Meldungen

Ersuchen: Informationstafeln am Ostseebrunnen

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit der "Deutsch-Polnischen Gesellschaft Berlin", am sogenannten "Ostseebrunnen" vor dem Rathaus, der an seinem Beckenrand auf die deutschen Namen von Städten an der Ostsee hinweist, was aus Gründen des Denkmalschutzes auch so erhalten bleibt, Informationstafeln aufzustellen, die die heute polnischen und die eine russische Stadt und ihre Geschichte näher beschreiben und über die seit dem Ende des 2. Weltkrieges erfolgte Entwicklung und die veränderten Gegebenheiten in den genannten Städten informieren.

Große Anfrage: 10 Jahre Gemeinschaftsschule in Berlin, 3 Jahre in Reinickendorf

1)  Wie bewertet das Bezirksamt die Arbeit der 1. Gemeinschaftsschule in Reinickendorf? Insbesondere sollten die Inklusion, der Umgang mit Gewalt, jahrgangsübergreifendes Lernen, gebundener Ganztag, individuelles Lernen, Indikatorenzeugnisse bis zur Klasse 9, Orientierung auf Beruf und Studium und Abschlüsse bewertet werden.

2)  Wie unterstützt das Bezirksamt dieWeiterentwicklung derSchule?

3)  Welche Möglichkeithatdas Bezirksamt diesozialräumlicheÖffnung zu unterstützen?

4)  Welches Einzugsgebiet wird die Gemeinschaftsschule im Schuljahr 2019/2020 haben, und welche Konsequenzen ergeben sich daraus?

5)  Wie stellt sich die räumliche Situation bezüglich einer möglichen Sekundarstufe II dar, und welche Überlegungen gibt es für die Zukunft?

 

Empfehlung per Dringlichkeit: ALLRIS verändern II

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den entsprechenden Stellen dafür einzusetzen, dass zukünftig die Antworten auf schriftliche Anfragen mit den dazugehörigen Antworten verknüpft werden, damit diese unter "Meine Anträge" sichtbar erreichen werden.

Begründung: Bisher werden die Antworten unter der Drucksachennummer mit -01 im System erfasst. Dies bedeutet, dass keine Verknüpfung mit der eigentlichen Drucksache der Fragen im System erfolgt.

Empfehlung per Dringlichkeit: ALLRIS verändern

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den entsprechenden Stellen dafür einzusetzen, dass ALLRIS wie folgt verändert wird:

Es soll die Möglichkeit bestehen, die zahlreichen Vertagungen in Ausschüssen oder in der BVV selbst und das Abstimmungsergebnis über die Vertagungen aus dem Verlauf zu tilgen, damit die Drucksachen in der Tagesordnung der BVV übersichtlicher werden.

Ersuchen per Dringlichkeit: Baustellenampel umpositionieren

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Baustellenampel am Dachsbau Ecke Ruppiner Chaussee um ca. 50m hinter die Tankstelleneinfahrt verlegt wird. Zudem soll ein absolutes Halteverbot im Bereich der S-Bahn Brücke angeordnet werden, um den neuen Wartebereich begegnungsfrei zu gestallten.

Begründung

Durch die teilweise sehr langen Schlangen beim Betriebshof der BSR kommt es häufig zu unnötigen Verkehrsbehinderungen. Diese werden durch die Ampel noch verschärft. Durch das Verlegen der Ampel können Autos von der Ruppiner Chaussee in den Dachsbau einbiegen und an der Schlange vorbeifahren, da die neue Wartezone hinter der Einfahrt beginnt.  Zudem können durch die Verlegung der Ampel auch wieder Fahrzeuge ohne Probleme den Recyclinghof verlassen. Diese Maßnahme würde die Verkehrssituation in diesem Bereich sehr entspannen und den Verkehr für alle Teilnehmer übersichtlicher gestalten.

Ersuchen per Dringlichkeit: Projektmittelfonds sinnvoll gestalten

Das Bezirksamt wird ersucht, den Projektmittelfonds Schule für das Jahr 2019 unter den Titel „Gewaltprävention an Schule“ zu stellen, damit der Bezirk seine Aufgabe zur Gewaltprävention nochmals herausstellen kann.

Begründung: Der Vortrag und die Diskussion im Schulausschuss am 06.12.2018 haben gezeigt, dass bereits viele gute Ansätze in Schulen vorhanden sind und wir diejenigen Schulen unterstützen sollten, die ein wenig mehr machen als andere

Straßenschild am Dannenwalder Weg wieder aufhelfen

Strassenschild Dannenwalder Weg

In den letzten Tagen erreichten die SPD-Fraktion Meldungen von Anwohnern, dass das Straßenschild Dannenwalder Weg, Ecke Tramper Weg schon seit ein paar Wochen komplett aus der Verankerung gerissen am Boden liege. Eine Polizeistreife, von Bürgern angesprochen, hatte lediglich erklärt, dass für solche Fälle nicht sie, sondern eine ganz andere Behörde zuständig sei.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Marco Käber hat nun die im Bezirksamt zuständige Bauabteilung informiert, damit dem gefallenen Straßenschild (Foto) wieder aufgeholfen werden kann. So behält jeder im Märkischen Viertel wieder die Orientierung.

SPD-Fraktion gratuliert Gewinnern von Andreas-Höhne-Preis für Integration

Integrationspreis - Rede von Uwe Brockhausen

Zum fünften Mal wurde im Hermann-Ehlers-Haus in Alt-Wittenau der Reinickendorfer Integrationspreis verliehen. Damit sollen besondere Leistungen bei der Integration von Migrantinnen und Migranten sowie besondere Initiativen gefördert werden, die ein freundschaftliches Miteinander im Bezirk stärken, Brücken zwischen den Menschen bauen und helfen, Probleme zu lösen. Der Preis bricht traditionell auch eine Lanze für ehrenamtliches Engagement im Bereich der Integration im Bezirk.

In diesem Jahr wartete die gut besuchte Veranstaltung mit einer Neuerung auf. Der Reinickendorfer Integrationspreis ist nach seinem Initiator, dem ehemaligen Reinickendorfer Sozialstadtrat Andreas Höhne (SPD) benannt. Höhne, von 2006 an Stadtrat im Bezirk, war am 30. Oktober 2015 verstorben. Er begründete eine sehr aktive Flüchtlings- und Integrationspolitik, und zu seinen Initiativen gehörte auch der Integrationspreis, der nun auf Antrag der SPD-Fraktion und nach einem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung auch nach ihm benannt wurde. Zur Feierstunde in Wittenau, bei der ein kulturelles Rahmenprogramm die Preisverleihung untermalte, waren auch Andreas Höhnes Ehefrau Astrid und seine Tochter Katrin als Gäste mit dabei.

Der für Integration zuständige Sozialstadtrat Uwe Brockhausen (SPD) und die Vorsitzender des BVV-Integrationsausschusses, Karin Hiller-Ewers (SPD) würdigten nochmal Andreas Höhnes Wirken in der Kommunal- und Integrationspolitik. Andreas Höhne wollte mitgestalten und vor allem für die "kleinen Leute" handeln. Menschen in Not hatten sein Mitgefühl und seine Solidarität.

Die Preisverleihung stand in diesem Jahr unter dem Motto "Wirtschaft und Integration". Den ersten Preis vergab die Jury an die Initiative "Zwischen Himmel und Erde" von fünf Reinickendorfer Firmen (Seilfabrik, Schmidt & Sohn Aufzüge, Theodor Bergmann, Bito AG und Malerei Witzmann).

Integrationspreis

Bei dem Projekt geht es darum, dass geflüchtete Menschen sich aktiv ehrenamtlich am gesellschaftlichen Leben beteiligen. Zu Beginn entstand, mit finanzieller Unterstützung durch Reinickendorfer Unternehmen, ein Spielplatz für die Kinder des Märkischen Viertel. Mit einem neuen Team aus Geflüchteten, Eltern der Nachbarschaft und Fachleuten wird nun über drei Wochen die Ellef-Ringnes-Grundschule in Heiligensee renoviert. Der zweite Preis ging an die Gesobau für ihr Projekt "Zeit schenken für Geflüchtete". Mit dem dritten Preis würdigte die Jury eine Ausstellung von Burchard Immobilien unter dem Titel "Heimat.los". Marco Käber gratuliert für die SPD-Fraktion allen Preisträgern. "Dieses Engagement brauchen wir, wenn unser Zusammenleben gelingen soll. Ganz im Sinne von Andreas Höhne, der sich über diesen Abend sehr gefreut hätte", so Marco Käber abschließend.

SPD-Fraktion gratuliert Alexander Kulpok zum 80. Geburtstag

Marco Käber (links) im Gespräch mit dem Jubilar Alexander Kulpok

Der Reinickendorfer SPD-Fraktionsvorsitzende Marco Käber hat dem bekannten Berliner Rundfunk- und Fernsehjournalisten Alexander Kulpok herzlich zum Geburtstag gratuliert. Der Ur-Berliner, der seit vielen Jahren der Reinickendorfer SPD angehört, war am 13. November 80 Jahre alt geworden.

Kulpok begann 1954 als Jugendreporter und startete 1962 seine Karriere als Rundfunkjournalist alter Schule beim SFB im Funkhaus in der Masurenallee. Den älteren Reinickendorfern ist er als Berichterstatter vom Kennedy-Besuch 1963 in lebhafter Erinnerung. Später bestimmte er auch die neue Fernsehzeit und moderierte zwischen 1975 und 1988 die „Berliner Abendschau", was sein markantes Gesicht bildschirmbekannt machte. Dazu erfand er als Neuerer Anfang der 80er das journalistische Angebot des Videotextes in der ARD und amtierte zwischen 1990 und 2004 als Chef dieser traditionsreichen Gemeinschaftseinrichtung des Senderverbundes. Als engagierter Arbeitnehmervertreter war Alexander Kulpok 1971 bis 1980 Personalratsvorsitzender beim SFB und von 1998 bis 2006 Vorsitzender des Berliner Journalistenverbandes.

Marco Käber imponiert vor allem das kulturpolitische Engagement von Kulpok, der seit 1963 der SPD angehört und zuletzt seinen Aktivitätenschwerpunkt als Redakteur für lokale Zeitungen oder kulturell-informativ-unterhaltsame Beilagen und Broschüren zunehmend nach Reinickendorf verlegt hatte. „Viele Kulturveranstaltungen im Bezirk bereichert Alexander Kulpok als sachkundiger Beobachter oder als findiger Moderator“, registriert Marco Käber. „Seine politisch-historischen Diskussionsrunden, stets garniert mit Geschichte und Geschichten, in Wittenau gegenüber vom Rathaus sind legendär, wobei er immer den Brückenschlag von Politik und Kultur im Auge hat“, so Marco Käber.

Und vor seinem Mikrofon fand sich die Prominenz wieder: Früher, in seinen Anfangsjahren, Marlene Dietrich und Willy Brandt, heutzutage Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier oder die populäre Bundesfamilienministerin Franziska Giffey. Seinen Geburtstag feiert der Journalist mit den außenpolitischen Erfahrungen im Blut standesgemäß, auswärts. In Quito, Ecuador, Südamerika. Knapp 10.200 km von Reinickendorf entfernt.