Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Haushaltsplanaufstellung für die nächste Legislaturperiode 2022 und 2023, für die Beratung durch VIOLA von Frauenund ihren Familien, die von häuslicher…
Das Bezirksamt wird ersucht, an geeigneter Stelle und in angemessener Form an die durch die Spurensuche der Schriftstellerin Christiane Carstens auf der Insel Reiswerder entdeckten, untergetauchten jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern…
Trotz schwieriger Mehrheitsverhältnisse mit sechs Fraktionen im Bezirksparlament konnte soeben der Doppelhaushalt 2020/2021 im Konsens der demokratischen Fraktionen beschlossen werden. Der diesjährige Bezirkshaushalt umfasst rund 690 Millionen Euro. Er weist…
Das Bezirksamt wird ersucht, zur Vorbereitung einer guten Integration des künftigen Schumacher-Quartiers auf dem Gelände des dann ehemaligen Flughafens Tegel, einen Wettbewerb für Straßennamen durchzuführen. Die Schulen aus der Umgebung…
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass bei der Planung zur weiteren Nutzung des derzeit im Eigentum von Vivantes befindlichen ehemaligen KaBoN-Gelände, der Bereich des…
Großes Vertrauen der SPD-Fraktion in ihren Vorsitzenden und ihren Vorstand: diese Woche fanden die turnusgemäßen Neuwahlen bei den Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten zur Mitte der laufenden Legislaturperiode der Bezirksverordnetenversammlung statt. Ohne…
Das Bezirksamt wird ersucht, bei amtlichen Schreiben in seiner Verantwortung an den und die Bürgerinnen und Bürger darauf hinzuweisen, dass ein Beistandsrecht gemäß SGB X § 13 Abs. 4 besteht,…
Das Bezirksamt wird ersucht, durch geeignete Maßnahmen (z. B. das Aufstellen von mehr Müllbehältern bzw. häufigere Leerungen) dafür zu sorgen, dass der Kirschenblütenplatz in Wittenau wieder mehr Aufenthaltsqualität erlangt.
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Deutschen Post AG dafür einzusetzen, dass z. B. gemeinsam mit Künstlern Projekte entworfen werden, wie die Lagerkästen der Postzusteller für Briefe in ihrem…
Das Bezirksamt wird ersucht, einen Leitfaden „Urban Gardening“ zu entwickeln, der interessierten Bürgerinnen und Bürgern Hinweise gibt, wie sie Baumscheiben, unbefestigte Bürgersteige u.ä. vor ihrer Haustür bepflanzen und pflegen können.…
Marco Käber ist der neue Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf. Die 13-köpfige Fraktion wählte den 49-Jährigen auf ihrer Sitzung am 05.07.2017 einstimmig. Der Journalist tritt damit die Nachfolge von Thorsten Koch an, der aus persönlichen und politischen Gründen sein Amt niedergelegt hatte, aber weiter in der Bezirksverordnetenversammlung an der Kommunalpolitik mitwirken wird. (mehr …)
Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete, dauerhafte und öffentliche Präsentationsmöglichkeiten für Gastgeschenke an den Bezirk Reinickendorf bereitzustellen.
Team aus Erfahrung und Erneuerung führt die SPD-Fraktion
Die SPD-Fraktion Reinickendorf hat ihren Vorstand für die neue Wahlperiode komplettiert. Gerald Walk unterstützt den Fraktionsvorsitzenden als Erster Stellvertreter. Zu weiteren stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden sind Jutta Küster und Gilbert Collé bestimmt worden.
Die langjährige Kommunalpolitikerin Sabine Burk (SPD) aus Wittenau ist neue stellvertretende BVV-Vorsteherin. Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf wählte die Sozialdemokratin am 27. Oktober 2016 für die kommenden fünf Jahre mit breiter Mehrheit in die Spitze des Kommunalparlaments.
SPD und CDU bilden Zählgemeinschaft
Der Reinickendorfer Sozialdemokrat Uwe Brockhausen bleibt stellvertretender Bezirksbürgermeister des Fuchsbezirks. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Reinickendorf bestätigte Brockhausen in ihrer konstituierenden Sitzung mit breiter Mehrheit. Der Volljurist Brockhausen (53) leitet das Ressort Wirtschaft, Gesundheit, Integration und Soziales. Er gehört dem Bezirksamt seit 2011 an.
Konstituierung der Fraktion in Reinickendorf
Die SPD-Fraktion Reinickendorf wählte in ihrer konstituierenden Sitzung Thorsten Koch zum neuen Fraktionsvorsitzenden. Er war der einzige Kandidat. Zudem nominierten die SPD-Bezirksverordneten aus ihren Reihen Sabine Burk als Kandidatin für das Amt der stellvertretenden Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Reinickendorf. (mehr …)
SPD-Fraktion Reinickendorf vor Ort in Tegel
Die Reinickendorfer Bezirksverordneten der SPD setzen ihre Infotour durch den Bezirk fort:
Am Freitag, den 29.07. 2016, 16.00 bis 18.00 Uhr können Bürgerinnen und Bürger die Fraktion in Tegel in der Fußgängerzone der Gorkistraße treffen.
Dem Bezirksamt wird empfohlen, die Deutsche Post zur Aufstellung eines Briefkastens in der Markstraße vor dem dortigen Supermarkt oder in unmittelbarer Nähe aufzufordern, da in zumutbarer Nähe keiner vorhanden ist.
Das Bezirksamt wird ersucht, auf den bisher vorhandenen Hinweisschildern (Berliner Straße/Alt-Hermsdorf und Almutstraße/Alt-Hermsdorf) für das umbenannte „Heimatmuseum“ den neuen Namen „Museum Reinickendorf“ zu verwenden. (mehr …)