Meldungen

Große Anfrage: Anmeldezahlen für das neue Schuljahr

1. Wie sind die Anmeldezahlen beim Erstwunsch für die siebten Klassen an den Reinickendorfer Oberschulen?

2. Wie verhalten sich die Anmeldezahlen zu den jeweiligen Kapazitäten an den Schulen?

3. Wie geht das Bezirksamt mit den Übernachfragen nach bestimmten Schulen um?

4. Wie bewertet das Bezirksamt die Nachfragesituation bezogen auf den aktuellen Schulentwicklungsplan, und welche Schlussfolgerungen zieht es daraus?

Käber, Valentin und die übrigen Mitglieder der SPD-Fraktion

Änderungsantrag zu Drs. 0178/XX

Änderungsantrag zu Drs. 0178/XX

Die BVV möge beschließen:

Der Antrag Drs. 0178/XX wird durch folgende Fassung ersetzt:

"§ 34 a

Beratung von Vorlagen zur Kenntnisnahme

1. Für jede Fraktion kann je eine Bezirksverordnete / ein Bezirksverordneter zu einer (nicht im Konsens zur Kenntnis genommenen bzw. überwiesenen) Vorlage zur Kenntnisnahme, die auf der Tagesordnung steht, im Rahmen einer Stellungnahme eine Frage an das Bezirksamt richten. Die Nachfragen beantwortet das Bezirksamt mündlich. Fragen zu Gegenständen, die an anderer Stelle auf der Tagesordnung stehen oder deren Dringlichkeit widersprochen wurde, sind nicht zulässig.

2. Wird die Frage nicht in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung beantwortet, so soll auf Antrag des Bezirksamtes eine einmalige Vertagung zugelassen werden."

Dringliche Große Anfrage: Fortführung des Projektmittelfonds Schule

1. Welchen Beitrag wird das Bezirksamt leisten, um den Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung umzusetzen, auch weiterhin Gelder an Schulen durch einen Projektmittelfonds Schule zur Verfügung zu stellen?

2. Teilt das Bezirksamt die Auffassung, dass es möglich sein muss, dieses auch schon in der letzten Wahlperiode erfolgreich durchgeführte Projekt weiterhin in gewohnter Art und Weise zu unterstützen?

3. Wie kommt das Bezirksamt zu seiner Einschätzung des Personaleinsatzes für den Projektmittelfonds Schule?

4. Warum wurde vom Bezirksamt vorgeschlagen, für die Ausschreibung des Projektmittelfonds Schule, entgegen der Verfahrensweise in den Vorjahren, ein Thema oder Motto vorzuschlagen, obwohl es nahe liegt, dass dadurch die Anzahl der Bewerbungen weiter eingegrenzt werden dürfte?

Käber, Valentin, Koch und die weiteren Mitglieder der SPD-Fraktion

Lichtzeichenanlage Oranienburger Straße

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Lichtzeichenanlage auf der Oranienburger Straße Ecke Wittenauer Straße für den Linksabbieger (gesehen von der Oranienburger Str.) und den Rechtsabbieger (gesehen von der Wittenauer Str.) für die Dauer der Baustelle synchron geschaltet wird.

Begründung:

Durch die synchrone Schaltung können mehr Verkehrsteilnehmer die Baustelle passieren.

Käber, Valentin und die übrigen Mitglieder der SPD-Fraktion

Abfalleimer in Reinickendorf-Ost

Das Bezirksamt wird ersucht, die Aufstellung von zusätzlichen Abfalleimern in Reinickendorf-Ost zu prüfen. Dabei sollten insbesondere neue Standorte in den Bereichen Brusebergpark, rund um den Schäfersee und am Franz-Neumann-Platz in Betracht gezogen werden.

Käber, Collé und die übrigen Mitglieder der SPD-Fraktion

Bündnis für ein sauberes Reinickendorf

Das Bezirksamt wird ersucht, ein „Bündnis für ein sauberes Reinickendorf“ unter der Schirmherrschaft des Bezirksamtes/Bezirksbürgermeisters ins Leben zu rufen. Hierzu soll ein werbewirksames Konzept für ein sauberes, müllfreies Reinickendorf entwickelt und mit Verbänden, Gewerbetreibenden und Bürgern breit kommuniziert werden. Die Kampagne für ein sauberes Reinickendorf soll das ganze Jahr 2018 geführt werden und es ist zu prüfen, ob Sponsoren bereit sind, die Finanzierung abzusichern.

Käber, Walk und die übrigen Mitglieder der SPD-Fraktion

Mehr Fahrradabstellplätze für Reinickendorf-Ost

Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht, im Grünrockweg (am nordöstlichen Ausgang des U-Bahnhof Residenzstraße) zusätzliche Fahrradbügel zu installieren, um die Anzahl der zur Verfügung stehenden Fahrradabstellplätze zu erhöhen.

Käber, Collé und die übrigen Mitglieder der SPD-Fraktion

Verschönerungen im Berich Roedernallee und Flottenstraße

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In der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf vom 10. Januar 2018 empfahl die SPD-Fraktion, sich dafür einzusetzen, dass der Bereich unter der S-Bahn-Brücke Roedernallee/ Flottenstraße optisch verbessert werden sollte und die Fassaden insgesamt freundlicher gestaltet werden sollten (Drs. 0505/xx). weiterlesen

Barrierefreiheit während der Bauphase

Foto_PM_Barrierefreiheit während der Bauphase

In der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf vom 10. Januar 2018 wurde das Thema der „Barrierefreiheit während der Bauphase“ von der SPD-Fraktion auf die Tagesordnung gebracht (Drs. 0752/XX). weiterlesen

Empfehlung: Waldweg Saatwinkel

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Schlaglöcher des Zugangsweges für die DLRG, für den Arbeiter-Samariter-Bund und den Zeltplatz Saatwinkel (Postadresse: Im Jagen 61) beseitigt werden und der Weg wieder hergerichtet wird.
Käber, Collé und die übrigen Mitglieder der SPD-Fraktion