Meldungen

Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen werden in Planungs- und Entscheidungsprozessen künftig stärker berücksichtigt

Die SPD-Fraktion ist zufrieden: Der Startschuss für die Erstellung eines Aktionsplanes zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Reinickendorf gefallen ist. In den letzten Haushaltsberatungen hatte sich die SPD-Fraktion erfolgreich dafür stark gemacht, dass Mittel im Haushaltsplan für die Beauftragung eines externen Dienstleisters vorgesehen werden.

„Uns war wichtig, dass durch die gemeinsame Erarbeitung eines Aktionsplans die Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen stärker in das Bewusstsein der Verwaltungsmitarbeiter*innen gerückt werden. Bei den Themen Wohnen, Bildung, Arbeit, Kultur, Sport, Freizeit und Politik gilt es, Barrieren jeglicher Art abzubauen. Perspektivisch soll damit eine vollständige Teilhabe von Menschen mit Mobili­tätsbeeinträchtigungen, Sinnesbeeinträchtigungen, Lernschwierig­keiten und psychischen Beeinträchtigungen sichergestellt werden. Die Bandbreite reicht von baulichen Maßnahmen für Barrierefreiheit in öffentlichen Straßen, Grünflächen und in Gebäuden wie Verwaltungsdienststellen, Schulen und Kultureinrichtungen bis zu Informationsveranstaltungen mit Gebärdendolmetscher und Infoflyern in leichter Sprache“ erläutert Angela Budweg, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion.

 

Der Fraktionsvorsitzende Marco Käber ergänzt, „nach zähen Haushaltsverhandlungen im vergangenen Jahr ist es schön zu sehen, dass der Aktionsplan nun erstellt und sodann umgesetzt werden soll. Mit Blick auf die Zukunft muss der Abbau von Barrieren weiter vorangetrieben werden und weitere Maßnahmen dürfen nicht etwaigen Corona-Einsparungen zum Opfer fallen.“

Reinickendorfer Ur-Sozialdemokrat gestorben

Helmut Walz

SPD trauert um Helmut Walz

Die Sozialdemokraten im Bezirk trauern um Helmut Walz. Der Reinickendorfer starb am 26. Juni 2020 im Alter von 82 Jahren.

Helmut Walz stammte aus einem durch und durch sozialdemokratischen Elternhaus. Seine Mutter Edith Walz gehörte mit ihrem Bruder schon seit Ende der 20er Jahre zur Berliner Arbeiterbewegung und prägte später bis in die 90er Jahre die Arbeit in ihrem SPD-Ortsverein Wittenau. Sein Vater Reinhold Walz war seit 1946 Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung und später 1967 bis 1971 Reinickendorfer Gesundheitsstadtrat.

Helmut Walz war gelernter Maschinenschlosser, später studierte er an der Beuth-Hochschule und arbeitete als Techniker bei der Bewag. Er trat 1958 in die SPD ein und gehörte ihr bis zuletzt an, mithin über 60 Jahre. Von 1967 bis 1971 war er Mitglied der sozialdemokratischen Fraktion in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung. Er setzte sich stets leidenschaftlich für Arbeitnehmerrechte ein. Daraus folgten auch seine Funktionen bei der Gewerkschaft ÖTV, unter anderem als Vorsitzender der Vertrauensleuteleitung und als Mitglied des Bezirksvorstandes. Sein Einsatz für soziale Gerechtigkeit zeigte sich auch in seinen Ämtern als Jugendschöffe am Landgericht und als Ehrenamtlicher Richter am Sozialgericht Berlin.

Zu einem Lebensthema wurde für den Reinickendorfer Helmut Walz der Einsatz für ein würdiges Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus und sein unermüdlicher Einsatz für Völkerverständigung und Aussöhnung. 1990 trat er dem Verein „Arbeitskreis politische Bildung e. V.“ bei, wurde Mitte der 90er Jahren deren Vorsitzender. In enger Zusammenarbeit mit dem Europäischen Gymnasium Bertha von Suttner organisierte Helmut Walz Gedenkfahrten in die tschechische Gemeinde Lidice. In dem Ort, 20 km westlich von Prag, hatten SS und deutsche Polizei im Juni 1942 ein Massaker an der Zivilbevölkerung verübt. Über 500 Schüler konnten durch Helmut Walz‘ Initiative über die Jahre an dieser besonderen Form einer lebendigen Erinnerungskultur teilhaben.

Noch heute erinnert am Gedenkstein hinter dem Reinickendorfer Rathaus, als Teil einer gewachsenen Verbundenheit und eines ehrenvollen Gedenkens, ein Blumenbeet an die Opfer von Lidice, was von Helmut Walz und seinem Verein jahrelang liebevoll gepflegt wurde, ehe diese Aufgabe das bezirkliche Grünflächenamt übernahm.

Helmut Walz erhielt für sein Engagement zahlreiche Auszeichnungen, darunter das „Goldene Herz für Europa“ vom Freundeskreis deutsch-tschechische Verständigung. 2016 wurde ihm am 9. November im Auftrag des Bundespräsidenten das Bundesverdienstkreuz verliehen.

„Wir verlieren einen unermüdlichen Brückenbauer, einen Kämpfer für soziale Gerechtigkeit, einen Sozialdemokraten durch und durch und einen gradlinigen und herzlichen Menschen und ideenreichen Mitstreiter. Wir werden unser Gedenken an ihn hochhalten. Denn Gedenken, das war eigentlich sein Wort“, erklärt Marco Käber, der Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf.

SPD-Fraktionen aus Reinickendorf und Spandau zu Besuch am Flughafen Tegel

Fast wäre es am vergangenen Wochenende soweit gewesen. Der Flughafen Tegel sollte coronabedingt vorzeitig den Flugbetrieb am 15. Juni einstellen. Anlass genug für die Fraktionsvorsitzenden Christian Hass und Marco Käber zusammen mit der Stadtplanungsausschussvorsitzenden Ina Bittrof und dem Umweltausschussvorsitzenden Ulf Wilhelm aus Spandau und Reinickendorf daran zu erinnern.IMG-20200614-WA0005

„Über 300.000 Menschen in Spandau, Reinickendorf und Pankow haben seit der Inbetriebnahme für die gesamte Stadt Lärm und Abgase in den Einflugschneisen ertragen müssen“, so Christian Hass.

Marco Käber ergänzt: „Leider verschiebt sich nun die Schließung wieder auf den letzten Flugtag am 8. November in rund fünf Monaten. Dennoch konnten die Menschen in den betroffenen Gebieten jetzt einen kleinen Vorgeschmack auf die zukünftige Ruhe genießen, solange die Zahl der Flüge noch so gering ist.“

„Im Vergleich zum Flugbetrieb vor der Corona-Pandemie ist es hier vor Ort schon sehr still,“ so Ina Bittrof.

„Gerade für Reinickendorf wird sich die Situation in der Scharnweberstraße und am Kurt-Schumacher-Platz deutlich verbessern,“ kommentiert Ulf Wilhelm die Situation.

Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten freuen sich auf die zukünftige Entwicklung als Forschungs- und Entwicklungsstandort und das Schumacher-Wohnquartier. Die Entwicklung verknüpft mit der Gartenfelder Insel und der Siemensstadt führt zu neuen Impulsen für die Bezirke Reinickendorf und Spandau.

Empfehlung: Schumacher-Quartier – Durchführung von Architekturwettbewerben nach RPW 2013 für Gebäude blockweise

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen (also der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen sowie der Tegel Projekt GmbH) dafür einzusetzen, dass blockweise Architekturwettbewerbe für die geplanten Bebauung des Schumacher-Quartieres nach der Richtlinie für Planungswettbewerbe Fassung 2013 (RPW 2013) durchgeführt werden, um eine hohe Qualität der architektonischen Gestaltung sicherzustellen. Vorzugsweise sollen zweiphasige Verfahren ausgewählt werden, um eine breite Beteiligung und große Auswahl sicherzustellen.

Ersuchen: Barrierefreier Kartendienst

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob durch das Vermessungsamt, ggf. in Kooperation mit CityLAB, auch für den Bezirk Reinickendorf ein Kartendienst angeboten werden kann, der alle barrierefreien Wege anzeigt.

Empfehlung: Reinickendorf wird elektromobil – Reinickendorfer Ladestationennetz ausbauen

Dem Bezirksamt Reinickendorf wird empfohlen, sich bei den Eigentümern von Supermärkten dafür einzusetzen, dass dort Schnellladepunkte zur Aufladung von Elektromobilen eingerichtet werden. Diese sollen möglichst an Hauptverkehrsstraßen liegen und über größere Parkplätze verfügen. Es sollte das Ziel sein, mindestens einen Supermarkt pro Ortsteil entsprechend auszustatten, um ein flächiges Angebot zu erhalten.

Begründung: Nach der aktuellen Ladesäulenkarte der Bundesnetzagentur (Stand 5.52020) sind derzeit in Reinickendorf 6 Ladepunkte (LIDL Quickborner Str., LIDL Provinzstr., Kaufland Ollenhauerstr., Allego Blankestr., Allego Am Borsigturm und Allego Am Tegeler Hafen) vorhanden. Ziel sollte sein, in jedem Ortsteil mindestens eine Ladesäule anzubieten. Supermärkte bieten sich hier deshalb an, weil während des Einkaufens geladen werden kann. Die Auswahl der genannten Supermärkte erfolgte unter dem Gesichtspunkt der Lage zu größeren Hauptverkehrsstraßen, der Größe des Parkplatzes. Es ist davon auszugehen, dass in den nächsten Jahren die E-Flotte wachsen wird. Da nicht jeder Fahrer/jede Fahrerin über die Möglichkeit verfügt zu Hause oder beim Arbeitgeber das Fahrzeug laden zu können, muss auch in Reinickendorf das Ladenetz ausgebaut werden. Hier sind deutliche Unterschiede zur Dichte der Ladesäulen in den Innenstadtbezirken vorhanden. Das Geschäftsgebiet der 2012 geschaffenen landeseigenen Berliner Ladesäulen spart als Basisangebot große Teile des Bezirks Reinickendorf aus. Reinickendorf hat hier Nachholbedarf. Reinickendorf Ost und West sowie Tegel und Wittenau sind mit mehreren Standorten versehen, da hier die Einwohnerdichte höher ist als in vielen anderen Ortsteilen. In Frohnau und Tegelort verfügen die Supermärkte über wenige Stellplätze, so dass daher in Heiligensee und Hermsdorf ein weiterer Standort vorgesehen werden sollte.

 

Unter diese Kriterien fallen z. B. folgende Supermärkte:

 

  • Supermarkt LIDL Karolinenstr. 1-2 (Tegel)
  • Supermarkt EDEKA Görse & Meichsner Eichborndamm 77-85 (Reinickendorf West)
  • Supermarkt ALDI Nord Holzhauser Str. 26-32 (Tegel)
  • Supermarkt LIDL Holzhauser Str. 168/170 (Borsigwalde)
  • Supermarkt EDEKA Frede-Bici Ollenhauerstr. 107 (Reinickendorf West)
  • Supermarkt EDEKA Lindenberg Markstr. 32-34 (Reinickendorf Ost)
  • Supermarkt EDEKA Iden Wilhelmsruher Damm 231 (Wittenau)
  • Einkaufszentrum Nordmeile Oraniendamm 6-10 (Waidmannslust)
  • Supermarkt LIDL Berliner Str. 141 (Hermsdorf)
  • Supermarkt EDEKA Hohefeldstr. Hohefeldstr. Hohefeldstr. 19A (Hermsdorf)
  • LIDL Ruppiner Chausee 401 (Heiligensee)
  • Netto Deutschland (mit Scottie) Alt-Heiligensee 8 (Heiligensee)
  • Norma Waidmannsluster Damm
  • EDEKA Zabel-Krüger-Damm

 

Nachnutzung für denkmalgeschütztes Stellwerk in Schönholz

Stellwerk in Schönholz

Das 1934 erbaute Brademann-Stellwerk am Nordrand des S-Bahnhofs Schönholz ist denkmalgeschützt. Durch die Umstellung der S25 auf moderne Leit- und Sicherungstechnik verliert das Gebäude allerdings endgültig seine bisher angestammte Funktion. Anlässlich einer Anfrage des Stadtplanungsausschussvorsitzenden Ulf Wilhelm an das Bezirksamt wendet dieses sich nun mit Blick auf die offene Frage der Nachnutzung an die Deutsche Bahn.

„Gerüchte über einen drohenden Abriss haben sich glücklicherweise nicht bestätigt“, berichtet Wilhelm. „Mit den Blick auf die Zukunft erwartet die SPD-Fraktion nun eine sinnvolle Nachnutzung für dieses prägende Gebäude. Die Deutsche Bahn darf sich hier als Eigentümer nicht ihrer Verantwortung entziehen“, so Wilhelm abschließend.

Fraktionsvorsitzende von R2G zu Besuch in der Siedlung am Steinberg

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SPD-Fraktionschef Marco Käber war mit seinen Kollegen Hinrich Westerkamp (Bündnis 90/Grüne) und Felix Lederle (Die Linke) zu Besuch bei den immer noch arg gebeutelten Anwohnern der Siedlung Am Steinberg zwischen Wittenau und Tegel.

Vor Ort in "Kleinkleckersdorf" kämpfen die tapferen Mieter seit Jahren gegen das Ansinnen des "neuen" privaten Eigentümers, in den idyllischen Häusern Luxussanierungen durchzuführen, um sie nach Beendigung der alten Mietverträge gewinnträchtig bei zahlungskräftigen Neubewohnern an den Mann zu bringen.

Da wird dann auch schon mal versucht, ein altes Ehepaar diesseits der 85 während der Sanierung in eine andere Wohnung zu verfrachten, um nur schnell den Luxussanierungsplan durchziehen zu können, ließ sich Marco Käber von den Betroffenen in offener und gemütlicher Kleingarten-Atmosphäre berichten.
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Inzwischen haben die Mieter ungezählte Urteile zu ihren Gunsten vor den Berliner Zivilgerichten erstritten, werden aber immer wieder in zum Teil sehr kleinteilige juristische Auseinandersetzungen gezwungen. Auch wenn vieles nun die Gerichte entscheiden müssen und der Kommunalpolitik die Kompetenzen fehlen, um den Mietern vor Ort helfen zu können, betont Marco Käber: "Unser Besuch war ein Zeichen der Solidarität der drei Fraktionen, die dem sozialen Kampf der Mieter vor Ort mit großem Respekt gegenüber stehen. Die Menschen, die hier zum Teil seit Jahrzehnten eine Heimat gefunden haben, müssen ihre Miete weiter bezahlen können, haben ein Recht, hier nicht "auf Abruf" leben zu müssen, weil sie Gewinninteressen im Weg stehen, und sie verdienen es, dass nach langem Kampf ihr Schicksal ubd ihre Probleme nicht vergessen werden."

Waldseeviertel: SPD skeptisch gegenüber beschlossenem BVV-Antrag

Die SPD-Fraktion Reinickendorf hat sich nach der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung skeptisch gegenüber dem mit breiter Mehrheit beschlossenen Antrag zur Beruhigung der Verkehrssituation im Hermsdorfer Waldseeviertel gezeigt.

Nach einem fast quälenden Entscheidungsprozess, einer erschreckenden Emotionalisierung und zum Teil Verbitterung zwischen Befürwortern und Gegnern von Straßensperrungen vor Ort hatte die BVV sich dafür entschieden, für einige Zeit den PKW-Verkehr testweise durch absperrende Modalfilter zu verhindern. Dadurch wolle man prüfen, welche Auswirkungen diese Maßnahme auf andere Wohngebiete und Verkehrsströme, zum Beispiel im Bereich der B96, hat.

Die SPD ist vom Zeitplan für diesen Test derzeit nicht überzeugt. Zwar ist man den Forderungen der Bewohner des Waldseeviertels nach einer sogenannten „Teileinziehung“ der betroffenen Straßen vor Ort nun weit entgegengekommen, ob man gegenwärtig aber wirklich „testen“ kann, welche Auswirkungen diese Maßnahme hat, erscheint zweifelhaft. Denn für die endgültige Entscheidung nach dem Test braucht man ja eine solide Datengrundlage darüber, wie viele PKWs und LKWs vor der Maßnahme durch das betroffene Gebiet fuhren UND über die mögliche Ausweichrouten vor der Sperrung im Waldseeviertel.  Und: Wie viele benutzen die Ausweichrouten nun nach der Sperrung, und welche Auswirkungen hat das dort? Diese notwendigen Messungen sind natürlich in der Corona-Krise schwer zu realisieren und könnten grob verfälschende Ergebnisse liefern. Wer so einschneidende Maßnahmen treffen will, braucht aber eine objektive Datengrundlage. Und derzeit fehlen hierzu leider die Ausgangsdaten, stellte die SPD fest.

Ein Antrag der SPD, eine solche Datengrundlage zu sichern, war, trotz Zustimmung der Grünen-Fraktion, an der Mehrheit aller anderen Fraktionen in der BVV gescheitert. Ein Antrag der FDP, dem die SPD zustimmte, den Antrag des Verkehrsausschusses zum Thema aufgrund der Problematik nochmal zu vertagen, war ebenfalls abgelehnt worden. Die SPD hat sich daraufhin beim Antrag des Verkehrsausschusses enthalten, da sie ihn noch als zu unausgegoren erachtete.

„Es ist zweifelhaft, ob mit dem Prinzip „Augen-zu-und-durch“, mit dem der vorliegende Antrag zur temporären Schließung nun letztendlich beschlossen wurde (auch um konträre Diskussionen in den einzelnen Fraktionen endlich zu beenden),  am Ende wirklich den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern vor Ort geholfen werden kann. Dazu bleiben in dem Antrag zu viele Fragen unbeantwortet und zu viele Probleme ungeklärt“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Marco Käber abschließend.