Ich frage das Bezirksamt: Welche politischen Schwerpunkte sollen aus Sicht des Bezirksamts als zentrale Bausteine für ein gute Zukunft des Bezirks Reinickendorf im Bezirkshaushalt 2022/23 verankert werden?Insbesondere sind folgende Schwerpunkte…
Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten: Welche Chancen und Ziele verbindet der Bezirk mit der Entwicklung des KaBoN-Geländes?Wieviel Wohnungsbau auf dem KaBoN-Gelände hält das Bezirksamt für städtebaulich vertretbar?Wie bewertet der…
Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:1. Wer ist im Bezirksamt Reinickendorf für die Einhaltung derHaushaltsregeln zur Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit bei derVerwendung von Haushaltsmitteln letztverantwortlich?2. Wie wird der Ressourceneinsatz und die…
Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten: 1) Welche Leistungsmindestanforderungen für die Schulreinigung hält das Bezirksamt für Reinickendorfer für sinnvoll? 2) Wie kontrolliert das Bezirksamt die Einhaltung der vertraglichen Bedingungen…
Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten: 1. Welche Maßnahmen hat das Ordnungsamt seit März 2020 ergriffen, um die Einhaltung der Berliner SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung in Reinickendorf durchzusetzen? 2. Wie viele Personen mussten…
Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten: 1. Sind dem Bezirksamt Entwicklungen von zunehmendem Waffenbesitz bei Reinickendorferinnen und Reinickendorfern bekannt? 2. Wie bewertet das Bezirksamt die Aussage eines Mitglieds der AfD-Fraktion…
1. Aus welchen Gründen betrug trotz einer sehr übersichtlichen Abteilung die Bearbeitungszeit der Drucksache - 0508/XX „Gestalterische Aufwertung der Wartebereiche in den Bürgerämtern“ ganze 22 Monate, die der Drucksache…
In welcher Form und zu welchem Zeitpunkt wurde der zuständige Mitarbeiter im Amt für Bürgerdienste auf die vom Heimatverein Reinickendorf angebotene Dienstleistung der Mieterberatung aufmerksam? Welche weiteren Quellen haben die…
1) Wie bewertet das Bezirksamt die Arbeit der 1. Gemeinschaftsschule in Reinickendorf? Insbesondere sollten die Inklusion, der Umgang mit Gewalt, jahrgangsübergreifendes Lernen, gebundener Ganztag, individuelles Lernen, Indikatorenzeugnisse bis zur Klasse…
1. Wie beurteilt das Bezirksamt derzeit den Stand der Beziehungen zu den einzelnen Reinickendorfer Partnerstädten? 2. Wo läuft es nach Einschätzung des Bezirksamtes derzeit befriedigend, und wo müsste man durch…
1. Wie sind die Anmeldezahlen beim Erstwunsch für die siebten Klassen an den Reinickendorfer Oberschulen? 2. Wie verhalten sich die Anmeldezahlen zu den jeweiligen Kapazitäten an den Schulen? 3. Wie…
1. Welchen Beitrag wird das Bezirksamt leisten, um den Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung umzusetzen, auch weiterhin Gelder an Schulen durch einen Projektmittelfonds Schule zur Verfügung zu stellen? 2. Teilt das Bezirksamt…
Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten: 1. Wie ist der aktuelle Stand der Sanierungsmaßnahmen in Reinickendorf im Rahmen der Initiative zur Schulsanierung und Schulneubaus des Berliner Senats? 2. Welche konkreten…
Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:
1) Welchen Stand hat die Umsetzung der einzelnen Baumaßnahmen, die mit dem SIWA-Programm finanziert werden? Welche Maßnahmen konnten bereits abgeschlossen werden? Zu welchen Terminen ist die Fertigstellung der einzelnen noch nicht abgeschlossenen Maßnahmen jeweils geplant?
die zu der Feststellung führten, dass der Erlass einer Umstrukturierungsverordnung für die Siedlung am Steinberg unzulässig sei? (mehr …)
1. Welche Handlungsnotwendigkeiten ergeben sich aus dem vorgelegten Schulentwicklungsplan für den Bezirk Reinickendorf?
2. Wie will das Bezirksamt dem zusätzlichen Bedarf an Sekundarschulplätzen, insbesondere von Schulen mit eigener Oberstufe, gerecht werden? (mehr …)
Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten: Wie ist der Planungsstand des dreizügigen Neubaus einer Grundschule am Standort Walliser Straße in Reinickendorf-Ost? Welche Schülerzahlen der kommenden Jahren sind Grundlage für die…
Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:
1. Welchen Priorität räumt das Bezirksamt der Lebensmittelkontrolle in der Abteilung Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe ein?
(mehr …)