Die Geschäftsordnung soll wie folgt ergänzt werden: §38a Abgabe einer Erklärung zur Abstimmung (1) Nach Schluss der Aussprache kann jedes Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung zur abschließenden Abstimmung eine mündliche Erklärung, die…
Änderungsantrag zu Drs. 0178/XX Die BVV möge beschließen: Der Antrag Drs. 0178/XX wird durch folgende Fassung ersetzt: "§ 34 a Beratung von Vorlagen zur Kenntnisnahme 1. Für jede Fraktion kann…
Der Vorsteher wird gebeten, das Design der neuen Monitoranzeige im BVV-Saal überarbeiten zu lassen. Dabei soll der Platz der vielen Freiflächen mit dunklem Hintergrund und die leeren Spalten genutzt werden, um die Schrift zu vergrößern, damit die Information vor allem für Gäste im Zuschauerraum besser lesbar wird. (mehr …)
Das Bezirksamt wird ersucht, die BVV über die Bezirksverordnetenvorsteherin / den Bezirksverordnetenvorsteher sowie die BVV-Partnerschaftsbeauftragte / den BVV-Partnerschaftsbeauftragten über alle Besuche von Besuchsgruppen aus den Partnerstädten des Bezirks, die dem Bezirksamt bekannt gemacht werden, frühzeitig zu informieren und zu möglichen Veranstaltungen einzuladen. (mehr …)