SPD-Fraktion Reinickendorf beim Tag des offenen Rathauses

SPD-Fraktion Reinickendorf beim Tag des offenen Rathauses

Am Samstag, dem 17. September, fand in unserem schönen Reinickendorf der Tag des offenen Rathauses statt. Die verschiedensten Ämter und Beauftragten, die BVV-Fraktionen, das Büro für Bürgerbeteiligung und viele mehr haben sich und ihre Arbeit vorgestellt.

Die SPD-Fraktion Reinickendorf war mit einem sehr schönen Stand beim Tag des offenen Rathauses vertreten und tauschte sich mit den Bewohnern aus Reinickendorf engagiert aus.

Darrell Kanngießer, Karin Hiller-Ewers, Nicole Borkenhagen, Mary Eisele, Marco Käber, Stefan Valentin ©

Der Fraktionsvorsitzende Marco Käber sagte zum Tag des offenen Rathauses:
„Ich freue mich über den großen Zuspruch der Bürgerinnen und Bürger zum Tag des offenen Rathauses. Hier konnte jede interessierte Person mit uns über unsere Arbeit in der Kommunalpolitik in Kontakt treten. Es ist uns sehr wichtig direkt vom Bürger Anregungen zu hören, die wir in unser politisches Handeln mit einfließen lassen werden“, erklärt Marco Käber.

Der Stand der SPD-Fraktion Reinickendorf. Vorne rechts: Gerald Walk ©

Das Bezirksamt war beim Tag des offenen Rathauses ebenfalls für Bürgerinnen und Bürger ansprechbar. Allen voran unser Bezirksbürgermeister Uwe Brockhausen (SPD) und der Stadtrat für Jugend, Familie und Gesundheit, Alexander Ewers (SPD).

Alexander Ewers, Stefan Valentin, Sevda Boyraci, Uwe Brockhausen ©

Es gab zusätzlich mehrere Aktionen, an denen sowohl die jüngeren als auch älteren Gäste Spaß vor Ort haben konnten. Dazu gehörte ein buntes Bühnenprogramm, ein Fotoshooting mit dem Bürgermeister, Spielaktionen, ein Linolschnitt-Workshop und viele weitere Aktionen.

Bühnenprogramm ©
Bühnenprogramm von Centre Talma ©
Nicole Borkenhagen beim Tischkicker vor dem Bus des Familienbüros ©
Sevda Boyraci vor dem Stand der Seniorenvertretung ©

Wir bedanken uns bei den Organisatorinnen und Organisatoren des Bezirksamtes Reinickendorf für einen gelungenen Tag des offenen Rathauses!

Besuch vom Fraktionsvorsitzenden Marco Käber in Antony

Besuch vom Fraktionsvorsitzenden Marco Käber in Antony

Reinickendorf führt mit der französischen Gemeinde Antony, südlich von Paris, eine langjährige erfolgreiche Städtepartnerschaft. Vor drei Monaten waren Gäste aus Antony in Reinickendorf eingeladen, wir haben bereits über den hohen Besuch aus Antony berichtet. Nun wurde im Zeichen der Freundschaft eine mehrköpfige Delegation aus Reinickendorf für das Wochenende vom 09. September bis zum 11. September nach Antony eingeladen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Reinickendorf, Marco Käber, war über die Einladung nach Antony sehr begeistert und ließ es sich deshalb nicht nehmen mit nach Antony zu reisen. Den Repräsentanten aus Reinickendorf gehörten auch der Bezirksbürgermeister von Reinickendorf, Uwe Brockhausen, und Vertreter der weiteren Fraktionen aus der Bezirksverordnetenversammlung von Reinickendorf an.

Die Delegation aus Reinickendorf, mit Bezirksbürgermeister Uwe Brockhausen erstmals seit 1995 unter sozialdemokratischer Führung, wurde herzlich vom langjährigen Bürgermeister von Antony,
Jean-Yves Sénant (76), begrüßt.

Am ersten Reisetag fand ein Treffen zwischen der Reinickendorfer Delegation mit Bezirksbürgermeister Uwe Brockhausen (SPD) und SPD-Fraktionschef Marco Käber und den Gastgebern aus Antony anlässlich der Eröffnung des Wein- und Käsemarktes statt. Themen waren der Austausch von Jugendlichen und Sportlern beider Partnergemeinden sowie die wirtschaftliche Zusammenarbeit.

Treffen der Delegation aus Reinickendorf mit den Gastgebern aus Antony. Rechts: Jean-Yves Sénant und Mirelle Grosjean ©
Besuch des Wein- und Käsemarktes ©
Besuch des Wein- und Käsemarktes, auch zu später Stunde war viel los ©

Der Samstag stand im Zeichen des Rathauses von Antony. Zuerst wurde der Marktplatz vor dem Rathaus besucht, auf welchem man mit heimischen Spezialitäten verköstigt wurde.

Der Marktplatz vor dem Rathaus von Antony ©

Danach durfte Uwe Brockhausen (SPD) im Beisein vom Bürgermeister von Antony, Jean-Yves Sénant, seine erste Rede als Bezirksbürgermeister von Reinickendorf halten. Es ist eine besondere Ehre nach 27 Jahren CDU-Regierung nun einen Sozialdemokraten als Bezirksbürgermeister in Reinickendorf zu unterstützen und dafür zu sorgen, dass die herzlichen Beziehungen zu unseren Partnerstädten gestärkt werden.

Uwe Brockhausen (SPD) hielt als Bezirksbürgermeister von Reinickendorf seine erste Rede in Antony ©

Anträge der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung in Reinickendorf (Juli 2022)

Anträge der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung in Reinickendorf (Juli 2022)

Die SPD-Faktion Reinickendorf bringt Reinickendorf in der Kommunalpolitik voran. In der Bezirksverordnetenversammlung am 06. Juli wurden wieder wichtige Anträge beschlossen und können jetzt verwirklicht werden.

Die Bushäfen am Umsteigepunkt des U-Bahnhofes Alt-Tegel sollen barrierefrei umgestaltet werden. Der letzte Umbau stammt aus den siebziger Jahren und erfüllt nicht die Anforderungen des aktuellen Standards für Barrierefreiheit. Zudem sind die Inseln für wartende Fahrgäste und Rollstuhlfahrer zu schmal.
Das Bezirksamt wird ersucht, zusammen mit der BVG und der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Klima- und Verbraucherschutz eine Lösung zur barrierefreien Umgestaltung der Bushaltestellen vor C&A und gegenüber nach Fertigstellung der U-Bahnsanierung 2025 zu finden. Hierbei soll die Verwendung von Mitteln der Hauptverwaltung geprüft werden.

Der Spielplatz im Ludwig-Lesser-Park erfreut sich großer Beliebtheit. Auf dem Areal des Spielplatzes befindet sich ein Schotterweg, welcher die Schönfließer Straße und die Markgrafenstraße verbindet. Dieser Weg wird oftmals von Radfahrerinnen und Radfahrern zur Durchquerung des Parks benutzt, obwohl dies verboten ist.
Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, welche Möglichkeiten bestehen, um die Unfallgefahr zwischen Fahrradfahren und Kindern auf dem durch den Ludwig-Lesser-Park in Frohnau führenden Weg, vor allem im Bereich vor und nach dem Spielplatz, zu mindern.

Reinickendorfer Bürger haben darum gebeten, die Wegweisung im Rathaus Reinickendorf zu verbessern. Dies soll eine einfachere Wegfindung zu verschiedenen Räumlichkeiten ermöglichen.
Das Bezirksamt wird ersucht, die Informationstafeln (die Wegweisung) im Dienstgebäude Rathaus Reinickendorf zu verbessern, indem jeweils sämtliche Gebäudeteile abgebildet werden und der jeweilige Gebäudeteil, je nach Standort, farblich hervorgehoben wird. Weiterhin sollte geprüft werden, ob eine entsprechende Wegweisung in Brailleschrift für Sehgeschädigte angebracht kann.

Die beschlossenen Anträge lauten im Wortlaut:

  • Umsteigepunkt U-Bahnhof Alt-Tegel barrierefrei umgestalten (DRS 0563/XXI)
  • Maßnahmen gegen Unfallgefahr im Lesser-Park (DRS 0566/XXI)
  • Wegweisung im Rathaus Reinickendorf verbessern (DRS 0567/XXI)
Anträge der Reinickendorfer Zählgemeinschaft zur Juli BVV

Anträge der Reinickendorfer Zählgemeinschaft zur Juli BVV

Die Zählgemeinschaft aus SPD-Fraktion Reinickendorf, Bündnis 90/Die Grünen Fraktion Reinickendorf und FDP‑Fraktion Reinickendorf bringt Reinickendorf in der Kommunalpolitik voran. In der Sitzung am 04. Juli wurden wieder wichtige Anträge beschlossen und können jetzt verwirklicht werden.


Mehrsprachige Beratungsangebote sollen Migrantinnen und Migranten sowie Geflüchteten des Bezirkes die schnelle Einfindung in die Gesellschaft erleichtern. Die Erlernung einer Sprache nimmt meist viel Zeit in Anspruch, die diese Personen als neue Bewohnerinnen und Bewohner des Bezirkes nicht haben. Die Ausweitung der Beratungsangebote auf weitere Sprachen soll die Integration vereinfachen und verbessern.

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen und zu erarbeiten, wie mehrsprachig aufgewachsene Personen oder solche die mehrere Sprachen erlernt haben, für die Arbeit im Bezirksamt gewonnen werden können. Ziel dafür soll sein in naher Zukunft, die vom Bezirksamt bereits etablierten Beratungsangebote, mehrsprachig anbieten zu können.
Vorrangig zu berücksichtigen sind dabei die Sprachen Arabisch, Polnisch und Türkisch.


Die Zählgemeinschaft setzt sich dafür ein, den Frohnauer Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zu geben, ihr Altglas sowie Altpapier in ihrem Stadtteil zu entsorgen. Es sollen bisherige weite Wege zu Supermärkten oder zu BSR-Höfen in anderen Stadtteilen verkürzt werden. Dies erspart längere Autofahrten und leistet einen Beitrag zum Klimaschutz.

Dem Bezirksamt wird empfohlen, mit Berlin-Recycling Kontakt aufzunehmen, um für die Entsorgung von Altglas im Ortsteil Frohnau – ortsnah zum Einkaufszentrum Frohnau – eine Entsorgungsmöglichkeit für Altglas mittels sogenannter Iglus (Glascontainer) zu ermöglichen.


Auf dem Spielplatz am Seggeluchbecken-Wolkenhain soll eine öffentliche Toilette gebaut werden. Viele Elternteile mit kleinen Kindern benötigen zur Hygiene Toiletten und fließendes Wasser.

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf dem Spielplatz am Seggeluchbecken Wolkenhain eine öffentliche Toilette gebaut wird.

Die beschlossenen Anträge lauten im folgenden Wortlaut

  • Ziel der Strukturschaffung für mehrsprachige Beratungsangebote (DRS 0135/XXI)
  • Entsorgung von Altglas und Altpapier in Frohnau (DRS 0327/XXI)
  • Toilette am Spielplatz am Seggeluchbecken-Wolkenhain (DRS 0328/XXI)
Reinickendorfer Zählgemeinschaft geht gestärkt aus Klausur heraus

Reinickendorfer Zählgemeinschaft geht gestärkt aus Klausur heraus

Am 01. und 02.07.2022 trafen sich die Fraktionen der Reinickendorfer Zählgemeinschaft bestehend aus SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP zu einer Klausurtagung in Erkner. Hervorzuheben ist ein verstärkter Zusammenhalt der Parteien und insbesondere die Unterstützung der eigenen Stadträte und Stadträtin und des Bürgermeisters. Vertrauen, Respekt und Rücksichtnahme waren eine gute Grundlage bei der Entwicklung der ZG-Vereinbarung, die nun noch intensiver die Zukunft Reinickendorfs nach vorne bringen und prägen werden.

Dazu die Fraktionsvorsitzenden:

Marco Käber (SPD): „Wir werden dem Bezirk Reinickendorf in den nächsten Monaten neue Impulse geben. Beispielsweise in der Mobilitätspolitik, bei der verbesserten Bürgerfreundlichkeit der Verwaltung und bei der konsequenten Verbesserung der Infrastruktur, insbesondere für Menschen mit Behinderung. Gerade in diesen Krisenzeiten wird auch die Bezirksverwaltung darauf achten, dass unser Gemeinwesen nicht aus der sozialen Balance fällt. Wir stehen für Stabilität im Bezirk auch in krisenhaften Zeiten. Die Zählgemeinschaft aus SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP wird dafür die Verantwortung übernehmen. “

Güneş Keskin (Bündnis90/Die Grünen): „Ich bin sehr zufrieden über das Ergebnis unserer gemeinsamen Zählgemeinschaftsklausur. Die gemeinsame Arbeit reflektieren, Prozesse schärfen und Schwerpunktthemen für die nächsten Monate zu finden, ist maßgebend für die kommenden vier Jahre in Reinickendorf. Wir sind stark entschlossen, als Ampel-Zählgemeinschaft die notwendigen Weichen für die nächsten Jahre zu stellen und vergangene Versäumnisse aufzuarbeiten. Wir freuen uns auf die kommende Zeit mit nachhaltiger, zukunftsfähiger und innovativer Politik“.

David Jahn (FDP): „Als Zählgemeinschaft werden wir Reinickendorf modernisieren. In den vergangenen Monaten haben wir bereits mit dem Beschluss zum Kinder- und Jugendparlament sowie der Aufstellung eines soliden Haushalts erste Maßnahmen umgesetzt. Bei der Klausurtagung haben wir die Prioritäten für die kommenden Jahre festgelegt: Mobilität für Alle durch starke Hauptverkehrsstraßen und den Ausbau der Radinfrastruktur, eine Neubauoffensive für bezahlbaren Wohnraum und die Digitalisierung der Verwaltung“.

Geschichtsträchtiger Doppelhaushalt der Zukunftskoalition in Reinickendorf

Geschichtsträchtiger Doppelhaushalt der Zukunftskoalition in Reinickendorf

Zum ersten Mal in der Geschichte Reinickendorfs gestaltet die Zukunftskoalition der Ampelzählgemeinschaft aus SPD,

Bündnis 90/Grüne und FDP gemeinsam den Doppelhaushalt 2022/2023.

Hierbei stehen folgende neue Akzente im Fokus, für welche zusätzliche Gelder zur Verfügung gestellt werden:

  • für eine stärkere Beteiligung von Jugendlichen
  • für mehr Klimaschutz durch CO2-neutrale Fahrzeuge des Bezirks
  • für mehr dezentrale Kulturprojekte in allen Teilen Reinickendorfs
  • für mehr Kundenfreundlichkeit und für die Renovierung der Wartebereiche in den Bürgerämtern
  • für mehr Plätze in der Kältehilfe für Obdachlose
  • für verstärkte Hilfen für Opfer von häuslicher Gewalt
  • für mehr Anstrengungen für ein behindertenfreundliches Reinickendorf
  • für die Stärkung unseres Gesundheitsamtes und für zusätzliche dezentrale Impfkampagnen

„Der Doppelhaushalt 2022/2023 ist gekennzeichnet durch deutliche Akzente im Bereich Soziales, im Klimaschutz, bei der Digitalisierung, bei Bürgerbeteiligung und mehr Bürgerfreundlichkeit der Verwaltung. Die Ampelzählgemeinschaft hat diesen soliden Haushalt alleine gegen taktische Blockadehaltungen durchgesetzt und übernimmt damit Verantwortung für Reinickendorf“, erklärt Käber.

„Zur soliden Haushaltsaufstellung gehört auch, dass man neue Personalstellen im Bezirk, so notwendig sie auch sein mögen, erst dann in den Haushalt einstellt, wenn sie vom Senat fest zugesagt und auch sicher finanziert werden, sonst könnte der Reinickendorfer Haushalt schwer ins Trudeln geraten“, fügt Marco Käber hinzu.

Die CDU-Fraktion hat zum ersten Mal in der Geschichte dem Haushalt nicht zugestimmt und will somit anscheinend nicht an den Zukunftsideen in Reinickendorf mitwirken.