Meldungen

Empfehlung: Beleuchtungssituation in der Wiltinger Straße

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Beleuchtungssituation in der Wiltinger Straße abends und in der Nacht deutlich verbessert wird.

Die wegen defekter Gaspeitschen in den Wintermonaten regelmäßig reduzierte Straßenbeleuchtung lässt ein sicheres Benutzen der Gehwege nicht in jedem Fall zu. Darüber hinaus beleuchten die Straßenlaternen vor allem den Straßenraum, aber nicht den Gehweg.

Käber, Walk und die übrigen Mitglieder der SPD- Fraktion

Empfehlung: Trinkwasserbrunnen in Reinickendorf

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den Berliner Wasserbetrieben dafür einzusetzen, dass Trinkwasserbrunnen der BWB in Frohnau (am Zeltinger oder Ludolfinger Platz) und in Reinickendorf-Ost (am Franz-Neumann-Platz oder am Schäfersee) eingerichtet werden.

Käber, Walk und die übrigen Mitglieder der SPD- Fraktion

SPD will Platz umbenennen

In ihrem Antrag 0919/XX fordert die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung in Reinickendorf, den öffentlichen Platz vor der Grundschule in den Rollbergen im Ortsteil Waidmannslust zu benennen. In einem transparenten Prozess sollen dabei die Anwohnerinnen und Anwohner, sowie die Institutionen vor Ort aktiv beteiligt werden. weiterlesen

Ersuchen per Dringlichkeit: Transparente und verantwortliche Wahlverfahren für ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie ein Verfahren zur Wahl von allen ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürgern - soweit ihre Wahl den Bezirken zusteht und Rechtsvorschriften nichts Abweichendes bestimmen - gemäß §16 I Bezirksverwaltungsgesetz geregelt werden kann, das der Bezirksverordnetenversammlung eine angemessene zeitliche Prüfung und Beratung der Bewerberinnen und Bewerber ermöglicht.
Käber, Koch und die übrigen Mitglieder der SPD-Fraktion

Grünanlage in Wittenau verschönern

Das Bezirksamt wird ersucht, in der Grünanlage zwischen Oranienburger Straße, Taldorfer Weg, Am Nordgraben und Eichborndamm

-        die Bänke zu säubern, neu anzustreichen und wieder an ihren angestammten Plätzen zu befestigen,

-        die Spielgeräte insgesamt zu säubern und den Spielplatz frei zu harken,

-        die abgeknickten Abfallkörbe zu erneuern oder zu reparieren.

Käber, Collé und die übrigen Mitglieder der SPD-Fraktion

Redezeitanzeige im BVV-Saal

Das Bezirksamt wird ersucht, den BVV-Saal technisch so zu ergänzen, dass der Redner während seiner Rede am Pult durch eine Anzeige die eigene Redezeit mitverfolgen kann.

Käber und die übrigen Mitglieder der SPD-Fraktion

Erstellung eines Sozialplans

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens 12-63 einen Sozialplan gemäß § 180 BauGB aufzustellen.

Begründung:

Der derzeitige Bebauungsplanentwurf 12-63 sieht für das Grundstück Trettachzeile 15 die Überplanung der Werkstattgebäude vor. Damit sind die Weichen für eine Aufgabe der gewerblichen Nutzungen gestellt. Daher soll in einem Sozialplan ermittelt werden, durch welche Maßnahmen die nachteiligen Auswirkungen auf die persönlichen Lebensumstände der dort arbeitenden Menschen möglichst vermieden oder abgemildert werden können.

Käber, Budweg und die übrigen Mitglieder der SPD-Fraktion

Name für öffentlichen Platz in Waidmannslust

Das Bezirksamt wird ersucht, den öffentlichen Platz vor der Grundschule in den Rollbergen im Ortsteil Waidmannslust zu benennen. Die Anwohnerinnen und Anwohner sowie die Institutionen vor Ort sollen dabei in einem transparenten Prozess der Namensfindung aktiv beteiligt werden.

Käber, Ewers und die übrigen Mitglieder der SPD-Fraktion

Straßen- und Verkehrsschilder reinigen

Das Bezirksamt wird ersucht, Straßen- und Verkehrsschilder im Bezirk zu reinigen bzw. zu reparieren, so dass vor allem die Straßennamen wieder zu lesen sind (z.B. Kiefheider Weg, Falkentaler Steig usw.).

Käber, Küster und die übrigen Mitglieder der SPD-Fraktion

Spielplatz in der Amendestraße

Das Bezirksamt wird ersucht, den öffentlichen Spielplatz in der Amendestraße 24 in Hinblick auf die regelmäßigen Verschmutzungen so abzusichern, dass Hunde ferngehalten werden.

Käber, Ewers und die übrigen Mitglieder der SPD-Fraktion