Fraktion in den Ausschüssen

In den Ausschüssen der BVV finden die fachlichen Diskussionen statt und werden die Entscheidungen der BVV vorbereitet. In der Regel tagen die Ausschüsse einmal im Monat.

Der Bauausschuss kümmert sich um alle Angelegenheiten die mit Baumaßnahmen des Bezirks zu tun haben. Darüberhinaus beschäftigt er sich mit der Pflege der Grünflächen.

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Im Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnung und Verwaltung, kurz BOV-Ausschuss genannt, werden alle Angelegenheiten der Organisation der Bezirksverwaltung, sowie der Bürgerämter und des Ordnungsamtes besprochen.

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Der Ausschuss für Eingaben und Beschwerden ist so etwas, wie der "Petitionsausschuss" der BVV. In ihm werden die Beschwerden und Eingaben behandelt, die Bürgerinnen und Bürger über das Handeln der Bezirksverwaltung einreichen.

An den Ausschuss können Sie sich direkt wenden, wenn Sie mit Handeln und Auskünften der Verwaltung, die ihre Person betreffen, unzufrieden sind. Der Ausschuss wird immer dann tätig, wenn Sie mit dem bezirklichen Verwaltungshandeln nicht einverstanden sind bzw. wenn Ihr Anliegen Ihrer Ansicht nach nicht zufriedenstellend bearbeitet wurde. Die Beschwerde kann per Post an die BVV oder über ein Online-Formular eingereicht werden: https://www.berlin.de/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/eingaben-und-beschwerden/formular.104909.php

Im Ausschuss für Gesundheit und Soziales werden zum Beispiel die Berichte der Patientenfürsprecher der Reinickendorfer Krankenhäuser besprochen. Auch die Behindertenbeauftragte des Bezirks berichtet in diesem Ausschuss.

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Der Ausschuss für Integration ist 2011 neu gegründet worden. Er arbeitet unter anderem intensiv  mt dem Integrationsbeauftragten des Bezirksamtes zusammen.

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Der Ausschuss für Sozialraumorientierung beschäftifgt sich mit den unterschiedlichen Entwicklungen in den verschiedenen Reinickendorfer Ortsteilen und Kiezen.

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Der Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur berät die Bebauungspläne, die in unserem Bezirk für die einzelnen Ortsteile aufgestellt werden.

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Im Geschäftsordnungsausschuss werden Veränderungen der Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung diskutiert. Mit ihr wird unter anderem der Ablauf der Sitzungen geregelt.

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Alle Anträge der BVV die finanzielle Auswirkungen haben, müssen im sogenannten Hauptausschuss besprochen werden. Alle zwei Jahre bereitet der Ausschuss die Entscheidung über den Bezirkshaushalt vor.

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Der Jugendhilfeausschuss ist ein besonderer Ausschuss der BVV. In ihm sind die Vertreter/-innen der Jugendverbände und anderer freier Träger der Jugendhilfe sowie in der Jugendhilfe erfahrene Personen Mitglied.

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Der Ausschuss für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung kümmert sich um die kulturellen Einrichtungen im Bezirk. Das sind Volkshochschule, Musikschulen, Heimatmuseum, Bibliotheken und die Graphothek.

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Im Schulausschuss werden vor allem die Themenbereiche der Reinickendorfer Schulen besprochen, die in den Kompetenzbereich des Bezirkes gehören. Dazu gehören vor allen Dingen der bauliche Zustand der Schulen und die Ausstattung mit Materialien. Nicht alle pädagogischen und personellen Fragen gehören in die Zuständigkeit des Bezirks, sondern sie werden im Land entschieden.

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Der Sportausschuss beschäftigt sich mit der Qualität der Reinickendorfer Sportanlagen und mit der Verteilung von Nutzungszeiten, z.B. für Sporthallen. Die Mitglieder arbeiten eng mit Reinickendorfer Sportvereinen zusammen.

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Im Verkehrsausschuss werden nicht nur Fragen der Verkehrssicherheit in Renickendorf beraten, sondern auch das Angebot von BVG und S-Bahn im Bezrik diskutiert. Außerdem geht es um die Sanierung von Straßen.

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Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung kümmert sich um die Unterstützung der Reinickendorfer Unternehmen.

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Im Ältestenrat werden die Sitzungen der BVV vorbereitet und Absprachen zwischen den Fraktionen zum Sitzungsverlauf getroffen.

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Dem Vorstand der BVV gehören der BVV-Vorsteher, sein Stellvertreter, die beiden Schriftführer und die stellvertretenden Schriftführer an.

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