Artikel in "Große Anfrage"

Große Anfrage: Stand der Beziehungen zu den Reinickendorfer Partnerstädten

1. Wie beurteilt das Bezirksamt derzeit den Stand der Beziehungen zu den einzelnen Reinickendorfer Partnerstädten?

2. Wo läuft es nach Einschätzung des Bezirksamtes derzeit befriedigend, und wo müsste man durch neue Initiativen die Beziehungen wieder vertiefen?

3. Wie beurteilt das Bezirksamt in diesem Zusammenhang die Zusammenarbeit mit der BVV, und welche Rollen sollte sie innerhalb der Städtepartnerschaften spielen?

4. Welche Möglichkeiten bestehen, die einzelnen Bezirksverordneten intensiver in den Austausch mit einzubeziehen?

5. Wie kann der Austausch zwischen den Bevölkerungen der Partnerstädte noch stärker intensiviert werden?

6. Welche Möglichkeiten bestehen, die einzelnen Abteilungen des Bezirksamtes mit ihren Kontakten, mit ihrem Fachverstand und ihren Darstellungsmöglichkeiten verlässlich in den Austausch mit einzubeziehen?

Marco Käber und die übrigen Mitglieder der SPD-Fraktion

Große Anfrage: Anmeldezahlen für das neue Schuljahr

1. Wie sind die Anmeldezahlen beim Erstwunsch für die siebten Klassen an den Reinickendorfer Oberschulen?

2. Wie verhalten sich die Anmeldezahlen zu den jeweiligen Kapazitäten an den Schulen?

3. Wie geht das Bezirksamt mit den Übernachfragen nach bestimmten Schulen um?

4. Wie bewertet das Bezirksamt die Nachfragesituation bezogen auf den aktuellen Schulentwicklungsplan, und welche Schlussfolgerungen zieht es daraus?

Käber, Valentin und die übrigen Mitglieder der SPD-Fraktion

Dringliche Große Anfrage: Fortführung des Projektmittelfonds Schule

1. Welchen Beitrag wird das Bezirksamt leisten, um den Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung umzusetzen, auch weiterhin Gelder an Schulen durch einen Projektmittelfonds Schule zur Verfügung zu stellen?

2. Teilt das Bezirksamt die Auffassung, dass es möglich sein muss, dieses auch schon in der letzten Wahlperiode erfolgreich durchgeführte Projekt weiterhin in gewohnter Art und Weise zu unterstützen?

3. Wie kommt das Bezirksamt zu seiner Einschätzung des Personaleinsatzes für den Projektmittelfonds Schule?

4. Warum wurde vom Bezirksamt vorgeschlagen, für die Ausschreibung des Projektmittelfonds Schule, entgegen der Verfahrensweise in den Vorjahren, ein Thema oder Motto vorzuschlagen, obwohl es nahe liegt, dass dadurch die Anzahl der Bewerbungen weiter eingegrenzt werden dürfte?

Käber, Valentin, Koch und die weiteren Mitglieder der SPD-Fraktion

Große Anfrage: Schulsanierung in Reinickendorf

Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

1. Wie ist der aktuelle Stand der Sanierungsmaßnahmen in Reinickendorf im Rahmen der Initiative zur Schulsanierung und Schulneubaus des Berliner Senats?

2. Welche konkreten Umsetzungen sieht das Bezirksamt aufgrund der „Gemeinsamen Erklärung der Berliner Bezirke für einen 10-Punkte-Plan zur Kooperation im Rahmen der Schulbauoffensive?

3. In welchem Umfang sind bisher die dafür vorgesehenen Finanzmittel beim Berliner Senat abgefordert worden?

4. Kann aus Sicht des Bezirksamts durch die Sanierungsmaßnahmen des Senats sichergestellt werden, dass kein weiterer Sanierungsstau an Reinickendorfer Schulen entsteht?

5. Wie viele diesbezügliche Baumaßnahmen sind bisher in konkreter - zusätzlich er Planung bzw. Umsetzung und welcher Finanzrahmen ist hierfür anzusetzen?

6. Welche Schulen werden in den nächsten 4 Jahren saniert?

7. Wie nimmt das Bezirksamt bei der Sanierung Prioritätensetzungen in der zeitlichen Reihenfolge vor?

8. Der als Grundlage betrachtete Gebäudescan ist kein Sanierungsplan. Wann erfolgt die Ausarbeitung des Sanierungsplan für die einzelnen Schulen und wie erhalten die Schulen und /oder die BVV Gelegenheit zur Stellungnahme / Einsicht?
Käber, Valentin, Walk und die anderen Mitglieder der SPD-Fraktion

Große Anfrage: Sanierungsmaßnahmen in Reinickendorf

Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

1) Welchen Stand hat die Umsetzung der einzelnen Baumaßnahmen, die mit dem SIWA-Programm finanziert werden? Welche Maßnahmen konnten bereits abgeschlossen werden? Zu welchen Terminen ist die Fertigstellung der einzelnen noch nicht abgeschlossenen Maßnahmen jeweils geplant?

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Große Anfrage: Kein Mieterschutz in der Siedlung am Steinberg?

  1. Welche Rechtsquellen liegen den in der Vorlage zur Kenntnisnahme 0793/XIX geäußerten Annahmen zugrunde, dass
    • das Gebiet der Siedlung am Steinberg für eine Umstrukturierungsverordnung zu klein sei, und
    • die Anforderungen an eine städtebauliche Umstrukturierung nicht erfüllt seien,

die zu der Feststellung führten, dass der Erlass einer Umstrukturierungsverordnung  für die Siedlung am Steinberg unzulässig sei? weiterlesen

Große Anfrage: Schulentwicklungsplanung in Reinickendorf

1. Welche Handlungsnotwendigkeiten ergeben sich aus dem vorgelegten Schulentwicklungsplan für den Bezirk Reinickendorf?

2. Wie will das Bezirksamt dem zusätzlichen Bedarf an Sekundarschulplätzen, insbesondere von Schulen mit eigener Oberstufe, gerecht werden? weiterlesen

Große Anfrage: Grundschulplätze in Reinickendorf-Ost

Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

  1. Wie ist der Planungsstand des dreizügigen Neubaus einer Grundschule am Standort Walliser Straße in Reinickendorf-Ost?
  2. Welche Schülerzahlen der kommenden Jahren sind Grundlage für die Berechnung des Bedarfs eines Schulneubaus und wie werden die Faktoren Klassenfrequenz und Schülerzahlenquote bei der Berechnung des Bedarfs angewendet?
  3. Warum unterlegte das Bezirksamt die Dringlichkeit der Neubaumaßnahme gegenüber dem Senat nicht unmittelbar nach Aufnahme des Standortes in die überbezirkliche Dringlichkeitsliste mit der Erstellung des Bedarfsprogramms
  4. Welche Folgen haben die Realisierung des Dachgeschossausbaus der Reginhard-Schule und die mobilen Unterrichtsräume an der Hausotter- und Kolumbus-Grundschule für die Positionierung des Neubaus der geplanten Grundschule in Reinickendorf-Ost auf der überbezirklichen Dringlichkeitsliste des Senats?
  5. Sind mögliche Konsequenzen der Ertüchtigung der Reginhard-, Kolumbus- und Hausotter-Grundschule für die Realisierung des Grundschulneubaus zwischen dem Bezirk und dem Senat thematisiert worden?

Gilbert Collé, Thorsten Koch, Aleksander Dzembritzki
sowie die übrigen Mitglieder der SPD-Fraktion

Große Anfrage: Umweltbelastungen in Reinickendorf

  1. Welche Ergebnisse haben die letzten Feinstaubmessungen der Senatsumweltverwaltung  für den Bezirk Reinickendorf erbracht?
  2. Wie bewertet das Bezirksamt die im „Berliner Atlas der Umweltgerechtigkeit“ veröffentlichten ersten Ergebnisse des Modellvorhabens  „Umweltgerechtigkeit im Land Berlin“ für die verschiedenen Reinickendorfer Ortsteile?
  3.  Für welche Bereiche sieht das Bezirksamt eine Handlungsnotwendigkeit  und welche Maßnahmen müssen aus der Sicht des Bezirksamtes ergriffen werden, um Belastungen für die Reinickendorfer Bevölkerung zu senken?

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Große Anfrage: Anwohner der Siedlung am Steinberg schützen

Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

  1. Was hat das Bezirksamt in den letzten Wochen unternommen, um den geplanten Runden Tisch mit dem Investor und den Anwohnern der Siedlung am Steinberg zustande zu bringen oder auf anderem Wege auf eine mieterfreundliche Lösung der Problematik hinzuwirken?
  2. Wie bewertet das Bezirksamt die Antworten der Schriftlichen Anfrage 17/14234 aus dem Berliner Abgeordnetenhaus, vor allem hinsichtlich der Gültigkeit und Relevanz der Mieterschutzregelungen aus dem Verkauf der GSW für die Anwohner der Siedlung am Steinberg?
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Große Anfrage: Kommunale Integrationsarbeit

1) Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt in den vergangenen Jahren ergriffen, um eine interkulturelle Öffnung der Bezirksverwaltung und eine Stärkung der interkulturellen Kompetenz der MitarbeiterInnen im Bezirksamt zu erreichen?

2) Wie viele Menschen mit Migrationshintergrund konnten in den letzten drei Jahren neu eingestellt werden? Wie viele und welche Ausbildungs- bzw. Praktikumsplätze konnten für junge Menschen mit welchem Migrationshintergrund im Bezirksamt zur Verfügung gestellt werden? weiterlesen

Große Anfrage: Aktueller Stand Gemeinschaftsschule

Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

1. Welchen Stand hat der Prozess der Fusion von Hannah-Höch-Schule und Greenwich-Schule zur 1. Reinickendorfer Gemeinschaftsschule?

2. Wie bewertet das Bezirksamt die Anstrengungen der beiden Schulen in diesem Prozess?

3. Mit welchen Maßnahmen wird der Standort, mit den im Haushalt 2014/15 bereitgestellten Mittel in Höhe von 200.000€, qualifiziert.

4. Welche Maßnahmen sind darüber hinaus aus Sicht der Schulen bzw. des Bezirksamtes notwendig und wie wird das Bezirksamt den weiteren Prozess unterstützen?

Gilbert Collé, Aleksander Dzembritzki, Stefan Valentin
sowie die übrigen Mitglieder der SPD-Fraktion

 

Große Anfrage: Situation der Graphothek

Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

1. Wie ist die personelle Situation in der Graphothek Berlin?

2. Wie haben sich die personelle Ausstattung und die Benutzerzahlen der Graphothek in Jahren seit dem Umzug in das Märkische Viertel entwickelt? weiterlesen

Große Anfrage per Dringlichkeit: Zusammenarbeit von Bezirksamt und Senat bei der Flüchtlingsunterbringung

Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

1. Wie bewertet das Bezirksamt die Zusammenarbeit mit dem Senator für Gesundheit und Soziales und dem Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) bei der Genehmigung und Einrichtung von Flüchtlingsunterbringungen in Reinickendorf?

2. Hält das Bezirksamt Form und Inhalt des Schreibens, das Bezirksstadtrat Lambert mit Datum vom 3. Mai 2013 an die Anwohner des KaBoN-Geländes gerichtet hat, für angemessen und geeignet eine sachliche Diskussion zu befördern? Wie viele dieser Briefe wurden wo im Bezirk verteilt? Wer hat die Verteilung übernommen?

3. Welche negativen Einflüsse sind gemeint, die der Bezirk zu unterbinden versuchen wird? weiterlesen

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