhabe sowie Gesundheit und Gleichstellung einige Worte: „Wir haben uns sehr gefreut, dass das interkulturelle Begegnungsfest nach zwei Jahren Pause wieder stattfinden konnte. Viele Familien mit unterschiedlichen Migrationshintergründen haben das Fest besucht. Vor Ort konnten sich Bürgerinnen und Bürger bei verschiedenen Initiatoren wie „BENN – Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften“, dem „FACE Familienzentrum“, „Flotte Lotte e.V.“, dem Netzwerk „WiR – Willkommen in Reinickendorf e.V.“, dem Netzwerk „Märkisches Viertel e.V.“, dem „TSV Berlin-Wittenau 1896 e.V.“ und vielen anderen Organisationen über deren interkulturelle Angebote informieren.“

Darrell Kanngießer, Johann Müller-Albrecht vom Vorstand des TSV Berlin-Wittenau 1896 e.V. und Sevda Boyraci ©
Der Stand vom Netzwerk Märkisches Viertel e.V. ©

Am Stand der musterknaben eG – Quartiers und Abfallmanagement – diskutierten unsere Fraktionsmitglieder die Herausforderungen des Abfallrecycling und Entsorgung im Bezirk. „Hierbei wurde ersichtlich, wieviele Wissenslücken viele Leute noch beim Thema Mülltrennung haben.“, stellte Darrell Kanngießer fest.

Sevda Boyraci, Anja Klomann, Darrell Kanngießer ©

Es gab für Teilnehmerinnen und Teilnehmer jeden Alters viele Angebote zum Wahrnehmen. Zum Beispiel konnten sich Kinder an der Hüpfburg und einer Kletterwand austoben. Ein Bühnen- und Tanzprogramm wurde von Felix Bergemann moderiert. Wir hoffen, dass es nach dem diesjährigen gelungenen interkulturellen Begegnungsfest im Märkischen Viertel nächstes Jahr zu einer erfolgreichen Fortsetzung kommt.

Hüpfburg und Kletterwand auf dem Festplatz ©
Foto von der Mittanz-Session auf dem interkulturellen Begegnungsfest ©

Ersuchen: „Gärten des Grauens“ verhindern

Das Bezirksamt wird ersucht, durch geeignete Maßnahmen dafür zu sorgen und zu kontrollieren, dass Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümer keine Schotter- oder Kiesgärten anlegen, sondern entsprechend § 8 Abs. 1 der Bauordnung von Berlin die nicht überbauten Flächen der bebauten Grundstücke begrünen oder bepflanzen. Auch Grundstückszufahrten sind auf das notwendige Maß zu begrenzen.

Begründung: Schotter- und Kiesgärten liegen im Trend, widersprechen aber bauordnungsrechtlichen Vorschriften, leisten keinen Beitrag zur Artenvielfalt und schaden sogar dem Mikroklima, indem sie sich aufheizen und die Wärme speichern. Das Gleiche gilt für opulente Zufahrten, die über das notwendige Maß hinausgehen.

Selbst kleine Grünflächen oder Vorgärten haben einen ökologischen Nutzen für das Klima und die Biodiversität. Deshalb ist bereits im Vorfeld von Baumaßnahmen, insbesondere in den Genehmigungsverfahren nach § 62 und § 63 BauO Bln, darüber zu informieren und ggf. nach Fertigstellung die Umsetzung zu kontrollieren.

Große Anfrage: Perspektiven für das KaBoN-Gelände

Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

  1. Welche Chancen und Ziele verbindet der Bezirk mit der Entwicklung des KaBoN-Geländes?
  2. Wieviel Wohnungsbau auf dem KaBoN-Gelände hält das Bezirksamt für städtebaulich vertretbar?
  3. Wie bewertet der Bezirk die planungsrechtliche Genehmigungsfähigkeit für rund 600 neue WE?
  4. Welche weiteren Nutzungen hält der Bezirk für wünschenswert und städtebaulich vertretbar?
  5. Welche Wohnfolgeeinrichtungen ergeben sich aus dem Wohnungsbauvorhaben?
  6. Wie sollen Nutzungen wie der Anstaltsfriedhof und die Hippotherapie rechtlich gesichert werden?
  7. Wie bewertet der Bezirk die Nahversorgungssituation? Wie soll diese ggf. verbessert werden?
  8. Wie erfolgt die verkehrliche Erschließung?
  9. Welche Maßnahmen sind geplant, damit eine städtebauliche Verflechtung mit der umgebenden Wohnbebauung und eine sozialräumliche Integration des KaBoN-Geländes und seiner Bewohner*innen mit der Nachbarschaft gelingen?
  10. Welche Maßnahmen sind geplant, um nach Beendigung von BENN das temporäre Zusammenleben von (zukünftigen) Bewohner*innen und Geflüchteten positiv zu begleiten