SPD-Fraktion empfiehlt barrierefreien Zugang Der Sommer 2020 gibt dieser Tage nochmal alles und neigt sich doch unweigerlich seinem Ende entgegen. Nicht wenige Reinickendorferinnen und Reinickendorfer fiebern nun schon dem Sommer…
Dem Bezirksamt wird empfohlen, gemeinsam mit der Polizei, dem Ordnungsamt und den Parkläufern ein Konzept gegen zunehmenden Vandalismus, Ruhestörungen und kriminelle Aktivitäten im Bereich der Greenwichpromenade zu entwickeln. Begründung: Vandalismus,…
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen dafür einzusetzen, dass das Projekt Parkläufer an der Greenwichpromenade, vom Kanonenplatz bis zur Malche, ähnlich wie in den Bezirken Kreuzberg und…
Dem Bezirksamt wird empfohlen, Gespräche mit dem neuen Betreiber des Strandbad Tegels (Strandbad Tegel gGmbH) mit dem Ziel zu suchen, dass das Strandbad Tegel barrierefrei und behindertengerecht gestaltet wird. Die…
SPD-Fraktion will das Notdurft-Problem lösen Der Tegeler See ist der größte See im Berliner Norden und der Zweitgrößte der Stadt insgesamt. Gerade für Reinickendorferinnen und Reinickendorfer ist er eines der,…
Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob am Tegeler See zwischen Kanonenplatz und Sechserbrücke Toilettenhäuschen aufgestellt werden können. Begründung: Am Tegeler See sind lediglich zwei Toilettenwässer (WALL) nahe der Sechserbrücke…
Trotz schwieriger Mehrheitsverhältnisse mit sechs Fraktionen im Bezirksparlament konnte soeben der Doppelhaushalt 2020/2021 im Konsens der demokratischen Fraktionen beschlossen werden. Der diesjährige Bezirkshaushalt umfasst rund 690 Millionen Euro. Er weist…
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, einen Verkehrsspiegel an den Laternenmast gegenüber der Ausfahrt der Wohnsiedlung Freie Scholle (Zabel-Krüger-Damm 91) anzubringen. Begründung: Durch parkende Fahrzeuge…
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich erneut gegenüber der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz mit Nachdruck dafür einzusetzen, die Sechserbrücke in Tegel endlich behindertengerecht herzurichten.
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass der Entlastungsbetrag/Betreuungsbetrag in Höhe von 125,- € (§ 45, Absatz 1, Satz 3, Nummer 4 SGB XI) mit…
Das Bezirksamt wird ersucht, ein eigenes Personalentwicklungsprogramm zur Einstiegsqualifizierung (vor der Ausbildung) aufzubauen, um frühzeitig geeignete Bewerber*innen auch aus der Gruppe der nach Berlin Geflüchteten an den Bezirk Reinickendorf als…
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen dafür einzusetzen, dass die öffentlichen Ausschreibungen zur Findung von Betreibern für Flüchtlingsunterkünfte spätestens 6 Monate vor Fertigstellung der Unterkünfte erfolgen. Begründung:…
Die SPD-Fraktion in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung kritisiert scharf die rechtspopulistische Haltung der AfD im Zusammenhang mit einer möglichen Bebauung von größeren Teilen des Geländes der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik, welches derzeit noch dem landeseigenen Krankenhauskonzern VIVANTES gehört. (mehr …)
In der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf am 12. Juli 2017 wurde die Umbenennung des Integrationspreises nach dem verstorbenen Stadtrat Andreas Höhne beschlossen (Drs. 0458/XX). (mehr …)
Umgang mit den Reinickendorfer Spielhallen lässt in der Reinickendorfer BVV Fragen offen
Bezirksstadtrat Maack bleibt in seinen Ausführungen lückenhaft
In der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf vom 11. Januar 2017 wurde das Thema Spielhallenstandorte und die Umsetzung des Spielhallengesetzes in Reinickendorf kontrovers diskutiert. (mehr …)
Reinickendorfer Mehrgenerationenhaus erhält Bundesförderung für Integrationsprojekte
Die SPD-Fraktion Reinickendorf beglückwünscht das Mehrgenerationenhaus in der Auguste-Viktoria-Allee zur Aufnahme in das Programm „Menschen stärken Menschen“ des Bundesfamilienministeriums. Durch die Teilnahme werden dem Mehrgenerationenhaus Mittel zur Verfügung gestellt, um das ehrenamtliche Engagement für geflüchtete Menschen zu fördern.
SPD-Fraktion Reinickendorf vor Ort in Tegel
Die Reinickendorfer Bezirksverordneten der SPD setzen ihre Infotour durch den Bezirk fort:
Am Freitag, den 29.07. 2016, 16.00 bis 18.00 Uhr können Bürgerinnen und Bürger die Fraktion in Tegel in der Fußgängerzone der Gorkistraße treffen.
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, einen alternativen Reinickendorfer Standort für die an der Treuenbrietzener Straße 36 im Märkischen Viertel geplante modulare Unterkunft (MUF) zu finden, um den Erhalt des dort befindlichen Sportcenters „Squash-Tennis Nord / Fußballwelt Nord“ zu ermöglichen.
Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob eine Jobbörse für Flüchtlinge in Zusammenarbeit mit dem Jobcenter Reinickendorf stattfinden kann.