von Fraktionsbüro | 29.05.2019 | Alexander Ewers, Empfehlung, Karin Hiller-Ewers, Marco Käber
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich erneut gegenüber der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz mit Nachdruck dafür einzusetzen, die Sechserbrücke in Tegel endlich behindertengerecht herzurichten.
von Fraktionsbüro | 22.05.2019 | Empfehlung, Marco Käber
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass während der Bauarbeiten an der Oranienburger Straße die Haltestelle des M21 in Richtung Kurt-Schumacher-Platz auch nach der Umleitung des Verkehrs auf die gegenüberliegende Fahrspur erhalten bleibt. Insbesondere soll vermieden werden, dass es zwischen dem Nordgraben und der S-Bahn Brücke gar keine weiteren Haltepunkte in dieser Fahrtrichtung mehr gibt.
von Fraktionsbüro | 22.05.2019 | Empfehlung, Marco Käber, Sabine Burk
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass bei der Planung zur weiteren Nutzung des derzeit im Eigentum von Vivantes befindlichen ehemaligen KaBoN-Gelände, der Bereich des ehemaligen Anstaltsfriedhofes so abgesichert wird (z. B. durch Übertragung in Eigentum des Landes Berlin), dass das Konzept für einen Gedenkort der Initiative „Freundeskreis Gedenkort Alter Anstaltsfriedhof“ dort auch wirklich umgesetzt werden kann.
von Fraktionsbüro | 10.04.2019 | Empfehlung, Marco Käber, Thorsten Koch
Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Anmeldung von Maßnahmen für SIWANA beim Senat vorher den Hauptausschuss eigeninitiativ durch eine Ausschussberatung zu beteiligen. Zudem wird das Bezirksamt ersucht, die Mitglieder des Hauptausschusses parallel zu einer Anmeldung beim Senat schriftlich zu informieren, sofern diese Ausschussberatung nicht rechtzeitig stattfindet, damit ggf. eine Sondersitzung einberufen werden kann.
von Fraktionsbüro | 3.04.2019 | Empfehlung, Gesundheit und Soziales, Marco Käber
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass eine Masern-Impflicht für Kinder und Jugendliche bis 14 Jahren eingeführt wird.
von Fraktionsbüro | 3.04.2019 | Empfehlung, Marco Käber, Ulf Wilhelm
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine Finanzierung der Erneuerung der Laufbahn und der Weitsprunganlagen für die Leichtathletik auf dem Sportplatz Scharnweberstraße/ Uranusweg aus dem Sportstättensanierungsprogramm einzusetzen.