Meldungen

Pressemitteilung: SPD-Fraktionsvorsitzender Koch gibt sein Amt zurück

Auch der Erste Stellvertreter Walk legt seine Aufgabe nieder

In der SPD-Fraktion in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung kommt es im Juli zu einem Wechsel an der Fraktionsspitze. Der Fraktionsvorsitzende Thorsten Koch zieht sich aus der Spitze der Fraktion aus persönlichen und politischen Gründen zurück. Diesem Schritt folgt auch der Erste Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gerald Walk. weiterlesen

Ersuchen: Gebäude-Scan aus schulischer Sicht

Das Bezirksamt wird ersucht, auf die Reinickendorfer Schulen zuzugehen, mit dem Ziel schriftliche Stellungnahmen bezüglich des Gebäude-Scans einzuholen.

 

Gerald Walk, Stefan Valentin

und die übrigen Mitglieder der SPD-Fraktion

PM:Genehmigung des Tegeler Hafenfests 2017 – SPD: „Mehr Transparenz tut Not!“

Am 30.5.2017 hat der Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten (BOV) in einer Sondersitzung versucht, durch Akteneinsicht Klarheit in die Verwaltungsabläufe zur Genehmigung des Tegeler Hafenfestes 2017 zu erhalten. Nur Teile der diversen Fragen der Ausschussmitglieder konnten in der Sitzung durch das Bezirksamt abgearbeitet werden. Daher hat man sich darauf verständigt, für den Juni eine weitere Sondersitzung anzuberaumen und zusätzliche Akten angefordert. Dann soll eine endgültige Klärung darüber stattfinden, ob das Genehmigungsverfahren als beanstandungslos bewertet werden kann. weiterlesen

PM: Frühere politische Mitsprache bei der Haushaltsplanaufstellung

BVV Reinickendorf fordert frühere politische Mitsprache bei der Haushaltsplanaufstellung

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Reinickendorf hat in ihrer Sitzung am 10. Mai 2017 einstimmig beschlossen, das Bezirksamt zu ersuchen, die BVV und die Bürgerinnen und Bürger bei der Haushaltsplanaufstellung frühzeitiger als bisher zu beteiligen und die Mitentscheidungsmöglichkeiten zu erhöhen. Der Beschluss ging auf einen gemeinsamen Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Linksfraktion zurück. weiterlesen

Pressemitteilung: Tegeler Hafenfest

Gemeinsame Presseerklärung von SPD, Bündnis90/Die Grünen, FDP und Linksfraktion

Berlin-Reinickendorf, 15.05.2017

SPD, Büdnis90/Die Grünen, FDP und Linksfraktion beantragen Sondersitzung zur Akteneinsicht beim Hafenfest

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