Meldungen

Pressemitteilung: Bewohner der Siedlung Mäckeritzwiesen nicht im Stich lassen

Durch den vielen Regen stand seit Ende Juni die Siedlung Mäckeritzwiesen zum Teil 80 cm tief unter Wasser. Die Bewohner machen sich existentielle Sorgen um ihre Häuser.

 

Die SPD-Fraktion in Reinickendorf fordert, dass die Bürgerinnen und Bürger auf keinen Fall von der Politik im Stich gelassen werden dürfen und dass die Kommunalpolitik hier zwischen den verschiedenen Stellen eine koordinierende Rolle übernehmen muss, Verantwortung tragen muss. weiterlesen

Pressemitteilung: SPD-Fraktion sorgt sich um die Zukunft des Projektmittelfonds Schule

Vor 5 Jahren hat die Bezirksverordnetenversammlung in Reinickendorf beschlossen (Drs. 0022/XIX), zusätzlich zum Bezirkshaushalt einen Fonds mit 20.000 Euroeinzusetzen, der den Schulen zu Gute kommt und aus dem sie Geld für Projekte mit etwas größerem einmaligen Finanzbedarf beantragen können. Eine Jury aus Expertinnen und Experten sowie Ehrenamtlichen, unter dem Vorsitz der damaligen Bezirksstadträtin, entschied dann, welche Projekte gefördert werden sollten. Sinn des Projektmittelfonds sollte es sein, dass Schulen auch größere Projekte durchführen sollten, die sie alleine nicht stemmen könnten. weiterlesen

Pressemitteilung: Wartebereiche in Bürgerämtern

Wer ins Bezirksamt kommt, beispielsweise um seinen Reisepass abzuholen, hat sich vielleicht schon mit längeren Wartezeiten abgefunden. Viele sind aber zudem schockiert über die Ausstattung und den Zustand der Wartebereiche in den Reinickendorfer Bürgerämtern: Uralte Holzbänke, viel zu hohe Tische und eine wenig angenehme Atmosphäre finden Bürgerinnen und Bürger hier vor. weiterlesen

Pressemitteilung: SPD-Fraktion setzt sich für bessere Entwässerung ein

Nach wie vor ist es ein großes Ärgernis, wenn nach großen Regengüssen hohe Wasserlachen stehen und dadurch unter anderem der Verkehr behindert oder gar gefährdet wird. Vor allem die Bürgerinnen und Bürger in Konradshöhe und Heiligensee sind davon betroffen und leiden unter den Folgen besonders regnerischer Zeiten. Oft helfen einfach Maßnahmen, wie z.B. eine regelmäßige Entschlammung, um die Abwässer abfließen zu lassen, manchmal müssen auch neue Abflussmöglichkeiten geschaffen werden. weiterlesen

Pressemitteilung: SPD: Bundesteilhabegesetz zügig umsetzen

In der vergangenen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf wurde intensiv über die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes diskutiert. Die SPD-Fraktion sieht die Regelungen des neuen Gesetzes als deutlichen Fortschritt für Menschen mit Behinderung im Bezirk an. Behinderte Menschen sollen demnach mehr Teilhabe an allen Bereichen der Gesellschaft haben – ganz im Sinne des Gedankens der Inklusion – also mehr im persönlichen Leben selbst bestimmen können, gleichberechtigt am Arbeitsleben teilnehmen und bessere, maßgerechtere Unterstützung als bisher erhalten. weiterlesen

Pressemitteilung: Marco Käber neuer Vorsitzender der SPD-Fraktion in Reinickendorf

Marco Käber ist der neue Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf. Die 13-köpfige Fraktion wählte den 49-Jährigen auf ihrer Sitzung am 05.07.2017 einstimmig. Der Journalist tritt damit die Nachfolge von Thorsten Koch an, der aus persönlichen und politischen Gründen sein Amt niedergelegt hatte, aber weiter in der Bezirksverordnetenversammlung an der Kommunalpolitik mitwirken wird. weiterlesen

Pressemitteilung: SPD-Fraktionsvorsitzender Koch gibt sein Amt zurück

Auch der Erste Stellvertreter Walk legt seine Aufgabe nieder

In der SPD-Fraktion in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung kommt es im Juli zu einem Wechsel an der Fraktionsspitze. Der Fraktionsvorsitzende Thorsten Koch zieht sich aus der Spitze der Fraktion aus persönlichen und politischen Gründen zurück. Diesem Schritt folgt auch der Erste Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gerald Walk. weiterlesen