Artikel in "Marco Käber"

Ersuchen: Spielplatzprojekt in Reinickendorf

Das Bezirksamt wird ersucht, nach dem Vorbild des Spandauer Projektes „Raum für Kinderträume“ ein solches Projekt in Reinickendorf zu initiieren. Dies beinhaltet u.a. die Suche nach Partnern, die Ausrichtung von Spielplatztagen sowie die Suche nach ehrenamtlichen Spielplatzpaten.

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Empfehlung: Wartehäuschen 220er

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an der Haltestelle des 220er Busses Am Nordgraben Ecke Oranienburger Straße wieder, wie schon Mal in der Vergangenheit, ein BVG-Wartehäuschen aufgestellt wird. weiterlesen

Empfehlung: Wartehäuschen 220er

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an der Haltestelle des 220er Busses Am Nordgraben Ecke Oranienburger Straße wieder, wie schon Mal in der Vergangenheit, ein BVG-Wartehäuschen aufgestellt wird. weiterlesen

Antrag: Information während der BVV

Der Vorsteher wird gebeten, das Design der neuen Monitoranzeige im BVV-Saal überarbeiten zu lassen. Dabei soll der Platz der vielen Freiflächen mit dunklem Hintergrund und die leeren Spalten genutzt werden, um die Schrift zu vergrößern, damit die Information vor allem für Gäste im Zuschauerraum besser lesbar wird. weiterlesen

Ersuchen: Bolzplatz Wittenau

Das Bezirksamt wird ersucht, nach dem „Abräumen“ des langjährigen Bolzplatzes in der Grünanlage zwischen Am Nordgraben und Taldorfer Weg auf Höhe der Nordgraben-Brücken ein Konzept vorzulegen, wie diese Fläche in Zukunft gestaltet und genutzt werden soll. weiterlesen

Ersuchen: Poller reparieren

Das Bezirksamt wird ersucht, die zerstörten und aus der Verankerung gerissenen Poller am Beginn und Ende vom Primusweg in Wittenau wieder herzurichten. weiterlesen

Ersuchen: Parkbänke ersetzen

Das Bezirksamt wird ersucht, die fehlenden Parkbänke auf dem Wanderweg am Nordgraben in der Grünfläche am Taldorfer Weg zwischen Oranienburger Straße und Jathoweg wieder zu ergänzen. weiterlesen

Ersuchen „Berlin barrierefrei“ auch in Reinickendorf

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit die bezirklichen Gebäude barrierefrei sind und - soweit noch nicht geschehen - mit dem Signet "Berlin barrierefrei" versehen werden können.  Für Gebäude, die bisher nicht barrierefrei sind, ist zu berichten, mit welchen Maßnahme und Kosten Barrierefreiheit nach den derzeit geltenden technischen DIN-Regeln erreicht werden kann. weiterlesen

Empfehlung: Rechte und Pflichten der Patientenfürsprecher detaillierter regeln

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen,

dass die Rechte und Pflichten der Patientenfürsprecher nach dem Landeskrankenhausgesetz klarer geregelt werden. Dabei sollten Mindesterwartungen festgeschrieben werden, die sich an den Kriterien der Ausschreibung orientieren, die vor Besetzung der Ämter zu Beginn der Legislaturperiode veröffentlicht wurden. weiterlesen

Empfehlung: Berliner Krankenhausplan

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, beim derzeit noch in der Beratung befindlichen Berliner Krankenhausplan für 2016 die Anzahl der chirurgischen Planbetten im Humboldt-Klinikum so zu erhöhen, wie es auf Grund der Verbreiterung und Spezialisierung im Behandlungsspektrum sinnvoll erscheint und auch vom Krankenhaus gewünscht wird. weiterlesen

Empfehlung: Erhalt des Sozialwarenhauses SoproRo in Reinickendorf-Ost

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Vermieter dafür einzusetzen, dass der Mietvertrag des Sozialwarenhauses SoproRo über den 31.03.15 hinaus verlängert wird und das Sozialwarenhaus in seinen angestammten Räumlichkeiten in der Weißen Stadt verbleiben kann.

Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, den Träger des Sozialwarenhauses „Sozialprojekt Reinickendorf Ost e.V.“ aktiv bei der Suche nach geeigneten Ersatz-Räumlichkeiten, vorzugsweise in Reinickendorf-Ost, zu unterstützen, sollten die vermittelnden Gespräche mit dem Vermieter keinen Erfolg zeigen. weiterlesen

Empfehlung: Gesundheitskarte nach dem Bremer Modell

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen dafür einzusetzen, dass Leistungen nach den §§ 4 und 6 AsylbLG für alle Leistungsberechtigten nach§§ 1, 1a AsylbLG  durch die Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte in Kooperation mit der GKV analog dem Bremer Modell unbürokratischer und schneller gewährt werden.

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Resolution: Zukunft des Berufsstands der freiberuflichen Hebammen sichern

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Beruf der Hebammen ist ein wichtiger und schützenswerter Beruf, der schwangeren Frauen die Wahlfreiheit gibt, über den Geburtsort ihres Kindes (Klinik, Geburtshaus, Zuhause) selbst zu entscheiden.

Die Arbeitsbedingungen für Hebammen haben sich mit der deutlichen Erhöhung der Versicherungsprämie für die obligatorische Berufshaftpflichtversicherung und der nicht ausreichenden Vergütung der Hebammen deutlich verschlechtert. Nun hat die letzte verbliebene Versicherung angekündigt, ab Juli 2015 keine Berufshaftpflichtversicherung für Hebammen mehr anzubieten. Dies käme einem Berufsverbot für freiberufliche Hebammen gleich, da ohne diese Versicherung keine Geburtshilfe stattfinden kann. Der Beruf der etwa 3.500 freiberuflichen Hebammen - die sich auf Geburtshilfe spezialisiert haben - ist damit vom Aussterben bedroht. weiterlesen

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